Informationsveranstaltung zur Energiewende am 11.02.2013, 19:00
und zum Gas- und Dampfturbinenkraftwerk in Wedel
Die Energiewende ist eine der großen politischen Herausforderungen
unserer Zeit. Wie können Versorgungssicherheit und Klimaschutz
vereinbart werden? Wie kann der Netzausbau sichergestellt werden? Welche
Rolle spielen Offshore- und Onshore-Windenergie für die
Energieversorgung? Wie werden Hamburg und Schleswig-Holstein von der
Energiewende profitieren? Diese und weitere Fragen diskutieren auf
Einladung der SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Anne Krischok, Vorsitzende
des Umweltausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft:
Jutta Blankau (SPD),
Senatorin der Hamburger Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt
Dr. Robert Habeck (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN),
Minister für die Energiewende, Umwelt, Landwirtschaft und ländliche
Räume des Bundeslandes Schleswig-Holstein
Alexander Porschke,
Erster Vorsitzender des Naturschutzbundes (NABU) Hamburg
Hauke Wagner, Projekt Manager Energie Concept Hamburg,
Vattenfall GmbH
Gleichzeitig soll die Veranstaltung genutzt werden, um offene Fragen
der Anwohnerinnen und Anwohner zum Neubau des Gas- und
Dampfturbinenkraftwerks in Wedel zu beantworten.
Montag, 11. Februar, um 19.00 Uhr,
Aula der Schule Iserbarg, Iserbarg 2, 22559 Hamburg
Anne Krischok und Frank Schmitt (SPD) nehmen neue Indoor-Multisportanzeige des SV Lurup in Betrieb Anne Krischok und Frank Schmitt, die beiden SPD-Wahlkreisabgeordneten für
den Hamburger Westen, haben sich in der vergangenen Woche die
Indoor-Multisportanzeige live erleben können, die der SV Lurup aus
Troncmitteln angeschafft hat. Im Rahmen der Benefizspiele „Baskets4Charity“
zugunsten des Kinderkrebs-Zentrums Hamburg ist die transportable
Anzeigetafel zum Einsatz gekommen ...
Ausgleichsmaßnahmen für XFEL-Vorhaben sollen umgesetzt werden
Anne Krischok (SPD): DESY wird sich nicht freikaufen, sondern Naturschutzmaßnahmen umsetzen Die Ausgleichsflächen für das XFEL-Vorhaben, die zur
Kompensation der naturschutzrechtlichen Eingriffe in der Osdorfer
Feldmark erforderlich sind, können lokal umgesetzt werden. Allerdings ist
noch unklar, welche Flächen das im Einzelnen betrifft. DESY muss ...
Haushaltsplan-Entwurf
2013/2014, Einzelplan 6 Ersuchen an den Senat Darstellung der Methoden und Ergebnisse des Gutachtens über den
energetischen Gebäudezustand der Stadt; Darstellung des Wärmemarktes in
Hamburg; Aufzeigen der Möglichkeiten zur Umstellung der Wärmeversorgung auf
erneuerbare Quellen
Drucksache
20/6188 vom 30.11.2012 Antrag der Abgeordneten Dr. Monika Schaal,
Annegret Krischok,
Matthias Albrecht, Ole Thorben Buschhüter, Daniel Gritz, Lars Holster,
Gert Kekstadt, Doris Müller, Carola Thimm (SPD) und Fraktion Beschluss: Annahme; am 13.12.2012 mehrheitlich mit den Stimmen der SPD und
FDP gegen die Stimmen der CDU, GRÜNEN und LINKEN
Hamburg 2020:
Weiterentwicklung der Elektromobilität in Hamburg
Haushaltsplan
2012 und Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014, Einzelplan 7 Ersuchen an Senat: Vorlage eines jährlichen Berichtes 1. Verbundvorhaben e-Quartier: 500.000 Euro in 2012 2. Weiterentwicklung des Themas mit Mitteln des Bundes und des Landes,
dieses ab 2015 zu berücksichtigen und der Bürgerschaft fortan jährlich über
den Entwicklungsstand zu berichten.
Drucksache
20/6176 vom 07.12.2012 Antrag der Abgeordneten Dr. Andreas Dressel, Jan Balcke, Dr. Monika Schaal,
Daniel Gritz, Birte Gutzki-Heitmann, Dorothee Martin, Arno Münster,
Wolfgang Rose, Andrea Rugbarth, Hansjörg Schmidt, Anne Krischok,
Matthias Albrecht, Ole Thorben Buschhüter, Lars Holster, Gert
Kekstadt, Doris Müller, Carola Thimm (SPD) und Fraktion Beschluss: Annahme, am 13.12.2012 mehrheitlich mit den Stimmen der SPD gegen
die Stimmen der CDU, GRÜNEN, FDP und LINKEN
Elektrofahrzeug
Sanierungsfond 2020: Sanierung der Eisbahn Planten und Blomen
Haushaltsplan-Entwurf
2013/2014, Einzelplan 9.2 Ersuchen an den Senat: 1. Zur Vorbereitung der dringend notwendigen Sanierung und Modernisierung
der Eisbahn Planten un Blomen werden 2013 als Planungsmittel 300.000 Euro
zur Verfügung gestellt. 2. Der Senat soll z.B. mit dem Bezirksamt Hamburg-Mitte einen
entscheidungsfähigen Vorschlag vorlegen und eine größere Wirtschaftlichkeit
prüfen (Erweiterung des Angebotes in den Sommermonaten und 200-Meter-Bahn
für die Sportnutzung).
