"Wir müssen dafür sorgen,
dass dieser Planet – wir haben nämlich nur eine Erde - auch für unsere
Kinder und Nachkommen noch lebenswert ist. Wirtschaftlicher Erfolg,
Chancengerechtigkeit, der Schutz unserer Umwelt und sozialer Ausgleich gehören
für mich zusammen."
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Öffentliche Anhörung zum Volksentscheid zum Rückkauf der Energienetze
Unterschiedliche Positionen bleiben bestehen
Rekommunalisierung des Hamburger Stromnetzes – aber wie und zu
welchen Bedingungen?
Darum ging es am 18. November im großen
Festsaal des Hamburger Rathauses.
Vor rund 300 Zuhörern
präsentierte die Volksinitiative „Unser Hamburg –
Unser Netz“ in einer öffentlichen Anhörung des
Haushalts- und des Umweltausschusses, die Anne Krischok als Vorsitzende
des Umweltausschusses mit leitete, ihr Anliegen und stellte sich auch
den Fragen der Politik.
Es ging um viel Geld: Ca. 2-3 Milliarden Euro würde ein kompletter Rückkauf
kosten. Hier entzündete sich auch in der Anhörung die Diskussion. Wie diese
Milliardensumme genau finanziert werden kann, blieb auch am Ende offen.
Wie geht es weiter? Nach der öffentlichen Anhörung der
Netzinitiative findet am Donnerstag, dem 8. Dezember, eine weitere
gemeinsame Sitzung im Umwelt- und Haushaltsausschuss statt. Dann wird
die Befragung ausgewertet und der Senat befragt – auch diesmal
wieder öffentlich und ab 18 Uhr im großen Festsaal des
Hamburger Rathauses.
Eckpunkte für eine sichere, preiswerte
und umwelt- sowie klimafreundliche Eckpunkte Energieversorgung in
Hamburg
Nachdem sich Deutschland nun
endgültig für die Energiewende ausgesprochen hat, muss auch
Hamburg seine Energieversorgung neu regeln. Die SPD-Fraktion legt
hierzu umfangreiche Eckpunkte vor - dazu gehört eine
Weiterentwicklung des Stromsparchecks, eine Steigerung de
Energieeffizienz, eine zielgenauere Ansprache von Hamburger Unternehmen
im Rahmen der Umweltpartnerschaft, umfangreiche Energieberatung der
Bürgerinnen und Bürger, mehr fifty-fifty-Programme für
Schulen sowie die Erarbeitung eines Wärmekonzepts. Dazu
gehört eine Reihe von Bundesratsinnitiativen, die wir auf den Weg
bringen wollen.
Kreislaufwirtschaftsgesetz - Hausmüllentsorgung nicht privatisieren!
Die Bundesregierung hat am 30. März 2011 ein Gesetz zur Neuordnung des
Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts (KrWG) auf den Weg gebracht.
Was der eine wegwirft, kann für andere eine lukrative Geldquelle sein.
Die Rede ist von Müll. Mit unserem Müll kann man viel Geld zu verdienen,
bundesweit sogar mehrere Milliarden Euro.
Der Bundesrat hat auf Initiative der SPD seine Zustimmung verweigert
und stattdessen den Vermittlungsausschuss angerufen.
Die SPD-Bürgerschaftsabgeordnete
Anne Krischok, Vorsitzende im Umweltausschuss der Hamburgischen
Bürgerschaft, erklärt: „Wir wollen, dass die
Stadtreinigung in Hamburg weiter ihren Job macht. Wenn private Anbieter
sich die lohnenden Abfallentsorgungen – wie Altmetall,
Elektroschrott oder Papier – unter den Nagel reißen,
würden die Müllgebühren für alle steigen: Das muss
verhindert werden.“
Kreislaufwirtschaftsgesetz - Hausmüllentsorgung nicht privatisieren! Drucksache
20/1970 vom 26.10.2011 Antrag von Matthias Albrecht, Ole Thorben Buschhüter, Daniel Gritz, Lars
Holster, Gert Kekstadt, Anne Krischok, Doris Müller, Monika Schaal, Carola
Thimm
500 neue Bäume durch Mitmach-Aktion "Meine Stadt - Mein
Baum"
Anne Krischok: Trend für mehr Bäume in unserer Stadt beginnt Die
SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Anne Krischok begrüßt als Vorsitzende im
Umweltausschuss der Bürgerschaft das erreichte Spendenziel:
„Durch diese
neuen Bäume bekommt Hamburgs Grüne Lunge wieder Nachwuchs – auch wenn
wir damit nicht sämtliche Baumlücken auf einen Schlag wieder nachpflanzen
können. Mit den Spendengeldern werden nun weitere Bäume an den Straßen
gepflanzt und damit sprichwörtlich wieder ins Straßenbild zurückgeholt
– zudem steigern wir die Haushaltsmittel um jährlich eine halbe Millionen
Euro, damit wir hier langfristig einen Trend für mehr Bäume in Hamburg
setzen“.
