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• Fördergelder
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• Stadtgestaltung
• Stärkung der Bezirks- und Stadtteilzentren
• Planrecht: Feldmarken, B-Pläne
• Kosten 
• Neugestaltung Bahnhof Altona
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• Haltestellen und Bahnhöfe
• Neue S-Bahnhaltestelle in Ottensen
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Zusatzinformationen

Wohnungsbaukrise:

Hamburg braucht dringend mehr Wohnungen. Die SPD drängt deshalb den Senat, endlich den Wohnungsbau, der seit 2002 auf einem viel zu niedrigen Niveau stagniert, wiederzubeleben. Vor allem bei bezahlbaren Mietwohnungen gibt es immer stärkere Engpässe und die Mieten in Hamburg steigen deutlich.

Soziales! Wohnungsbauprogramm

Von 153.000 preisgebundenen Wohnungen im Jahre 2001 sind nur noch knapp 100.000 übrig, Hamburg hat damit seit 2001 1/3 seiner Sozialwohnungen verloren. Jährlich laufen rund 6000 Sozialbindungen aus, während nur rund 1000 neue entstehen.

• Weiter Talfahrt beim Hamburger Wohnungsbau - SPD beklagt Versäumnisse
  Hamburgs Wohnungsbau kommt leider nicht in die Puschen. Obwohl CDU und GAL sich öffentlich für eine Stärkung des Hamburger Wohnungsmarkts stark machen, ist die Zahl der Wohnungsneubauten im vergangenen Jahr nochmals um 10% gesunken. Dies macht deutlich, dass Schwarz-Grün hier noch nichts geschafft haben - im Gegenteil: In der HafenCity lehnt sie das Angebot der Wohnungswirtschaft ab, hier Wohnraum zu schaffen. Warum?
  Pressemitteilung von Anne Krischok vom 28.06.2010
• Wohnungen mit sozialer Mietpreisbindung - in Iserbrook kaum noch vorhanden. Seit 2002 sind über 1200 Wohnungen aus der sozialen Mietpreisbindung herausgefallen
  In Iserbrook befinden sich gerade noch 100 Wohnungen in sozialer Mietpreisbindung. Öffentlicher Wohnungsbau ist in Iserbrook von dem Schwarz-Grünen Senat und der Verwaltung nicht geplant. Allerdings bedeutet dies, dass für junge Familien und einkommensschwachen Familien in Iserbrook systematisch der preiswerte Wohnraum wegfallen wird.
  Pressemitteilung von Anne Krischok vom 19.05.2010
• Aktueller Zustand des Wohnungsmarkts in Iserbrook: Wo wird der Senat in Iserbrook konkrete Maßnahmen für mehr sozialen Wohnungsbau und für den Ankauf von Belegungsbindungen durchsetzen sowie mithilfe des Rahmenprogramms Integrative Stadtteilentwicklung erkennbare Ergebnisse erreichen?
  In den kommenden Jahren ist kein weiterer Neubau in Iserbrook geplant. Auch ist bei den dortigen Wohnsiedlungen keine Einrichtung von Pförtnerlogen geplant, wie diese in Lurup oder Osdorf existieren. 12 Wohnungen am Botterbarg sollen in diesem Jahr renoviert.
  Drucksache 19/5772 vom 01.04.2010, Anne Krischok 
• Anne Krischok deckt auf: Aderlass am Luruper Wohnungsmarkt ist noch nicht zu Ende. Seit dem Jahr 2000 sind über 3.300 Wohnungen aus der Mietpreisbindung gefallen.
  Zu Jahresbeginn sind in Lurup 433 Wohnungen aus der Mietpreisbindung herausgefallen - und im Jahr 2013 folgen weitere 244 sowie 2015 gar über 500 Wohnungen. Für die Betroffenen bedeutet dies leider zum Teil deutliche Mieterhöhungen. Dagegen sind die im vergangenen Jahr entstandenen 63 öffentlich geförderten Wohnungen nur ein Tropfen auf dem heißen Stein.
  Pressemitteilung von Anne Krischok vom 12.02.2010
• Wohnungsmarkt in Osdorf: Über 2.000 Wohnungen fallen in den nächsten Jahren aus der Mietpreisbindung
  Die schlechte Nachricht zuerst: Zu Beginn des Jahres sind in Osdorf erneut 863 Wohnungen aus der Mietpreisbindung herausgefallen. Die gute: SAGA GWG will in den kommenden 10 Jahren am Osdorfer Born mit einem "Sonderinvestitionsprogramm Großwohnsiedlungen" 45 Millionen Euro investieren. Anne Krischok fordert, dass dies in Beteiligung mit der Borner Runde und der Stadtteilkonferenz geschieht.
  Pressemitteilung von Anne Krischok vom 05.02.2010
• Aktueller Zustand des Wohnungsmarkts in Lurup.
  Im vergangenen Jahr sind in Lurup 463 Wohnungen aus der Mietpreisbindung herausgefallen - und keine einzige ist neu gebaut worden. Im Jahre 2010 werden gerade einmal 34 öffentliche Wohnungen bezugfertig. Im Rahmen des Sonderinvestitionsprogramm für Großwohnsiedlungen wird Lurup nicht berücksichtigt; auch wird es hier kein Pförtnerlogenprojekt zur Wohnumfeldverbesserung geben