Drucksache
20/6186 vom 30.11.2012 Antrag der Abgeordneten Dirk Kienscherf, Jan Balcke, Anja Domres,
Martina Koeppen, Anne Krischok, Dr. Melanie Leonhard, Uwe Lohmann, Dr.
Christel Oldenburg, Lars Pochnicht, Jan Quast, Karin Timmermann, Prof.
Dr. Loretana de Libero, Annkathrin Kammeyer, Hansjörg Schmidt (SPD) und
Fraktion Beschluss: Annahme; am 13.12.2012 einstimmig
Hamburg 2020: Dringende Wohnbedarfe bei der Konzeptvergabe berücksichtigen
Haushaltsplan-Entwurf
2013/2014, Einzelplan 6 Ersuchen an den Senat: Sicherstellung der Schaffung von Wohnungen für vordringlich Wohnungssuchende
bei der Vergabe von städtischen Grundstücken für den Geschosswohnungsbau Es sollen bis zu 10 Prozent der Wohnungen im Gesamtbestand für vordringlich
Wohnungssuchende (WA-Bindungen) geschaffen werden.
Drucksache
20/6175 vom 30.11.2012 Antrag der Abgeordneten Dirk Kienscherf, Jan Balcke, Anja Domres,
Martina Koeppen, Anne Krischok, Dr. Melanie Leonhard, Uwe Lohmann, Dr.
Christel Oldenburg, Lars Pochnicht, Jan Quast, Karin Timmermann (SPD)
und Fraktion Beschluss: Annahme; am 13.12.2012 einstimmig
Hamburg
2020: Schutz Hamburgs Gewässer und Böden: Förderung
nachhaltiger Dämmstoffe bei energetischer Modernisierung und Neubau
Haushaltsplan-Entwurf
2013/2014, Einzelplan 6 Ersuchen an den Senat: Der Senat soll prüfen, ob es besondere Förderanreize zur Verwendung
nachhaltiger Dämmstoffe in der Neubau- und Modernisierungsförderung für
Mietwohnungen gibt und ob die Verwendung von Bioziden im Putz auf
Wärmedämmverbundsystemen in der Neubau- und Modernisierungsförderung
zukünftig ganz zu verboten werden können.
Drucksache
20/6174 vom 30.11.2012 Antrag der Abgeordneten Dirk Kienscherf, Jan Balcke, Anja Domres, Martina
Koeppen, Anne Krischok, Dr. Melanie Leonhard, Uwe Lohmann, Dr. Christel
Oldenburg, Lars Pochnicht, Jan Quast, Karin Timmermann (SPD) und
Fraktion Beschluss: Annahme; am 13.12.2012 mehrheitlich mit den Stimmen der
SPD, GRÜNEN, FDP und LINKEN gegen die Stimmen der CDU
Hamburg 2020: Mit
dem Stromspar-Check Strompreissteigerungen wegsparen – preisgekröntes
Projekt weiterführen
Haushaltsplan-Entwurf
2013/2014, Einzelplan 6 Der Senat wird aufgefordert, 1. das Projekt „Stromspar-Check“ fortzuführen, 2. die Mittel für den „Stromspar-Check“ jeweils um 50.000 Euro aufzustocken
(unter Inanspruchnahme der für 2013 und 2014 veranschlagten Mittel im Titel
6800.547.52 „Aufwendungen der Energieagentur“), 3. dafür zu sorgen, dass die Stromsparhelferinnen und -helfer ihre Kundinnen
und Kunden über gegebenenfalls preiswertere Tarife (ohne Boni,
Vorauszahlungen et cetera) beziehungsweise Anbieter informieren und
gegebenenfalls beim Anbieterwechsel behilflich sind.
Drucksache
20/6173 vom 30.11.2012 Antrag Dr. Monika Schaal (SPD), Anne Krischok (SPD), Matthias
Albrecht (SPD), Ole Thorben Buschhüter (SPD), Daniel Gritz (SPD), Lars
Holster (SPD), Gert Kekstadt (SPD), Doris Müller (SPD), Carola Thimm (SPD)
und Fraktion Beschluss: Annahme; am 13.12.2012 Ziffern 1 und 3: mehrheitlich mit
den Stimmen der SPD, GRÜNEN und LINKEN gegen die Stimmen der CDU und FDP;
Ziffer 2: mehrheitlich mit den Stimmen der SPD und GRÜNEN gegen die Stimmen
der CDU, FDP und LINKEN
Haushaltsplan-Entwurf
2013/2014, Einzelplan 6 Berichterstattung über die Erfahrungen mit dem weiterentwickelten
Programm Integrierte Stadtteilentwicklung Der Senat soll dabei auch dargestellen, ob und wie sich die Praxis der
Zusammenarbeit zwischen Bezirken und Behörden infolge der verschlankten
Verfahren verbessert hat.