150
neue Straßenbäume durch Mitmach-Aktion „Mein Baum
– Meine Stadt“
Anne Krischok (SPD): Endlich
greifbare Aktion der Europäischen Umwelthauptstadt Hamburg Pressemitteilung von Anne Krischok vom 18.07.2011
Bäume in Hamburg (II)
Die SPD fragt nach, ob sich
Schwarz-Grün vom Baumkataster verabschiedet hat und wann lang
erwartete Gutachten endlich vorliegen.
Drucksache 19/6000 vom 21.04.2010
Große Anfrage der Abgeordneten Dr.
Monika Schaal, Dr. Dorothee Stapelfeldt, Ole Thorben Buschhüter,
Anne Krischok, Martina Koeppen, Ties Rabe, Carola Thimm und Karin
Timmermann (SPD) und Fraktion
Bessere Zulässigkeit von Kindertagesstätten in Wohngebieten
Bundesrat und Bundestag setzen SPD-Forderung um.
Anne Krischok (SPD): Wichtige Voraussetzung für Ausbau von
Kindertagesstätten!
Bundestag und Bundesrat haben eine Forderung der
SPD umgesetzt, dass in der Bundesimmissionsschutzverordnung Kinderlärm als solcher nicht mehr für eine Klage reichen
soll. Das bedeutet nicht, dass Betroffene sich nun gar nicht wehren
können. Die
Gründung von Kindergärten wird damit deutlich erleichtert.
Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für das XFEL-Projekt sind größtenteils noch nicht vorhanden
Anne Krischok (SPD): Wurde die Genehmigung mit falschen Voraussetzungen
durchgeführt?
Pressemitteilung von Anne Krischok von 23.09.2011
Ausgleichsmaßnahmen
für XFEL stocken. Ist der Planfeststellungsbeschluss fehlerhaft?
Anne Krischok (SPD): Schwarz-Grün kümmert sich nicht um den
Naturschutz in der Feldmark Pressemitteilung von Anne Krischok vom 26.05.2010
XFEL
- Umsetzungsstand der Ausgleichsmaßnahmen und behördliche
Verantwortlichkeiten: Klärung von Nachfragen von Bürgerinnen
und Bürgern vor Ort und Stand der genannten
Ausgleichsmaßnahmen (vgl. Drucksache 19/4782) Drucksache 19/6193 vom 25.05.2010, Anne Krischok
UNESCO erklärt
Hamburgisches Wattenmeer zum Weltnaturerbe
Anne
Krischok (SPD): Hamburg bekennt sich endlich zu seinem ökologischen Schatz und
steht als Welterbe in einer Reihe wie dem Great Barrier Riff an der Küste von
Australien
Hamburg bekommt sein erstes Weltnaturerbe.
Anne Krischok, Vorsitzende im Umweltausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft,
begrüßt dies: " Das Hamburger Wattenmeer ist ein ökologischer Schatz und erhält
nun die größte internationale Reputation."
Gentechnikfreies
Europa - führt ein europäisches Netzwerk ans Ziel?
"Gentechnikfreies Hamburg jetzt" klingt auf dem ersten Blick gut -
auch wenn es in der Hamburgischen Bürgerschaft "nur" um den möglichen
Beitritt Hamburgs zum Europäischen Netzwerk gentechnikfreie Regionen geht. Die
SPD-Fraktion hat in der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft
moniert, dass die GAL dieses Anliegen als "Feigenblatt" missbraucht.