  Drucksache 19/5132 vom 29.01.2010, Anne Krischok
• Aktueller Zustand des Wohnungsmarkts in Osdorf.
  In den Jahren 2008 und 2009 sind in Osdorf 1.417 Wohnungen aus der Mietpreisbindung herausgefallen - und keine einzige ist neu gebaut worden. Auch wenn die Mieten immer noch unter dem Hamburger Durchschnitt liegen, schöpft SAGA GWG das gesetzlich mögliche Steigerungspotential fast maximal aus.  Eine gute Nachricht gibt es dennoch: Bis zum Jahr 2019 will SAGA GWG mit einem Sonderinvestitionsprogramm 45 Millionen Euro in Osdorf in die Sanierung, Instandhaltung und Wohnumfeldverbesserung investieren.
  Drucksache 19/5033 vom 19.01.2010, Anne Krischok
• SPD-Bürgerschaftsfraktion startet Initiative für mehr Wohnungsbau und den Ankauf von Belegbindungen. Anne Krischok (SPD): Ankauf der Belegungsbindung wäre wirksames Instrument bei auslaufenden Belegungsbindungen in Osdorf
  Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat eine neue Initiative für mehr sozialen Wohnungsbau gestartet. Wenn die Einwohnerzahl Hamburgs steigt, dann steigt auch der Bedarf von Wohnungen - insbesondere von einkommensschwachen Haushalten und jungen Familien. Anne Krischok wirbt für die Annahme des Ankaufs von Belegungsbindungen: In Osdorf fallen nächstes Jahr 500 Wohnungen aus der Belegungsbindung. 
  Pressemitteilung von Anne Krischok vom 22.12.2009
• Mehr bezahlbare Wohnungen für den Hamburger Westen – Stadtentwicklungspolitikerin Anne Krischok bringt Antrag für neue Wohnraumförderung in die Bürgerschaft ein
  Pressemitteilung von Anne Krischok vom 16.12.2008
• SPD-Antrag zur Steigerung des sozialen Wohnungsbaus scheitert in der Bürgerschaft. Es droht eine Verschärfung der Wohnungsnot
  Die SPD-Wahlkreisabgeordnete Anne Krischok bedauert, dass CDU und GAL in ihrem Wohnungsbauentwicklungsprogramm keine Strategien zur Erreichung ihrer Ziele aufzeigen und die Vereinbarung konkreter Wohnungsbauzahlen verweigern.
  Pressemitteilung von Anne Krischok vom 09.07.2009
• Hamburg braucht Entschlossenheit in der Wohnungspolitik!
  Antrag der SPD-Fraktion Drucksache 19/3509 vom 07.07.2009, Andy Grote, Dr. Peter Tschenscher, Jan Balcke, Ole Torben Buschhüter, Anne Krischok, Gunnar Eisold, Martina Koeppen, Jan Quast, Karin Timmermann
• Wohnungsbauprogramm will jährlich 5000 bis 6000 neue Wohnungen schaffen - nur wo? Nicht nur durch Nahverdichtung in bestehenden Großsiedlungen
  Pressemitteilung vom 13.05.2009
• SPD-Antrag zur Steigerung des sozialen Wohnungsbau scheitert in der Bürgerschaft. Wohnungsnot wird sich verschärfen.                           Pressemitteilung vom 09.07.2009
• Wohnungsbauprogramm will jährlich 5000 bis 6000 neue Wohnungen in Hamburg schaffen – nur wo? Nicht nur durch „Nahverdichtung“ in bestehenden Großsiedlungen
  Während die Bevölkerungszahlen in Hamburg weiter ansteigen, sind in den vergangenen Jahren immer weniger Wohnungen gebaut worden bzw. aus der sozialen Mietpreisbindung herausgefallen.
  Pressemitteilung von Anne Krischok vom 13.05.2009
• SPD-Bürgerschaftsfraktion legt Eckpunktepapier zum Wohnungsbau vor: Nur eine Stärkung des sozialen Wohnungsbaus kann eine Wohnungskrise in Hamburg verhindern
  Pressemitteilung von Anne Krischok vom 18.02.2009
  10 Schritte aus der Wohnungskrise - SPD-Eckpunkte für „Masterplan Wohnungsbau“
  SPD-Bürgerschaftsfraktion vom 10. Februar 2009
• Menschliche Metropole: Quartiere nachhaltig entwickeln - Nachbarschaften
  24.02.2009, Jan Balcke, Ole Thorben Buschhüter, Gunnar Eisold, Andy Grote, Martina Koeppen, Anne Krischok, Dr. Christel Oldenburg, Jan Quast, Karin Timmermann, Dr. Peter Tschentscher, Thomas Völsch
• Menschliche Metropole: Wohnungskrise verhindern, bezahlbaren Wohnraum für alle schaffen
  24.02.2009, Jan Balcke, Ole Thorben Buschhüter, Gunnar Eisold, Andy Grote, Dirk Kienscherf, Martina Koeppen, Anne Krischok, Dr. Christel Oldenburg, Jan Quast, Karin Timmermann, Dr. Peter Tschentscher, Thomas Völsch
• „Programm 1.000“ – Mehr bezahlbare Wohnungen für Hamburg
  Drucksache 19/1742 vom 09.12.2008