Drucksache
20/6172 vom 30.11.2012 Antrag der Abgeordneten Dirk Kienscherf, Jan Balcke, Anja Domres,
Martina Koeppen, Anne Krischok, Dr. Melanie Leonhard, Uwe Lohmann, Dr.
Christel Oldenburg, Lars Pochnicht, Jan Quast, Karin Timmermann (SPD)
und Fraktion Beschluss: Annahme; am 13.12.2012 einstimmig bei Enthaltung der
GRÜNEN
Hamburg
2020: Langfristige Perspektive für den "Loki-Schmidt-Garten - Botanischer Garten der Universtität Hamburg"
Haushaltsplan-Entwurf
2013/2014, Einzelplan 3.2 Erhalt und Weiterentwicklung des Botanischen Gartens 1. Für 2013 sind
3.253.000 Euro, und für 2014 sind 3.282.000 Euro für die Unterhaltung des
Loki-Schmidt-Gartens
bereitzustellen. 2. Der Senat soll von der Universität Hamburg ein Konzept über die künftige
Entwicklung des Botanischen Gartens einschließlich der damit verbundenen
finanziellen und personellen Ressourcen abzufordern und die Bürgerschaft
hierüber zu unterrichten...
Drucksache
20/6160 vom 30.11.2012 Antrag der Abgeordneten Philipp-Sebastian Kühn, Dr. Sven Tode, Dr. Isabella
Vértes-Schüter, Dr. Christel Oldenburg, Gerhard Lein, Annkathrin
Kammeyer, Dr. Monika Schaal, Matthias Albrecht, Ole Thorben Buschhüter,
Daniel Gritz, Lars Holster, Gert Kekstadt, Annegret Krischok, Doris
Müller, Carola Thimm (SPD) und Fraktion Beschluss: Annahme; am 13.12.2012 mehrheitlich mit den Stimmen der
SPD gegen die Stimmen der CDU, GRÜNEN und FDP bei Enthaltung der LINKEN
Zwei Luruper Schulen als Europäische Umweltschulen ausgezeichnet
Anne Krischok (SPD): Herzlichen Glückwunsch an das
Goethe-Gymnasium und der Fridtjof-Nansen-Schule für vorbildliches
Engagement im Umwelt- und Klimaschutz. Das Goethe-Gymnasium sowie der Standort Fahrenort der Fridtjof-Nansen-Schule
in Lurup haben erstmals die Auszeichnung zur „Umweltschule in Europa /
Internationalen Agenda-21 Schule 2013-2014“ erhalten...
SPD-Senat beschließt Verschärfung des Wohnraumgesetzes
Anne Krischok (SPD): Das ist gut für Hamburgs Mieter, dauerhafter Leerstand wird erschwert. ...
Anne Krischok, Altonas SPD-Stadtentwicklungsexpertin, verspricht sich
hiervon einen Beitrag zur Gewinnung von bestehenden Wohnraum:
„Wir wollen Zweckentfremdung von Wohnraum durch bewusstes
Leerstehenlassen verhindern und Zwischenvermietungen vor der
Realisierung von Umbaumaßnahmen erleichtern! Das wird uns nicht
auf einmal tausende nicht-genutzte Wohnungen bringen – aber
für können es uns einfach nicht leisten, dass bei der
derzeitigen Wohnungsknappheit Wohnraum leer steht ..."
Hamburg
2020: Einführung eines jährlichen Leerstandsberichtes
Wohnungsleerstand
SPD beschließt dauerhaften „Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit“
Frank Schmitt und Anne Krischok (SPD): „Damit kann der Bezirk das Stadtteilhaus Lurup dauerhaft sichern“
... Anne Krischok: „Wir freuen uns, dass
wir mit dem Quartiersfonds die Lösung einer dauerhaften
Finanzierung des Stadtteilhauses Lurup präsentieren
können.“ Frank Schmitt ergänzt: „Ich gehe fest
davon aus, dass der Bezirk Altona damit auch dauerhaft das
Stadtteilhaus Lurup unterstützen wird.“
Hamburg
2020: Einrichtung eines "Quartierfonds bezirkliche Stadtteilarbeit" Drucksache
20/6154 vom 06.12.2012 (Neufassung) Antrag der Abgeordneten Dr. Andreas Dressel, Dirk Kienscherf, Ksenija Bekeris,
Dr. Martin Schäfer, Gabi Dobusch, Jan Quast, Kazim Abaci, Jan Balcke,
Anja Domres, Barbara Duden, Regina-Elisabeth Jäck, Annkathrin Kammeyer,
Martina Koeppen, Anne Krischok, Dr. Melanie Leonhard, Uwe Lohmann,
Dorothee Martin, Doris Müller, Barbara Nitruch, Dr. Christel Oldenburg,
Lars Pochnicht, Wolfgang Rose, Hansjörg Schmidt, Frank Schmitt,
Brigitta Schulz, Jens-Peter Schwieger, Ali Simsek, Olaf Steinbiß,
Sabine Steppat, Karin Timmermann, Carola Veit (SPD) und Fraktion Beschluss: Annahme, am 13.12.2012 mehrheitlich mit den Stimmen der SPD, FDP und LINKEN gegen
die Stimmen der CDU bei Enthaltung der GRÜNEN
Stadtentwicklung
Umweltausschuss in der Bürgerschaft diskutiert Pläne zum Lärmschutz und der Energiewende
Am Donnerstag, den 22. November 2012, tagt der Umweltausschuss der
Hamburgischen Bürgerschaft im Kaisersaal des Hamburger Rathauses.