Anne Krischok, Vorsitzende im Umweltausschuss, erinnerte: "Während ihrer
Regierungszeit war den Grünen dieses Thema nicht wichtig, nun holen sie es in
der Opposition hervor. Das "Warum" ist eine spannende Frage".
Gentechnikfreies Hamburg jetzt – Charta von
Florenz unterzeichnen
Rede von Anne Krischok (SPD) in der Hamburgischen Bürgerschaft am 04.05.2011
(Antrag der GAL vom 20.04.2011, Drucksache 20/272)
3:28
Gegen Laufzeitverlängerung
für Kernkraftwerke - Hamburg unterstützt endlich Klage vor dem
Bundesverfassungsgericht
Politische
Mehrheiten können doch was bewegen: Nach den Neuwahlen zur Hamburgischen Bürgerschaft
hat der von der SPD unterstützte Senat unter Bürgermeister Olaf Scholz sich
der Klage mehrerer Bundesländer beim Bundesverwaltungsgericht gegen die von
der Bundesregierung beschlossene Laufzeitverlängerung für alle
Atomkraftwerke angeschlossen.
Die Altonaer SPD-Umweltpolitikerin Anne Krischok begrüßt diese Entscheidung
und begründet diese ....
Zustimmungspflicht des Bundesrates bei Änderung des Atomgesetzes
Der
Senat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass Änderungen des
Atomgesetzes nicht ohne Beteiligung der für Atomaufsicht und Reaktorsicherheit
zuständigen Bundesländer vorgenommen werden.
Die Frage der Laufzeitverlängerung von AKW ist für Hamburg
von großer Bedeutung. Denn eine generelle Laufzeitverlängerung würde nach den
Plänen der Bundesregierung für die veralteten und derzeit wegen diverser
Pannen still stehenden AKW Brunsbüttel und Krümmel gelten. Es geht also auch
um die Sicherheit von über zwei Millionen Menschen in der Region.
Drucksache
19/6249 vom 19.05.2010
Dr.
Monika Schaal, Ole Thorben Buschhüter,
Anne Krischok, Ties Rabe, Carola Thimm und Karin Timmermann
Abschaltung von Brunsbüttel und Krümmel
Erneut Thema in der Hamburgischen Bürgerschaft
Vor der Demonstration "Kettenreaktion", die am 24.04. von Schenefeld
über die Luruper Hauptstraße bis in die Innenstadt, wird die
SPD in der Hamburgischen Bürgerschaft erneut den Atomausstieg
fordern. Interessant: In Hamburg hält die GAL - trotz aller
verbaler Kritik - an diesen AKWs fest, während die Bundesspitze
dagegen protestiert.
Rede von Anne Krischok (SPD) am 22.04.2010 in der Hamburgischen Bürgerschaft zur Drs. 19/5841.
Die Atomkraftwerke Krümmel und Brunsbüttel gehören zweifelsohne zu den Schrottmeilern der Republik. Trotzdem weigern sich CDU und GAL in der Bürgerschaft mehrfach, sich für deren sofortige Stilllegung einzusetzen.
Kettenreaktion: Aktions- und Menschenkette zwischen den AKW Brunsbüttel und Krümmel - Atomkraft abschalten
Die Atomkraftwerke Krümmel und Brunsbüttel gehören
zweifelsohne zu den Schrottmeilern der Republik. Trotzdem weigern sich
CDU und GAL in der Bürgerschaft mehrfach, sich für deren
sofortige Stilllegung einzusetzen.
Einen Bericht über die
Schadensursachen der vergangenen Jahre liegt bis heute von den
Betreibern noch nicht vor. Die SPD macht einen erneuten Anlauf und
fordert zudem alle Hamburgerinnen und Hamburger auf, sich am 24. April
an der Aktions- und Menschenkette zwischen den beiden AKWs zu
beteiligen, um die Forderung nach einem Atomausstieg zu
bekräftigen.
Drucksache 19/5841 vom 06.03.2010
Dr.