Integrative Stadtentwicklung

• Rahmenprogramm Integrative Stadtentwicklung
  Das vorhandene Senatskonzept möchte die Situation in den einzelnen Stadtteilen verbessern - lässt jedoch eine "Hamburg-Perspektive" vermissen. Es hilft nichts, wenn alle Fördermaßnahmen ungeordnete nebeneinander herlaufen.  Eine Vorstudie könnte den Beteiligten Erkenntnisse darüber vermitteln, was als erstes angepackt werden muss.
  Drucksache 19/5321 vom 09.02.2010, Jan Balcke, Ole Thorben Buschhüter, Ingo Egloff, Gunnar Eisold, Britta Ernst, Andy Grote, Martina Koeppen, Anne Krischok, Michael Neumann, Christel Oldenburg, Jan Quast, Dorothee Stapelfeldt, Karin Timmermann, Peter Tschentscher, Thomas Völsch

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Mieterhöhungen nach energetischen Sanierungen

• Mieterhöhungen: Sinnvolle Energiesparmaßnahmen verdrängen einkommensschwache Haushalte - Senat schaut weg
  Die öffentliche Förderung von energetischen Sanierungen führt in Hamburg dazu, dass einkommensschwache Haushalte durch Mieterhöhungen verdrängt werden: Bislang dürfen 11% der Investitionssumme pro Jahr auf die Mieter umgelegt werden. Der Senat hat sich nach eigenen Angaben mit diesem Thema noch nicht beschäftigt: Die politische Dimension dieser Entwicklung ist ihm überhaupt nicht bewusst.
  Pressemitteilung von Anne Krischok vom 16.08.2009
• Mieterhöhungen nach energetischen Sanierungen: Wie kann verhindert werden, dass die Investitionen in den Klimaschutz für einkommensschwache Haushalte zu unbezahlbaren Mieten führen?
  Drucksache 19/3589 vom 21.07.2009, Anne Krischok und Andy Grote

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Wohnungsbestand, Sozialbindung