Die Bürgerschaftsabgeordnete für den Hamburger Westen
Anne Krischok, SPD, und Vorsitzende des Umweltausschusses hierzu:
„Auf der Tagesordnung stehen im Mittelpunkt eine Senatsbefragung
zu Hamburgs Plänen für Lärmminderungen im
Straßen-, Schienen- und Luftverkehr und zum aktuellen Stand der
Energiewende in Hamburg.“ ...
Ein Jahr Alkoholverbot im HVV: Eine Erfolgsgeschichte!
Anne Krischok (SPD): Mehr
Sauberkeit, weniger Vandalismus und mehr Sicherheit für die
Fahrgäste – so muss es weiter gehen! Seit einem guten Jahr darf in öffentlichen Verkehrsmitteln kein Alkohol mehr getrunken werden. Nach
Angaben des HVV befürworten inzwischen 89 Prozent der
Fahrgäste das Trinkverbot, auch bei den jungen Menschen liegt die
Zustimmung bei immerhin 75%.
Die SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Anne
Krischok freut sich, dass die ....
Neue Fahrbahndecke für den Fahrenort, die Kieler Straße und Teile des Bockhorst im kommenden Jahr
Anne Krischok (SPD): Sanierungsstau von Hamburgs Straßen wird sukzessive abgebaut
... Im kommenden Jahr werden auf 65 Straßenabschnitten die Fahrbahndecken
erneuert werden. Anne Krischok, SPD-Bürgerschaftsabgeordnete für den
Hamburger Westen, benennt diese: „In Altona betrifft dies den Fahrenort
zwischen der Luruper Hauptstraße und der Jevenstedter Straße, der Kieler
Straße zwischen dem Holstenkamp und der Großen Bahnstraße sowie auf ...“
Anne
Krischok (SPD): Herzlichen Glückwunsch Anne Krischok, SPD-Bürgerschaftsabgeordnete für die Elbvororte, gratuliert dem Ernst-Barlach-Haus zum 50jährigen Bestehen: „Als
Wahlkreisabgeordnete freue ich mich sehr, dass die Sammlung der Werke
des Künstlers Ernst Barlach dank des anhaltenden Engagements der
Stifterfamilie und vieler Engagierter bei uns im Hamburger Westen ein ...“
Fahrstuhl beim S-Bahnhof Iserbrook startet in die Vorentwurfsplanung
Anne Krischok (SPD): Erste Grobplanungen der Deutschen Bahn haben begonnen. Das ist zumindest ein Anfang! Der S-Bahnhof Iserbrook ist weiterhin Bestandteil des Programms zur
Steigerung der Haltestellenattraktivität (PSH), das gemeinsam mit
der Stadt Hamburg umgesetzt wird. Das hat die
SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Anne Krischok auf Nachfrage erfahren.
"Ich freue mich, dass nicht nur die Hamburger Bahnhöfe in der
Innenstadt modernisiert werden, sondern endlich auch bei uns im
Hamburger Westen etwas passieren wird...“
S-Bahnhöfe im Hamburger Westen werden in den kommenden Jahren weiter verbessert!
Anne Krischok (SPD): Planungen für Fahrstuhl in
Iserbrook, zur Neugestaltung in Sülldorf sowie zur Sanierung der
Bahnsteigkante und der Bahnsteigzugänge in Rissen beginnen in
diesem Jahr Pressemitteilung von Anne Krischok vom 01.02.2012
Realisierungskonzept für Landstrom am Altonaer Kreuzfahrtterminal soll
Anfang 2013 vorliegen
Anne
Krischok (SPD): Erstmalig legt ein Hamburger Senat eine
Entscheidungsgrundlage für Landstrom vor - Kreuzfahrtschiffe dürfen nicht
länger die Gesundheit der Hamburger Bürger gefährden...