Monika Schaal, Dr. Dorothee Stapelfeldt, Ole Thorben Buschhüter,
Anne Krischok, Martina Koeppen, Ties Rabe, Carola Thimm und Karin
Timmermann
Rede von Anne Krischok (SPD) am 25.02.2010 in der Hamburgischen Bürgerschaft
Sie spricht sich für eine zur Stilllegung der Atomkraftwerke Brunsbüttel und Krümmel aus.
Verkehrte Welt: In der Hamburgischen Bürgerschaft spricht sich die GAL
gegen eine Stilllegung der Atomkraftwerke Brunsbüttel und Krümmel aus.
Atomkraftwerk
Krümmel und Brunsbüttel endgültig abschalten und
Beratungen zum Energiekonzept des Bundes mit allen Marktakteuren:
Drucksache 19/5344 vom 10.02.2010
Dr.
Monika Schaal, Dr. Dorothee Stapelfeldt, Ole Thorben Buschhüter,
Anne Krischok, Martina Koeppen, Ties Rabe, Carola Thimm und Karin
Timmermann
Speziell in Rissen und
Sülldorf kommt es zu Vernässungen in den Kellern und auf den
Äckern. Steigende Niederschläge, sinkende
Wasserfördermengen und die zunehmende Flächenversiegelung
sind nur einige der Gründe für diese Entwicklung.
Unter dem Begriff RISA (RegenInfraStrukturAnpassung) untersucht eine
Arbeitsgruppe der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt
(BSU) und HAMBURG WASSER mögliche Anpassungsstrategien. Es bleibt
interessant zu verfolgen, was sich hier konkret entwickelt.
Hohes Grundwasser in
Rissen und Sülldorf: Ist dies durch sinkende Förderung des Wasserwerk
Baursberg verursacht?
Anne Krischok (SPD): Senat gibt Schäden zu
Das Wasserwerk förderte im letzten Jahr 2 Millionen m³ Wasser weniger in
Rissen und Sülldorf als vor 20 Jahren: Auf der anderen Seite sind die
Niederschläge in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen - und die
Haushaltskürzungen machen sich auch bei der Unterhaltung des öffentlichen
Sielnetzes und der Straßengräben schmerzlich bemerkbar. Der Senat erkennt
allerdings die Schäden an und bietet betroffenen Bürgerinnen und Bürgern
Gespräche an. Diese sollten diese nutzen!
Hohe Grundwasserstände in Sülldorf - wieso, weshalb, warum?
Im Gegensatz zu Berichten der Sülldorfer Landwirte und der
dortigen Einwohner schätzt das Bezirksamt die Lage vor Ort als
ungefährlich ein - im Gegenteil: Es beschwert sich gar, dass
Beschwerden nur sehr ungenau seien. Ansonsten wird versucht, die
Problematik auf den langen Winter und die Starkregenniederschläge
zu verschieben.
Wie
können Rissen und Sülldorf Modellprojekte für das Projekt "RegenInfraStrukturAnpassung
(RISA) werden?
damit Lösungen
für hohe Grundwasserstände in den entsprechenden Stadtteilen
gefunden werden?
Die
Bürgervereine haben die Chance über die zuständigen
Bezirksämter für die Untersuchung ihrer Stadtteile zu werben.
Die entsprechende Arbeitsgruppe befindet sich jedoch nach deren
Gründung im September vergangenen Jahres leider immer noch im
Anfangsstadium.
Wie können Rissen und Sülldorf Modellprojekte für das Projekt „Regen-InfraStrukturAnpassung"
(RISA) werden, damit Lösungen für hohe Grundwasserstände in den
betreffenden Stadtteilen gefunden werden?
Drucksache 19/5368 vom 19.02.2010, Anne Krischok
Hohe
Wasserstände - ist endlich eine Lösung in Sicht?