• Weiter Talfahrt beim Hamburger Wohnungsbau - SPD beklagt Versäumnisse
  Hamburgs Wohnungsbau kommt leider nicht in die Puschen. Obwohl CDU und GAL sich öffentlich für eine Stärkung des Hamburger Wohnungsmarkts stark machen, ist die Zahl der Wohnungsneubauten im vergangenen Jahr nochmals um 10% gesunken. Dies macht deutlich, dass Schwarz-Grün hier noch nichts geschafft haben - im Gegenteil: In der HafenCity lehnt sie das Angebot der Wohnungswirtschaft ab, hier Wohnraum zu schaffen. Warum?
  Pressemitteilung von Anne Krischok vom 28.06.2010
• Wohnungen mit sozialer Mietpreisbindung - in Iserbrook kaum noch vorhanden. Seit 2002 sind über 1200 Wohnungen aus der sozialen Mietpreisbindung herausgefallen
  In Iserbrook befinden sich gerade noch 100 Wohnungen in sozialer Mietpreisbindung. Öffentlicher Wohnungsbau ist in Iserbrook von dem Schwarz-Grünen Senat und der Verwaltung nicht geplant. Allerdings bedeutet dies, dass für junge Familien und einkommensschwachen Familien in Iserbrook systematisch der preiswerte Wohnraum wegfallen wird.
  Pressemitteilung von Anne Krischok vom 19.05.2010
• Aktueller Zustand des Wohnungsmarkts in Iserbrook: Wo wird der Senat in Iserbrook konkrete Maßnahmen für mehr sozialen Wohnungsbau und für den Ankauf von Belegungsbindungen durchsetzen sowie mithilfe des Rahmenprogramms Integrative Stadtteilentwicklung erkennbare Ergebnisse erreichen?
  In den kommenden Jahren ist kein weiterer Neubau in Iserbrook geplant. Auch ist bei den dortigen Wohnsiedlungen keine Einrichtung von Pförtnerlogen geplant, wie diese in Lurup oder Osdorf existieren. 12 Wohnungen am Botterbarg sollen in diesem Jahr renoviert.
  Drucksache 19/5772 vom 01.04.2010, Anne Krischok 
• Anne Krischok deckt auf: Aderlass am Luruper Wohnungsmarkt ist noch nicht zu Ende. Seit dem Jahr 2000 sind über 3.300 Wohnungen aus der Mietpreisbindung gefallen.
  Zu Jahresbeginn sind in Lurup 433 Wohnungen aus der Mietpreisbindung herausgefallen - und im Jahr 2013 folgen weitere 244 sowie 2015 gar über 500 Wohnungen. Für die Betroffenen bedeutet dies leider zum Teil deutliche Mieterhöhungen. Dagegen sind die im vergangenen Jahr entstandenen 63 öffentlich geförderten Wohnungen nur ein Tropfen auf dem heißen Stein.
  Pressemitteilung von Anne Krischok vom 12.02.2010
• Wohnungsmarkt in Osdorf: Über 2.000 Wohnungen fallen in den nächsten Jahren aus der Mietpreisbindung
  Die schlechte Nachricht zuerst: Zu Beginn des Jahres sind in Osdorf erneut 863 Wohnungen aus der Mietpreisbindung herausgefallen. Die gute: SAGA GWG will in den kommenden 10 Jahren am Osdorfer Born mit einem "Sonderinvestitionsprogramm Großwohnsiedlungen" 45 Millionen Euro investieren. Anne Krischok fordert, dass dies in Beteiligung mit der Borner Runde und der Stadtteilkonferenz geschieht.
  Pressemitteilung von Anne Krischok vom 05.02.2010
• Aktueller Zustand des Wohnungsmarkts in Lurup.
  Im vergangenen Jahr sind in Lurup 463 Wohnungen aus der Mietpreisbindung herausgefallen - und keine einzige ist neu gebaut worden. Im Jahre 2010 werden gerade einmal 34 öffentliche Wohnungen bezugfertig. Im Rahmen des Sonderinvestitionsprogramm für Großwohnsiedlungen wird Lurup nicht berücksichtigt; auch wird es hier kein Pförtnerlogenprojekt zur Wohnumfeldverbesserung geben
  Drucksache 19/5132 vom 29.01.2010, Anne Krischok
• Aktueller Zustand des Wohnungsmarkts in Osdorf.
  In den Jahren 2008 und 2009 sind in Osdorf 1.417 Wohnungen aus der Mietpreisbindung herausgefallen - und keine einzige ist neu gebaut worden. Auch wenn die Mieten immer noch unter dem Hamburger Durchschnitt liegen, schöpft SAGA GWG das gesetzlich mögliche Steigerungspotential fast maximal aus.  Eine gute Nachricht gibt es dennoch: Bis zum Jahr 2019 will SAGA GWG mit einem Sonderinvestitionsprogramm 45 Millionen Euro in Osdorf in die Sanierung, Instandhaltung und Wohnumfeldverbesserung investieren.
  Drucksache 19/5033 vom 19.01.2010, Anne Krischok
• SPD-Bürgerschaftsfraktion startet Initiative für mehr Wohnungsbau und den Ankauf von Belegbindungen. Anne Krischok (SPD): Ankauf der Belegungsbindung wäre wirksames Instrument bei auslaufenden Belegungsbindungen in Osdorf
  Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat eine neue Initiative für mehr sozialen Wohnungsbau gestartet. Wenn die Einwohnerzahl Hamburgs steigt, dann steigt auch der Bedarf von Wohnungen - insbesondere von einkommensschwachen Haushalten und jungen Familien. Anne Krischok wirbt für die Annahme des Ankaufs von Belegungsbindungen: In Osdorf fallen nächstes Jahr 500 Wohnungen aus der Belegungsbindung. 
  Pressemitteilung von Anne Krischok vom 22.12.2009
• Bewusster Leerstand von Wohnungen im Veilchenweg im Stadtteil Lokstedt?
  Drucksache 19/3143 vom 02.06.2009, Anne Krischok
• Wohnungsbestand von SAGA GWG in Hamburg, Wegfall der Sozialbindungen, Modernisierungen und Mieterhöhungen 
  Das städtische Wohnungsunternehmen SAGA GWG hat unter anderem die Förderung des sozialen Ausgleichs in den Wohnquartieren zum Ziel. Dazu gehört, angemessenen Wohnraum zu erschwinglichen Preisen für breite Bevölkerungsschichten zur Verfügung zu stellen.
  Drucksache 19/2915 vom 27.04.2009

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Gebührenerhöhungen für Wasser, Mietenspiegel, Wohngeld