Landstrom rückt in greifbare Nähe Krischok:
"Ein wichtiger Schritt für mehr saubere Luft im Hamburger Hafen" ... "Wir begrüßen den Plan des Senats, eine stationäre Landstromanlage in
Altona zu errichten. Das ist ein wichtiger Schritt für mehr saubere Luft im
Hamburger Hafen", so die SPD-Abgeordnete und Vorsitzende des
Umweltausschusses Anne Krischok in der heutigen Bürgerschaftsdebatte. Pressemitteilung
der SPD-Bürgerschaftsfraktion vom 26. Oktober 2012
Landstrom - zur Stellungnahme des Senats vom 18.09.2012
Rede von Anne Krischok (SPD) vom Landstrom am 25.10.2012 zur
Stellungnahme des Senats (Drucksache 20/5316) vom 18.09.2012
6:22
Internationale umweltrechtliche Rahmenbedingungen für die Schifffahrt;
Realisierbarkeit alternativer Antriebs- und Kraftstoffarten; Standards der
Landstromversorgung; Ergebnisse der IMS-Studie zur Realisierbarkeit von
Landstromanlagen an den Kreuzfahrtterminals in der HafenCity und in Altona;
Alternativen zu Landstrom; Betreibermodelle 20/5316
Beschluss: Überweisung an Umweltausschuss (federf.), Ausschuss für
Wirtschaft, Innovation und Medien
SPD-Fraktion: Beim
Thema Landstrom endlich vorankommen
Die
SPD-Fraktion geht beim Thema Landstrom in die Offensive und bringt zur
heutigen Bürgerschaftssitzung eine entsprechende parlamentarische
Initiative ein. Pressemitteilung der SPD-Bürgerschaftsfraktion vom 26.10.2011
Landstrom: CDU meldet in der Bürgerschaft Thema an, um vom eigenen
Versagen abzulenken
Anne Krischok (SPD): Senat wird Bürgerschaft eigene Vorschläge unterbreiten Pressemitteilung
von Anne Krischok vom 25.08.2011
60 Jahre Luruper Bürgerverein - Herzlichen Glückwunsch!
Anne Krischok, SPD-Bürgerschaftsabgeordnete
für Lurup und Osdorf, gratuliert dem Luruper Bürgerverein zum
60jährigen Bestehen: „Als Wahlkreisabgeordnete kenne und
schätze ich das große Engagement des Luruper
Bürgervereins, der seit 60 Jahren das Herz von Lurup bildet! Ich
gratuliere dem Verein und ...“
Bundesverwaltungsgericht stoppt vorläufig die Elbvertiefung – weitere Verzögerung von 2 Jahren!
Anne Krischok (SPD): Herber Schlag für den Hamburger Hafen! ... Die
SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Anne Krischok, die auch Vorsitzende
des Umweltausschusses ist, ist überrascht: „Nachdem die
Nachbarländer Niedersachsen und Schleswig-Holstein dem Vorhaben
zugestimmt haben und selbst die Europäische Kommission Hamburg
attestiert hatte, sämtliche ...
In den ersten neuen Monaten wurden über 6.300 Wohnungsbaugenehmigungen erteilt – davon über 1.300 in Altona ...
Anne Krischok, Altonaer
SPD-Stadtentwicklungspolitikerin in der Hamburgischen Bürgerschaft
freut sich über das gute Ergebnis für Altona: „Der Bezirk Altona
ist eine Stütze dieses beachtlichen Fortschritts. ...
Reiterstaffel der Hamburger Polizei bleibt nun doch erhalten
Anne Krischok (SPD): Nach
holprigem Anfang bei der Einführung überzeugt die
Reiterstaffel. Auch der Standort in Osdorf scheint sich bewährt zu
haben.
Hamburgs Polizei-Reiterstaffel wird beibehalten und
weiter in Osdorf ihren Standort haben: Nach übereinstimmenden
Medienberichten haben sich der Innensenator Michael Neumann und
Polizeipräsident Wolfgang Kopitzsch darauf verständigt, dass
die Abwägung der Kosten und Nutzen zu dem Ergebnis führt, die
Reiterstaffel beizubehalten.....
Neue Mitte Altona – Stadt verzichtet auf Vorkaufsrecht und einigt sich
mit ECE über Flächenentwicklung
Anne
Krischok, SPD-Bürgerschaftsabgeordnete: ECE muss Ziele des Masterplans
vertraglich garantieren
Hamburg will sein Vorkaufsrecht für eine Fläche im ersten Bauabschnitt nicht
ausüben und einigt sich mit dem Investor ECE über Vorgaben zur
Stadtteilentwicklung. Ziel ist die Entwicklung eines lebendigen und sozialen
Quartiers...
Neue Schulkantinen, Sanierung von
Sporthallen, mehr Unterrichtsräume - 22 Schulen zwischen
Blankenese und Lurup werden profitieren
... Dafür will Schulsenator Ties Rabe bis 2019 zwei Milliarden Euro
investieren. ...
Allein
für die Entwicklung der Stadtteilschule und des Gymnasiums in
Rissen werden 11,3 Millionen eingeplant. „Die Einrichtung einer
Schulküche mit Kantine, die Sanierung der Fachräume und 18
zusätzliche Unterrichtsräume bedeuten einen Schub für
diesen Standort. Die überfüllte Stadtteilschule Blankenese
erhält weitere Schulräume und eine Schulkantine“, freut
sich Anne Krischok, die
SPD-Bürgerschaftsabgeordnete aus dem Hamburger Westen.
„Darüber hinaus erhalten die Schule ...
Lise-Meitner-Gymnasium aus Osdorf ist zur „Umweltschule 2012 in Europa“ ausgezeichnet!
Anne Krischok (SPD): Herzlichen Glückwunsch für vorbildliches Engagement im Umwelt- und Klimaschutz!