Anne
Krischok (SPD): Rissen und Sülldorf sollten Modellprojekte beim
Projekt "RegenwasserinfraStrukturanpassung" werden"
Rissen und Sülldorf klagen seit Jahren
über hohes Grundwasser und eine steigende Anzahl der
Starkstromniederschläge. Bislang waren die Behörden vor Ort
vgl. hilflos, denn die Gelder für die Instandhaltung der
Rückhaltebecken und Gräben sind knapp... Nun wollen
Stadtentwicklungsbehörde und HAMBURG WASSER ein neues
Regenwassermanagement entwickeln und dazu auch beispielhaft die
Situation in einzelnen Stadtteilen untersuchen. Vielleicht auch in
Rissen und Sülldorf?
Projekt „RegenInfraStrukturAnpassung" (RISA) – Was kann dieses
Projekt für Lösungen bringen und wann werden diese vorgestellt? Beispiel
Rissen und Sülldorf – Flächenversiegelung und undurchlässige
Bodenschichten Drucksache 19/4963 vom 05.01.2010, Anne Krischok
Novellierung des Hamburgischen Wassergesetzes und des Hamburgischen Abwassergesetzes
Die bisherige Fassung dieser beiden Gesetze ist zum Teil durch geänderte
Rahmenbedingungen obsolet, da beispielsweise einzelne Artikel, auf die Bezug
genommen wird, nicht mehr existieren. Ausdruck "guter
Gesetzgebung" ist jedoch, dass Gesetze sowohl für den professionellen
Rechtsanwender als auch für den juristischen Laien verständlich sein
müssen. Der Senat ist in der Pflicht, hier für Abhilfe zu sorgen.
Drucksache
19/6492 vom 16.6.2010, Dr. Monika Schaal, Ole Thorben Buschhüter, Anne
Krischok, Ties Rabe, Carola Thimm und Karin Timmermann
Sielbauarbeiten in Altona - viel wird abgeschlossen, nur noch wenig neu begonnen.
Notwendige Sielbauarbeiten kommen für die Bürgerinnen
und Bürger in der Regel trotz öffentlicher Bekanntmachungen
überraschend und unerwartet: Um Betroffene auf mögliche
Straßensperrungen vorzubereiten, hat die
SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Anne Krischok beim Senat eine
parlamentarische Anfrage gestellt.
Neben den aktuellen
Sielbauarbeiten am Osdorfer Born, in der Ehrenbergstraße und der
Lüdemannstraße in den kommenden Wochen weitere
Sielbauarbeiten beginnen sollen: ...
Die SPD-Bürgerschaftsabgeordnete rät den
Anwohnern in den betroffenen Straßen, sich bei Bedarf bei den
Wasserwerken (HAMBURG WASSER) telefonisch in Verbindung zu setzen, um
über die Dauer der Maßnahmen weitere Informationen zu
erhalten. Die entsprechende Nummer lautet 78 88 0.
Hamburg oder Vattenfall - wer profitiert von den
Energie-Sparampeln? SPD fordert, dass Kostenvorteile zu 100% der Stadt
zu Gute kommen.
Durch Energiesparampeln können bereits
heute Millionen an Betriebskosten eingespart werden. Vattenfall beharrt
auf den vertraglich zugesicherten Pauschalen aus der letzten
Legislaturperiode, so dass die Stadt von den Einsparungen keinen Nutzen
hat. Pressemitteilung von Anne Krischok vom 14.07.2009
Hamburg oder Vattenfall: Wer profitiert von den Energiesparampeln?
Die beiden SPD-Umweltpolitiker Anne Krischok und Ole Torben Buschhüter fordern, dass die eingesparten Mitteln zu 100% bei
Hamburg bleiben, damit diese in neue, energiesparende Techniken
investiert werden können. Pressemitteilung von Anne Krischok vom 04.07.2009
Gegen weitere Kürzungen der Betriebsausgaben zum Erhalt der Parklandschaften und Kinderspielplätze: SPD-Bürgerschaftsfraktion setzt bei den Haushaltsberatungen ökologischen Akzent Pressemitteilung von Anne Krischok vom 06.03.2009
Neue Stiftung zum ökologischen Schutz der Elbe beschlossen - aber was kann diese nun erreichen?