• Erste Gebührenerhöhungen zu Jahresbeginn beschlossen: Senat verschweigt Ausmaß der geplanten Belastungen, die durch neue Steuergeschenke zu befürchten sind
  Während der Bund mit den Ländern um Steuersenkungen streitet, werden in Hamburg bereits jetzt die Gebühren zum Jahresgewinn angehoben. Dabei wird es jedoch nicht bleiben: Die Mehreinnahmen von 10 Millionen werden nicht einmal ansatzweise die Mehrwertsteuersenkungen im Hotelgewerbe kompensieren. Dort drohen Einnahmeausfälle von mehr als 60 Millionen Euro. 
  Pressemitteilung von Anne Krischok vom 18.12.2009
• Hamburger Mietenspiegel: Wohnen wird immer teurer - besonders für Mieter kleinerer Wohnungen und für einkommensschwache Haushalte.
  Die steigenden Mieten betreffen besonders die sozial Schwachen und ist auf den unter der CDU massiv zurückgegangenen sozialen Wohnungsbau geschuldet. Anne Krischok: "Wir brauchen in den betroffenen Vierteln - wozu Lurup, Iserbrook und Osdorf gehören - Maßnahmen, damit die Menschen nicht aus ihren Quartieren verdrängt werden.
  Pressemitteilung von Anne Krischok vom 26.11.2009
• Hamburger Senat erhöht Wassergebühren 
  Anne Krischok: Dies ist angesichts hoher Gewinne der Wasserwerke nicht notwendig
  Pressemitteilung von Anne Krischok vom 21.04.2009
• Befragung zum Hamburger Mietenspiegel startet. Anne Krischok begrüßt, dass künftig der Energieverbrauch der Wohnungen im Mietenspiegel berücksichtigt wird
  Die SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Anne Krischok begrüßt das Vorhaben der Stadtentwicklungsbehörde zur Entwicklung eines „Ökologischen Mietenspiegels“ in Hamburg.
  Pressemitteilung von Anne Krischok vom 14.04.2009
• Wasserpreiserhöhung zur Stopfung von Haushaltslöchern – Streit zwischen Senat und der SPD
  Pressemitteilung von Anne Krischok vom 04.12.2008
• SPD setzt im Bund Wohngeldnovelle durch – CDU und GAL stimmen in der Bürgerschaft gegen die geplante Wohngelderhöhung
  Pressemitteilung von Anne Krischok vom 10.10.2008
• SPD will Geringverdiener bei den Heizkosten entlasten - Wohngeldempfänger sollten schon in diesem Winter mit 150,00 Euro zusätzlich unterstützt werden
  Pressemitteilung von Anne Krischok vom 26.09.2008
• Explodierende Energiekosten für Geringverdiener auffangen – Heizkostenzuschuss für Wohngeldempfänger 
  Drucksache 19/1116 vom 17.09.2008
• Berücksichtigung des energetischen Zustands der Wohnungen im Mietenspiegel
  Drucksache 19/753 vom 22.07.2008, Anne Krischok

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Wohnungseinbrüche

• Gestiegene Anzahl von Wohnungseinbrüchen im Hamburger Westen – Anne Krischok fordert Ende des Stellenabbaus bei der Polizei
  Pressemitteilung von Anne Krischok vom 11.12.2008
  Anlage: Wohnungseinbruchsdiebstahl nach der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS 8880) Januar - September 2007 / 2008

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Fördergelder

• Förderprogramm "Altersgerechtes Wohnen" bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau aufgelegt - Zuschüsse ermöglichen Senioren ein Verbleiben in der eigenen Wohnung.
  Gefördert wird dort beispielsweise der Einbau von Fahrstühlen, die altersgerechte Umgestaltung der Haustür oder die Beseitigung von Barrieren. Ziel des Förderprogramms ist es, dass Betroffene in ihren eigenen Wohnungen bleiben können und nicht extra Umzüge auf sich nehmen müssen
  Pressemitteilung von Anne Krischok vom 03.09.2009
• Kürzung von Fördergeldern für Solaranlagen und Heizungssanierungen: Anne Krischok (SPD) kritisiert nicht-eingehaltene Versprechungen
  Pressemitteilung von Anne Krischok vom 06. August 2008

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Artenschutz an Gebäuden

• Artenschutz am Gebäude: Ein Platz für den Spatz!
  Drucksache 19/590 vom 20.06.2008

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Stadtgestaltung

Stärkung der Bezirks- und Stadtteilzentren

• Quartiere mit Aufwertungsdruck brauchen Schutzschirm gegen Verdrängung!
  Hamburg erlebt eine Reihe von Stadtteilen mit Aufwertungsprozessen, die zu erheblichem Druck auf die langjährige Wohnbevölkerung führt. Die SPD will hier entgegensteuern: Bewohner mit geringen Einkommen sollen nicht weiter an den Rand gedrängt werden. 
  Drucksache 19/4811 vom 9.12.2009,  Andy Grote, Karin Timmermann, Jan Balcke, Gunnar Eisold, Anne Krischok, Jan Quast, Thomas Völsch
• Hamburg darf sich nicht nur auf Discounter verlassen. SPD stellt Große Anfrage zur Stärkung der Bezirks- und Stadtteilzentren
  Die Großstadt Hamburg verfügt nicht nur über die die City in der Innenstadt, sondern auch in den Bezirken verschiedene lokale Zentren, die von Schwarz-Grün vernachlässigt werden. Die SPD will wissen, was für deren Pflege getan wird: Die hierfür existierenden Leitlinien stammen noch aus den Neunziger Jahren unter der damaligen sozialdemokratischen Regierung.
  Pressemitteilung von Anne Krischok vom 21.10.2009
• Nahversorgung in Hamburg – Stärkung der Bezirks- und Stadtteilzentren
  Die Großstadt Hamburg verfügt nicht nur über eine City, sondern durch das „System der zentralen Standorte“ über viele in der Stadt verteilte Zentren. In den letzten Jahren sind diese für die Stadt wichtigen Zentren immer mehr unter Druck geraten. Hierzu trägt unter anderem das Vordringen der Lebensmitteldiscounter bei.
  07.10.2009, Jan Balcke, Ole Thorben Buschhüter, Gunnar Eisold, Andy Grote, Martina Koeppen, Anne Krischok, Christel Oldenburg, Jan Quast, Karin Timmermann, Peter Tschentscher, Thomas Völsch
•  Start des neuen Städtebauförderungsprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ – was tut Hamburg?
  Das mit der Verwaltungsvereinbarung 2008 zwischen dem Bund und den Ländern eingeführte neue Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" soll zur Vorbereitung und Durchführung von Maßnahmen dienen mit dem Ziel, die Zentren als Standorte für Wirtschaft und Kultur sowie als Orte zum Wohnen, Arbeiten und Leben zu erhalten und zu entwickeln.
  Drucksache 19/667 vom 08.07.2008, Anne Krischok