... Die SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Anne Krischok, die Vorsitzende des Umweltausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft ist,
und gratuliert: „Ich freue mich, dass auch eine Schule aus meinem Wahlkreis
zu den Preisträgern zählt. Die Schule erhält die Hälfte der
Kosteneinsparungen beim Energieverbrauch der Schule. Damit kann sie über
8.000 Euro in eigener Verantwortung investieren: Ein toller Erfolg.“ Neben
diesem Erfolg hofft die Umweltpolitikerin auf einen Motivationsschub zum
Weitermachen ...
Anne Krischok und Frank Schmitt weihen neue Hüpfburg ein
SPD-Abgeordnete beim Tag der offenen Tür der Freiwilligen Feuerwehr Lurup
...„Wie man an den glücklichen Kindergesichtern sehen kann, war
es eine richtige Entscheidung meiner Fraktion, einen Teil der
Troncmittel für die Hüpfburg zu investieren“,
ergänzte Anne Krischok. „Ich wünsche der Freiwilligen
Feuerwehr Lurup damit viele gelungene Feste, den Kindern
glückliche Stunden und nicht zuletzt den Eltern, dass dieses
Angebot für sie eine bereichernde Alternative im Stadtteil
darstellt“...
Bessere Integration von ausländischen Jugendlichen
SPD
startet Reform des Ausländerrechts
„Die SPD-Fraktion will gut integrierten Jugendlichen eine dauerhafte
Aufenthaltsgenehmigung in Deutschland ermöglichen, damit sie hier dauerhaft
ihren Lebensmittelpunkt finden können.“ Dieses Ziel formulieren Anne
Krischok und Frank Schmitt, die beiden SPD-Bürgerschaftsabgeordneten aus
dem Hamburger Westen.
Einladung zum „Tag
der Offenen Tür“ des Hamburger Rathauses am 8. September 2012
Anne Krischok (SPD): Besuchen Sie „Ihr“ Rathaus!
Die
SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Anne Krischok verweist darauf, dass an
diesem Tag alle Fraktionen, die Bürgerschaftskanzlei und die Landeszentrale für
politische Bildung an Infoständen Einblick in die Arbeit des Parlaments geben.
„Zudem informieren hier die Mitglieder des Eingabenausschusses, auch als
"Petitionsausschuss" bekannt, im halbstündigen Wechsel über ihre Arbeit“
verweist sie auf den Ausschuss, der Bürgerbeschwerden nachgeht und wo sie als
Mitglied mitwirkt.
Planspiel „Jugend im
Parlament“ vom 17.-21. September – jetzt noch anmelden!
Anne
Krischok (SPD): Eine Woche lang Politik im Rathaus aktiv gestalten – melden Sie
sich an!
Bewerben können sich Schülerinnen und Schüler, Auszubildende und Studierende aus
Hamburg zwischen 15 und 21 Jahren – Anmeldeschluss ist der 5.9.2012.
Mittel aus dem Entflechtungsgesetz
weiterhin zweckentsprechend einsetzen!
Neben den Mitteln aus dem Hamburger Haushalt stehen für die
Wohnungsbauförderung Bundesmittel aus dem Entflechtungsgesetz
(EntflechtG) zur Verfügung. Ab 2014 erfolgen Änderungen im Entflechtungsgesetz.
Zur Finanzierung der Wohnraumförderung kann auch in den kommenden
Jahren auf die Mittel des Bundes nicht verzichtet werden.
Drucksache
20/5114 vom 28.08.2012 Antrag von Dr. Andreas Dressel, Dirk
Kienscherf, Jan Quast, Jan Balcke, Anja Domres, Martina Koeppen, Anne
Krischok, Dr. Melanie Leonhard, Uwe Lohmann, Dr. Christel Oldenburg,
Lars Pochnicht, Karin Timmermann (SPD) und Fraktion
Mehr Windräder für Hamburg – aber keine in Altona
Anne Krischok (SPD): Zuwachs konzentriert sich auf Bergedorf und Harburg - Feldmarken und Wohngebiete werden geschützt
Hamburg soll Windenergiehauptstadt Deutschlands werden:
... Der Umweltausschuss
der Hamburgischen Bürgerschaft hat sich in seiner Sitzung am
23.08.2012 in Selbstbefassung mit diesem Thema beschäftigt. Anne Krischok (SPD), Vorsitzende im Umweltausschuss der Hamburgischen
Bürgerschaft, betont: "Es ist uns wichtig, den Ausbau der
Windenergie in Hamburg in einem möglichst breiten Konsens aller
Beteiligten voranzutreiben. So hat der Senat über die
Ausbaupläne mit allen Beteiligten in Bergedorf und Harburg seit
Anfang des Jahres gesprochen. Das finde ich gut, der Austausch muss
auch zukünftig stattfinden. Darüber hinaus ist es aber auch
notwendig, weitere Eignungsflächen als Standort für
Windenergieanlagen zu prüfen." .....
Berichterstattung
bis 31.12.2013 über die Prüfung des Baus weiterer Windenergieanlagen
Das erklärte Ziel des SPD-Senats ist, Hamburg zur Windenergiehauptstadt zu
entwickeln.