Die Hamburgischen Bürgerschaft hat die Gründung einer
"Stiftung Lebensraum Elbe" beschlossen, welche den Fluss
ökologisch verbessern soll. Allerdings werden die Erträge in
den ersten Jahren lediglich die Personalkosten der Stiftung erbringen:
Die SPD fordert eine Neuregelung, damit die Stiftungsmittel von 10
Millionen Euro ihrem eigentlichen Stiftungszeck zugeführt werden. Pressemitteilung von Anne Krischok vom 10.05.2010
Titel 1100.791.01, Haushaltsjahr 2010 lnvestitionsfonds des
Sonderinvestitionsprogramms „Hamburg 2010“ hier: Regionalpark Wedeler Au
Mehr Geld für den Regionalpark Wedeler Au - aber was soll damit konkret gemacht werden?
355.000 Euro hat die Hamburgische Bürgerschaft aus Sonderinvestitionsmitteln
für die Weiterentwicklung des
Regionalparks bereit gestellt. Allerdings muss man dafür noch die
Personalkosten für die weitere Planung abziehen - und was dann
noch kommt, ist unklar. Was wirklich ärgerlich ist: Die Interesse
der Landwirte werden komplett vergessen und müssen nun vor Ort
einbezogen werden. Pressemitteilung von Anne Krischok vom 01.07.2010
Schwarz-Grüne Novellierung des Landesnaturschutzgesetzes benachteiligt Sülldorfs Landwirte
Mit Mehrheit von CDU und GAL wurde auf der jüngsten Sitzung der
Hamburgischen Bürgerschaft die Novellierung des
Naturschutzgesetzes mehrheitlich beschlossen. Für die Interessen
der Landwirte ist dabei nicht ausreichend gesorgt: Diese sollen
künftig einen größeren Abstand zu den Gewässern
mit ihren Düngungen und Pflanzungen einhalten: Für kleinere
Höfe mit vielen Gewässern in der Feldmark ist dies
existenzbedrohend. Pressemitteilung von Anne Krischok vom 18.05.2010
Novellierung des Hamburgischen Naturschutzgesetzes - Beibehaltung des Hafenprivilegs
Die vom Deutschen Bundestag beschlossene Novellierung des
Naturschutzrechts trifft den Hamburger Hafen existentiell. Hier sollen
die Eingriffe in die Natur künftig stärker ausgeglichen
werden: Dies macht jedoch Haufenausbauprojekte oder
Hochwasserschutzmaßnahmen künftig schwieriger zu
realisieren. Da der Hamburger Senat hier noch keinen Gesetzesvorschlag
vorgelegt hat, bringt die SPD dieses Thema voran. Drucksache 19/5209 vom 27.01.2010, Jan Balcke, Ole Thorben Buschhüter, Ingo
Egloff, Gunnar Eisold, Britta Ernst, Andy Grote, Martina Koeppen, Anne
Krischok, Michael Neumann, Christel Oldenburg, Jan Quast, Dorothee
Stapelfeldt, Karin Timmermann, Peter Tschentscher, Thomas Völsch
Auswirkungen
der Neuregelungen im Naturschutz und Forstbereich: Ergebnisse der
Evaluierung
Die Auswirkungen der Neuregelungen im Naturschutz und
Forstbereich sind nicht evaluiert worden. Der Senat hat sich mit diesem
Thema nich einmal befasst: Ein Unding, da der Schwarz-Grüne
Koalitionsvereinbarung hier eine Evaluierung vorsieht und der Senat
ausgeführt hatte, dass er eine Evaluation zu diesem Zeitpunkt
für sinnvoll erachten würde. Drucksache 19/5004 vom 15.01.2010, Anne Krischok, Monika Schaal
Bald keine Pflege des Öffentlichen Grüns, der
Parklandschaften und der Kinderspielplätze? Anne Krischok (SPD):
Streichkonzert bringt Kahlschlag im Hamburger Westen - spätestens
im Jahre 2012
Die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt soll in den
kommenden 3 Jahren 115 Millionen Euro einsparen. Neben der Unterhaltung
der Straßen und öffentlichen Wege nennt der Senat dabei
explizit die Pflege des öffentlichen Grüns als potentielles
Einsparpotential. Anne Krischok verweist darauf, dass ab dem Jahr 2011
die Bezirke zusätzlich die vorgezogenen Mittel aus dem Hamburger Konjunkturpaket
2009/2010 wieder einsparen müssen. Pressemitteilung von Anne Krischok vom 11.01.2010
Internationale
Gartenschau im Jahr 2013 in Wilhelmsburg - mit positiven Auswirkungen
auf die Pflege der Parks und Grünlandschaften in ganz Hamburg?