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Planrecht: Feldmarken, B-Pläne

• Geplante Entlassung von Flächen aus den an die Feldmarken angrenzendem Landschaftsschutzgebiet in Schenefeld: Was tut der Hamburger Senat zur Wahrung der on ihm selbst festgestellten landschaftlichen und naturräumlichen Einheit?
  Ein offizielles Änderungsverfahren zum Landschaftsschutzgebiet "Düpenau und Mühlenau" im Kreis Pinneberg ist noch nicht eingeleitet worden - dort würde Hamburg beteiligt werden. Somit ist der Senat noch nicht aktiv geworden, obwohl er die Bedeutung des Landschaftsschutzgebiet betont und dieses zusammen mit der Sülldorfer und Osdorfer Feldmark als naturräumliche Einheit bezeichnet. 
  Drucksache 19/5071 vom 26.01.2010, Anne Krischok
• Entlassung von Flächen aus den an die Feldmarken angrenzenden Landschaftsschutzgebiete des Kreises Pinnneberg aufgrund der Inanspruchnahme durch das XFEL-Vorhaben - Konsequenzen für Hamburg?  Während Pinneberg Flächen entlang der Feldmarken aus dem Landschaftsschutz entlassen will, beabsichtigt Hamburg das Gegenteil: Hier soll der naturschutzfachliche Ausgleich für das XFEL-Vorhaben geschaffen werden und die Flächen werden aus naturschutzfachlicher Sicht als eine Einheit betrachtet. Drucksache 19/4782 vom 15.12.2009
• Planungsrechtlicher Schutz der Feldmarken im Hamburger Westen – und wie will der Senat seine Versprechen einlösen?
  Drucksache 19/644 vom 04.07.2008, Anne Krischok
• Überprüfung des Bebauungsplanes Wohldorf-Ohlstedt 13  
  Drucksache 19/442 vom 28.05.2008

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Kosten von Stadtentwicklung und Finanzierbarkeit

• Kostenexplosionen bei Hamburgs Bauprojekten - SPD will Senat zur Nennung von Kostenrisiken verpflichten.
  Kann die Stadt bei ihren Bauprojekten nicht rechnen? Diese Frage stellen sich die Bürgerinnen und Bürger nicht nur bei der Kostenexplosion der Elbphilarmonie, die statt 77 Millionen inzwischen über 320 Millionen Euro kosten wird. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion beantragt deshalb, dass der Senat nun in seinen Vorlagen für die Bürgerschaft auch künftig explizit Quellen für Kostensteigerungen benennt. Bisher muss er dies nämlich nicht - was parlamentarische Kontrolle im nachhinein sehr schwer macht.  
  Pressemitteilung von Anne Krischok vom 03.02.2010
• Bald keine Pflege des Öffentlichen Grüns, der Parklandschaften und der Kinderspielplätze? Anne Krischok (SPD): Streichkonzert bringt Kahlschlag im Hamburger Westen - spätestens im Jahre 2012
  Die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt soll in den kommenden 3 Jahren 115 Millionen Euro einsparen. Neben der Unterhaltung der Straßen und öffentlichen Wege nennt der Senat dabei explizit die Pflege des öffentlichen Grüns als potentielles Einsparpotential. Anne Krischok verweist darauf, dass ab dem Jahr 2011 die Bezirke zusätzlich die vorgezogenen Mittel aus dem Hamburger Konjunkturpaket 2009/2010 wieder einsparen müssen.
  Pressemitteilung von Anne Krischok vom 11.01.2010
• Mehr Schulden, aber trotzdem kommen millionenschwere Einsparungen auf Hamburg zu. Anne Krischok: Keine Streichung bei Sozial- und Stadtentwicklungsausgaben
  Die Finanzkrise ist nun auch im Hamburger Haushalt angekommen: Bis zum Jahre 2013 werden zusätzliche 6 Milliarden Euro Schulden aufgenommen - eine Rekordverschuldung von 32 Milliarden steht an. Die Kreditzinsen will der Senat jedoch bei den laufenden Ausgaben einsparen. Anne Krischok mahnt, dass Sozial- und Stadtentwicklungsausgaben hiervon nicht betroffen werden sollten.
  Pressemitteilung von Anne Krischok vom 05.09.2009
• Hamburger Konjunkturprogramm: 2009 und 2010 bekommt Altona eine zusätzliche Millionen Euro - in den Folgejahren muss der Bezirk diese Gelder jedoch wieder einsparen.
  Die zusätzlichen Gelder dürfen vom Bezirk zwar im Rahmen der Fachvorgaben nach eigenem Ermessen ausgegeben werden. Allerdings muss diese Summe in den kommenden Jahren vom Bezirk auch wieder eingespart werden. Noch ist offen, über wie viele Jahre lang diese Einsparungen gestreckt werden können,
  Pressemitteilung von Anne Krischok vom 18.06.2009
• Zusätzliche Mittel aus dem Hamburger Konjunkturprogramm - Wann kommen die erhöhten Rahmenzuweisungen der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt in den Bezirken an?
  16.06.2009, Anne Krischok
• Kostenexplosionen bei städtischen Bauprojekten. Anne Krischok: Verschwendung von Steuergeldern stellt die Stadtbahn in Frage
  Elbphilarmonie, der ZOB in Bergedorf, Schulerneuerungen und die Umgehungsstraße für Wilhelmsburg werden wesentlich teurer als zunächst erwartet. Wenn die eingeplanten Mittel eingehalten würden, könnte Hamburg neben der Straßenbahn sich auch den Fortbestand der Bücherhallen in Iserbrook und Rissen problemlos leisten.
  Pressemitteilung von Anne Krischok vom 21.08.2009