Drucksache
20/4944 vom 14.08.2012 Antrag von Dr. Monika Schaal,
Matthias Albrecht, Ole Thorben Buschhüter, Daniel Gritz, Lars
Holster, Gert Kekstadt, Annegret Krischok, Doris Müller, Carola
Thimm (SPD) und Fraktion
Sanierungsfond Hamburg 2020: Sanierung des Spielplatzes und des großen Wasserbeckens im Stadtpark
Das Becken-Ensemble mit Umlaufweg
und die Einfassungsmauer sind aus den 1950er Jahren und bedürfen ebenso
wie die Ausstattung einer dringenden Grundsanierung. Damit Spielplatz
und Wasserbecken ihre hohe Attraktivität dauerhaft bewahren können, soll
seine Sanierung mit Mitteln aus dem Sanierungsfonds unterstützt werden.
Damit wird auch sichergestellt, dass beide Anlagen zum 100-jährigen Bestehen
des Stadtparks in 2014 wieder in einem nachhaltig guten Zustand sind.
Drucksache
20/4764 vom 25.07.2012 Antrag von Dr. Andreas Dressel, Dirk
Kienscherf, Jan Quast, Jan Balcke, Anja Domres, Martina Koeppen, Anne
Krischok, Dr. Melanie Leonhard, Uwe Lohmann, Dr. Christel Oldenburg,
Lars Pochnicht, Karin Timmermann (SPD) und Fraktion
Boom bei
Wohnungsbaugenehmigungen – Senat erfüllt Wahlversprechen
Hamburgweit wurden in den ersten sieben
Monaten über 5.000 Wohnungsbaugenehmigungen erteilt – davon über 850 in
Altona
...
Anne Krischok, Altonaer SPD-Stadtentwicklungspolitikerin in der
Hamburgischen Bürgerschaft, freut sich über dieses Ergebnis: „Hochgerechnet
auf ein Jahr wären dies 8.700 Wohnungsbaugenehmigungen. Das hielten viele
politischen Beobachter vor Monaten noch nicht für möglich. Auch wenn es sich
bei einer genehmigten Wohnung noch nicht gleich um eine gebaute Wohnungen
handelt, macht dies Hoffnung, dass wir dieses zentrale Wahlversprechen auch
in den kommenden Jahren umsetzen können.“ ...
Hamburg wächst – zum
ersten Mal seit 1969 mehr als 1,8 Millionen Einwohner
Anne Krischok (SPD): Nur steigender Wohnungsbau verhindert Mietexplosion und Gentrifizierung
...
Die Trends sind für die SPD-Politikerin klar: „Der Zuzug nach Hamburg hält
vorerst an. Die Innenstadt ist für viele als Wohnstandort wieder eine echte
Alternative. Die Zahl der Single-Haushalte ist gestiegen, auch durch die
wachsende Anzahl von Studierenden an den Hamburger Universitäten.“
Nicht nur daraus folgt, dass der politische Schwerpunkt „Wohnungsbau“ die
Agenda der kommenden Jahre bestimmen wird ...
Wachsendes Hamburg - auch bei uns im Hamburger Westen, allerdings "nur"
durch Zuzüge
Hamburg wächst, hat das erste Mal seit 1968 einen
Geburtenüberschuss und ist mit 1,74 Millionen Einwohnern die
zweitgrößte Stadt Deutschlands. Pressemitteilung von Anne Krischok vom 15.07.2011
Baden in der Elbe - bald Realität?
Bürgerschaftsangeordnete Anne
Krischok (SPD): „Umweltsenatorin Jutta Blankau prüft
Möglichkeit. Das ist gut; denn viele Menschen wünschen sich
sicheres Baden in der Elbe.“
...
Anne Krischok hierzu: „Die Elbe hat inzwischen eine
Wasserqualität erreicht, dass es wieder möglich wäre,
hierin zu baden. Baden in der Elbe wäre für Kinder,
Jugendliche und Familien im Sommer ein attraktives Angebot.“
Sie
hält allerdings Sicherheitsgesichtspunkte für wesentlich:
„Die Umweltbehörde prüft, ob Strömungs- und
Infrastrukturbedingungen die Einrichtung einer Elbe-Badestelle
zulassen. Die Sicherheit hat hohe Priorität und muss
gewährleistet sein“ .....
Weiterhin keine offizielle Badestelle an der Elbe - warum nur
an der Alster? Senatsantworten auf parlamentarische Anfrage von Anne
Krischok gehen am Problem vorbei Pressemitteilung von Anne Krischok vom 04.08.2009
Sommertour durch den Hamburger Westen – vom SV Lurup bis zu Baurs Park!
Mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Andreas Dressel durch Lurup und Blankenese
„Wir haben versprochen, unsere Politik im engen Dialog mit der
Stadt zu entwickeln“, so Dr. Andreas Dressel, Vorsitzender der
SPD-Bürgerschaftsfraktion. „Deshalb besuche ich auch in
diesen Sommerferien alle 17 Hamburger Wahlkreise.“ Am vergangenen
Mittwoch bereiste Dressel im Rahmen seiner Sommertour 2012 den
Wahlkreis seiner Fraktionsmitglieder Anne Krischok und Frank Schmitt,
den beiden SPD-Bürgerschaftsabgeordneten für den Hamburger
Westen.