Auch wenn der Senat sich grundsätzlich zur adäquaten
Pflege und Weiterentwicklung der Parklandschaften im Hamburger Westen
bekennt, ist in den vergangenen Jahren vor Ort außer Planungen
und Auslobungen nichts passier. Das Elbufer wird zwar ein
Begleitprojekt der Internationalen Gartenschau: Aber zusätzliches
Geld für die vom Rechnungshof monierte chronische Unterfinanzierung
in diesem Bereich darf man leider nicht erwarten.
Drucksache 19/4850 vom 22.12.2009,
Anne Krischok.
Wirkungsvollen Landschaftsschutz in Hamburg gewährleisten
Ein
Großteil der Hamburger Verordnungen zum gegenwärtigem
Landschaftsschutz stammen noch aus dem Jahr 1935 - und selbst auf der
Homepage der BSU sind bestehende Schutzflächen mit
unverträglichen Nutzungen belegt. Die Grenzen zwischen
Landschaftsschutz- und Naturschutzgebieten sind zudem nur mit
großem Aufwand feststellbar.
Drucksache 19/4835 vom
10.12.2009, Dr. Monika Schaal, Ole Thorben
Buschhüter, Anne Krischok,
Ties Rabe, Carola Thimm, Karin Timmermann
Die größten Möglichkeiten für mehr Energieeffizienz liegen beim Heizen
von Gebäuden, beim Warmwasser und bei größeren Haushaltsgeräten. Fast 90
Prozent des Energieverbrauchs eines privaten Haushalts in Deutschland werden für
Heizung und Warmwasser verwendet - abgesehen von Benzin oder Diesel für
Fahrzeuge. Den deutlich überwiegenden Anteil macht dabei mit rund drei Vierteln
des Energieverbrauchs die Raumwärme aus, von der bisher ein Großteil durch Wände,
Fenster, Dach, Türen oder den Fußboden verschwindet. Auch alte Heizkessel
sowie überdimensionierte, falsch eingestellte und ineffiziente Umwälzpumpen
treiben den Strom- und Wärmeverbrauch in die Höhe.
Am meisten Energie kann also durch besser gedämmte Altbauten und durch
innovative Konzepte für Neubauten gespart werden - wer heizt schon gern die
Straße statt die Wohnung? Bei den Altbauten lässt sich der
Energiebedarf in Einzelfällen um bis zu 90 Prozent verringern, im Durchschnitt
immerhin um rund 50 Prozent (Quelle: BMU)
Umweltzone in Hamburg
CDU und GAL hatten sich in ihrem Koalitionsvertrag zur Einrichtung einer
sog. Umweltzone verständigt, welche in der Innenstadt eingerichtet werden
sollte, um die Luftqualität dort erheblich zu verbessern. Leider ist außer
den Ankündigungen noch nichts passiert. Die SPD fragt nach, welche
Erfahrungen aus anderen Städten vorliegen, wie weit der Stand der Planungen
ist, welche Gutachten vorliegen - und letztlich ob und wann Hamburg
nach 2jähriger Ankündigung Hamburg endlich seine Umweltzone erhält.
Drucksache 19/5999 vom 21.04.2010, Dr. Monika Schaal, Dr. Dorothee
Stapelfeldt, Ole Thorben Buschhüter, Anne Krischok, Martina Koeppen, Ties
Rabe, Carola Thimm und Karin Timmermann
Lärmschutz
Drucksache 19/3547 vom 13.07.2009, Andy Grote, Dr. Peter Tschenscher,
Jan Balcke, Anne Krischok, Dr. Christel Oldenburg, Jan Quast, Thomas
Völsch und Dr. Monika Schaal
Schwarz-Grün wollte
den Anteil des Radfahrverkehrs in dieser Legislaturperiode verdoppeln:
Dazu passt aber nicht, dass die Radfahrwege im Winter nicht gestreut
wurden und auch ansonsten sich die Sanierung der Radwege in engen
Grenzen hält.