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Neugestaltung Bahnhof Altona/ neuer Fernbahnhof Diebsteich

• Nach der Verlegung des Fernbahnhofs nach Diebsteich im Jahr 2016: Senat weiß nicht, ob er die Flächen kaufen wird.
  Beide SPD-Bürgerschaftsabgeordneten setzen sich dafür ein, dass das Quartier mit den Bürgern im "Masterplan Altona" gemeinsam entwickelt wird - und das bei den Planungen die Stadtbahn nicht vergessen wird.
  Pressemitteilung von Anne Krischok und Gabi Dobusch vom 05.11.2009
• Aufgabe des Fernbahnhofs Altona: Bürgernahe Planungen für den Bereich "Mitte Altona"
  Weder ist klar, ob die Deutsche Bahn nach der Aufgabe des Fernbahnhofs Altona der Stadt Hamburg überlasst oder verkauft noch sind dafür auch Gelder eingestellt worden. Dieser Stadtteil muss innerhalb des bestehenden "Masterplan Altona" mit der Bevölkerung vor Ort entwickelt werden.
  Drucksache 19/4376 vom 27.10.2009, Anne Krischok und Gabi Dobusch
• Neuer Fernbahnhof Diebsteich kommt im Jahr 2016. SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Anne Krischok und Gabi Dobusch: Bodenverunreinigungen umgehend stoppen
  Das wichtigste Ergebnis vorweg: Die Deutsche Bahn will den neuen Fernbahnhof im Jahre 2016 errichten. Die SPD besteht darauf, dass  die Altlastenentsorgung schnellstmöglich in Angriff genommen wird, damit die Entwicklung des neuen Wohn- und Gewerbequartiers beginnen kann.
  Pressemitteilung von Anne Krischok und Gabi Dobusch vom 02.10.2009

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Teufelsbrück

• SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Anne Krischok: Nach der Fertigstellung von Teufelsbrück muss nun die Aufwertung des Eckhoffplatzes beginnen
  Pressemitteilung von Anne Krischok vom 15.02.2009
• Neugestaltung des Teufelsbrücker Hafens durch das Sonderinvestitionsprogramm Hamburger Plätze – was ist daraus geworden?
  Drucksache 19/1998 vom 23.01.09, Drucksache 19/1998, Anne Krischok

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Haltestellen und Bahnhöfe

Neue S-Bahnhaltestelle in Ottensen

• S-Bahnhaltestelle für Ottensen - Finanzierung unklar und vom Senat auf den St. Nimmerleinstag verschoben?
  Alle Hoffnungen für die baldige Errichtung der politisch interfraktionell geforderten Einrichtung einer S-Bahnhaltestelle in Ottensen sind vorerst gescheitert: Die angedachte Finanzierungsmöglichkeit über Inanspruchnahme von Bundesmitteln ist leider nicht möglich. 
  Pressemitteilung von Anne Krischok und Gabi Dobusch vom 24.11.2009
• S-Bahnhaltestelle Ottensen - Umsetzung des bürgerschaftlichen Ersuchens
  Die S-Bahnhaltestelle in Ottensen wird - obwohl parteiübergreifend gefordert - vorerst nicht kommen, da seit Beginn des Jahres entsprechende Bundesmittel nicht mehr in Anspruch genommen werden können  Hoffentlich wird das Thema nun von CDU und GAL nicht als erledigt betrachtet. 
  Drucksache 19/4593 vom 23.11.2009, Anne Krischok, Gabi Dobusch
• Neue S-Bahnhaltestelle in Ottensen? Hamburgische Bürgerschaft fordert Senat parteiübergreifend zur Prüfung der finanziellen und baulichen Voraussetzungen auf. 
  Jahrelang ist nichts passiert - jetzt soll Ottensen endlich seine S-Bahnstation erhalten. Alle Vorbereitungen (Machbarkeitsstudie, Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung) sind nahezu abgeschlossen. Anne Krischok erinnert daran, dass die Bürgerschaft bereits vor Jahren diesem Projekt bereits zugestimmt hatte - und fordert endlich Ergebnisse,
  Pressemitteilung von Anne Krischok und Gabi Dobusch vom 09.07.2009

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Sanierung und Barrierefreiheit von Haltestellen

• Sprechende Haltestelle für sehbehinderte Menschen: Ergebnisstudie des Blinden- und Sehbehindertenvereins liegt vor. Wann wird der Hamburger Senat endlich aktiv? Welche Ergebnisse will und wird er umsetzen?
  Drucksache 19/4145 vom 29.09.2009, Anne Krischok
• SPD fordert Leitsystem für Fahrgäste mit Mobilitätseinschränkungen. Anne Krischok: Nur so werden Renovierungsarbeiten aus dem Konjunkturpaket der Bundesregierung ohne Verkehrschaos bleiben
  Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat in der Hamburgischen Bürgerschaft einen Antrag eingebracht, der den Senat dazu auffordert, in Gesprächen mit dem Hamburger Verkehrsverbund, der HHA und der S-Bahn Hamburg GmbH entsprechende Regelungen zu realisieren.  
  Pressemitteilung von Anne Krischok vom 29.07.2009
• Bedarfsgerechtes Leitsystem für Fahrgäste mit Mobilitätseinschränkungen in U- und S-Bahnhaltestellen entwickeln
  Haltestellen mit barrierefreien Zugängen und Fahrtreppen sind eine große Mobilitätsunterstützung insbesondere für Menschen mit Gehbehinderung, Kinderwagen oder Gepäck.
  27.07.2009, Jan Balcke, Ole Thorben Buschhüter, Gunnar Eisold, Martina Koeppen, Anne Krischok, Christel Oldenburg, Jan Quast, Karin Timmermann, Peter Tschentscher, Thomas Völsch
• Bund finanziert Sanierung der S-Bahnhaltestellen Blankenese, Elbgaustraße, Iserbrook und Rissen. Anne Krischok: Tiefensee macht Hamburgs Job
  Die Deutsche Bahn finanziert aus dem Konjunkturprogramm der Bundesregierung in Hamburg in diesem und kommenden Jahr die Renovierung von 24 Bahnhöfen, darunter auch die S-Bahnhöfe im Hamburger Westen Blankenese, Elbgaustraße, Iserbrook und Rissen.
  Pressemitteilung von Anne Krischok vom 28.04.2009
• ÖPNV schneller barrierefrei machen: SPD will mehr behindertengerechte U- und S-Bahnhöfe
  Pressemitteilung von Anne Krischok und Uwe Grund vom 26.02.2009
• Menschliche Metropole: Haltestellen und Bahnhöfe im HVV barrierefrei gestalten
  24.02.2009, Jan Balcke, Ole Thorben Buschhüter, Gunnar Eisold, Andy Grote, Uwe Grund, Dirk Kienscherf, Martina Koeppen, Anne Krischok, Dr. Christel Oldenburg, Jan Quast, Karin Timmermann, Dr. Peter Tschentscher, Thomas Völsch

S-Bahnhof Blankenese

• S-Bahnhof Blankenese – wird dieser jemals wieder zu einem Schmuckstück im Hamburger Westen?
  Drucksache 19/584 vom 27.06.2008, Anne Krischok

Park-and-Ride-Anlagen

• Test des ADAC Hanse von 57 Park-and-Ride-Anlagen in der Metropolregion Hamburg - Abgeschlagenes Schlusslicht Hochkamp. Was läuft hier schief?
  Für die Grundinstandsetzung von Park-and-Ride-Parkplätzen reicht es jährlich nur zu einer Anlage. Die Bezirke können gerade einmal Verkehrssicherheitsmaßnahmen aus dem Titel der Bewirtschaftung selber finanzieren. 
  Drucksache 19/4735 vom 08.12.2009

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Regionalexpress, Bahnübergänge

• Regionalexpress-Halt am Bahnhof Hamburg-Rahlstedt
  Drucksache 19/1590 vom 19.11.2008
• Aufhebung der Bahnübergänge an der Eisenbahnstrecke Hamburg-Lübeck endlich zum Abschluss bringen
  Drucksache 19/1006 vom 02.09.2008

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Möbel Höffner

• Aktenvorlageersuchen nach Artikel 30 der Hamburgischen Verfassung zur Ansiedlung von „Möbel Höffner“ an der Holsteiner Chaussee: Welche Zusagen hat der Senat dem Investor bereits gemacht?
  Drucksache 19/1473 vom 05.11.2008

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