Ein Lichtblick: Das von der SPD-Fraktion bereits im
Jahr 2005 geförderte öffentliche Radverleihsystem wird
aufgebaut - aber leider nicht im Hamburger Westen, sondern in der
Innenstadt und bis zum Altonaer Bahnhof.
Auch hierzu habe ich
parlamentarische Arbeit gemacht und mit der Fraktion dieses Thema
intensiv begleitet.
Klimapolitik,
in Hamburger Kurs spezial, Ausgabe April 2008
Parlamentsdatenbank
der Hamburgischen Bürgerschaft
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Umweltpolitik
Klimaschutz
Buchenhofwald
Unterschiedliche Positionen bleiben bestehen
Nachdem sich Deutschland nun
endgültig für die Energiewende ausgesprochen hat, muss auch
Hamburg seine Energieversorgung neu regeln. Die SPD-Fraktion legt
hierzu umfangreiche Eckpunkte vor - dazu gehört eine
Weiterentwicklung des Stromsparchecks, eine Steigerung de
Energieeffizienz, eine zielgenauere Ansprache von Hamburger Unternehmen
im Rahmen der Umweltpartnerschaft, umfangreiche Energieberatung der
Bürgerinnen und Bürger, mehr fifty-fifty-Programme für
Schulen sowie die Erarbeitung eines Wärmekonzepts. Dazu
gehört eine Reihe von Bundesratsinnitiativen, die wir auf den Weg
bringen wollen.
Bundesrat und Bundestag setzen SPD-Forderung um.
Fluglärm
In
der Drs. 19/6193 stellte der Senat den Umsetzungsstand der Ausgleichs- und
Ersatzmaßnahmen dar und räumte ein, dass ein Teil der Maßnahmen noch
nicht umgesetzt sei. In der Drs. 20/1512 erläutert der Senat, dass dem
Vorhabenträger nicht alle im Planfeststellungsbeschluss vorgesehenen
Grundstücke für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen zur Verfügung gestellt
werden konnten. Dadurch wären Ergänzungen und Umplanungen durch DESY
erforderlich geworden.
"Gentechnikfreies Hamburg jetzt" klingt auf dem ersten Blick gut -
auch wenn es in der Hamburgischen Bürgerschaft "nur" um den möglichen
Beitritt Hamburgs zum Europäischen Netzwerk gentechnikfreie Regionen geht. Die
SPD-Fraktion hat in der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft
moniert, dass die GAL dieses Anliegen als "Feigenblatt" missbraucht.
Anne Krischok, Vorsitzende im Umweltausschuss, erinnerte: "Während ihrer
Regierungszeit war den Grünen dieses Thema nicht wichtig, nun holen sie es in
der Opposition hervor. Das "Warum" ist eine spannende Frage".
Politische
Mehrheiten können doch was bewegen: Nach den Neuwahlen zur Hamburgischen Bürgerschaft
hat der von der SPD unterstützte Senat unter Bürgermeister Olaf Scholz sich
der Klage mehrerer Bundesländer beim Bundesverwaltungsgericht gegen die von
der Bundesregierung beschlossene Laufzeitverlängerung für alle
Atomkraftwerke angeschlossen.
Der
Senat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass Änderungen des
Atomgesetzes nicht ohne Beteiligung der für Atomaufsicht und Reaktorsicherheit
zuständigen Bundesländer vorgenommen werden.
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Notwendige Sielbauarbeiten kommen für die Bürgerinnen
und Bürger in der Regel trotz öffentlicher Bekanntmachungen
überraschend und unerwartet: Um Betroffene auf mögliche
Straßensperrungen vorzubereiten, hat die
SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Anne Krischok beim Senat eine
parlamentarische Anfrage gestellt.![](Bilder_Dateien/materialien/icons_pdf_s.gif"){kind=icon}
Drucksache
19/8384 vom 18.01.2011, Anne Krischok - Senatsanfrage
Kohlekraftwerk
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Naturschutz, Parks und Forstbereich
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