Zunächst traf Dressel die Luruper Mieterinitiative „Rund um
den Dosseweg“. Werner Oldag vom SV Lurup bedankte sich bei den
Bürgerschaftsabgeordneten für die Finanzspritze aus Troncmitteln, mit der nun
endlich eine mobile Indoor-
Multisportanzeigetafel angeschafft werden könne. Frank Schmitt und Anne Krischok
hatten sich im Rahmen der Vergabe der Troncmittel erfolgreich dafür eingesetzt. Der zweite Besuchstermin galt
dem SV Lurup.
Anschließend begab sich die gesamte Delegation zum Baurs Park am
Elbhang. Hier wurden die Parkanlagen und historischen Ensembles an der
Elbe erläutert. Dr. Andreas Dressel zeigte sich
vom Baurs Park begeistert und würdigte dessen Bedeutung –
auch für den Städtetourismus: „Hier haben wir eine
Perle. Ein Jahr vor Eröffnung der Internationalen Gartenschau
werden wir schauen, wo wir Ihre Arbeit unterstützen
können.“ Er sagte zu, zur Eröffnung des Wegeleitsystems
dabei zu sein. ....
Reale Bus- und Bahnabfahrtszeiten sollen künftig auch mobil abrufbar sein
Anne Krischok (SPD): Endlich werden Apps entwickelt, damit Echtzeitinformationen auch unterwegs abrufbar sind.
Verspätet sich mein Bus oder meine S-Bahn? Und wenn ja, um
wieviel? Bislang kann man sich beim HVV „nur“ darüber
informieren, wann die Busse fahren sollten! Wer sich künftig auch
unterwegs erkundigen will, wann der Bus tatsächlich kommt, kann
dies dann sofort herausfinden – allerdings erst ab kommenden
Jahr. Voraussetzung ist ein Smartphone oder Tablet-PC.
Die SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Anne Krischok erläutert ein
Angebot, das demnächst an den Start gehen wird: „Um Bus und Bahn im Hamburgerverkehrsverbund (Des Weiteren: HVV) für
eine möglichst große Zahl potenzieller Fahrgäste
attraktiv zu gestalten, ist das Thema Information einer der kritischen
Erfolgsfaktoren...“ .....
SAGA baut endlich wieder Wohnungen – sozialer Wohnungsbau kommt in
Schwung
Anne Krischok (SPD): Endlich leistet SAGA GWG wieder einen wichtigen Beitrag zum sozialen Wohnungsbau in Hamburg!
Altonas Stadtentwicklungsexpertin in der Bürgerschaft,
freut sich über diese Entwicklung: „Endlich leistet SAGA GWG
wieder einen wichtigen Beitrag zum sozialen Wohnungsbau in Hamburg. Da
fast jede neu gebaute SAGA-Wohnung eine Sozialwohnung wird, ist dies
ein wichtiger Beitrag zur Schaffung bezahlbarer Wohnungen in ganz
Hamburg und auch für uns im Hamburger Westen.“
Anne Krischok und Frank Schmitt (SPD) begrüßen die Entscheidung
... SAGA GWG wird in Zukunft nur noch in
Ausnahmefällen neue Reihenhausanlagen zum Verkauf anbieten. ... Anne Krischok, ... Mitglied im federführenden Stadtentwicklungsausschuss und betont:
„Mieter können künftig bei Wunsch ihre Wohnungen
weiterhin kaufen, aber die SAGA wird vorhandenen Leerstand in den
kommenden Monaten beenden: Es gehört zu den Skurilitäten des
Schwarz-Grünen Senates, dass die SAGA Reihenhäuser leer
stehen lassen musste, um diese verkaufen zu können.“...
Guter Kompromiss beim Nichtraucherschutz in Kneipen und Gaststätten
Anne Krischok (SPD): Rauchen in Eckkneipen bleibt möglich – in Gaststätten werden klare Regeln gesetzt!
Eine deutliche Anhebung für Raucherräume präzisiert in
Gaststätten, Ausnahmemöglichkeiten für kleine Kneipen,
aber kein komplettes Rauchverbot in der Gastronomie: Dies sind aus
Sicht von Anne Krischok, SPD-Wahlkreisabgeordnete für den Hamburger Westen,
die zentralen Eckpunkte des Entwurfs der Regierungsfraktion zum
Nichtraucherschutz: „Mit der Verschärfung der Raucherregeln
wird der Schutz der Nichtraucher vor Passivrauchen gestärkt, ohne
übermäßige Härten für kleinere Kneipen zu
schaffen."...
Bundesverfassungsgericht kippt Rauchverbot in Kneipen und Gaststätten
Anne Krischok (SPD): Das ist eine Ohrfeige für den damaligen schwarz-grünen Senat Pressemitteilung von Anne Krischok vom 22.02.2012
Umweltausschuss beschließt Lärmaktionsplanung
Anne Krischok (SPD): Ende des Jahres gibt es Klarheit, welche Lärmschutzmaßnahmen in Altona realisiert werden
Wird es bald an einigen Straßen in Altona ruhiger?
Der Umweltausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft hat den Senat
aufgefordert, bis Ende des Jahres verbindliche Aussagen zu machen, welche
Lärmschutzmaßnahmen ...
Die SPD-Abgeordnete Anne Krischok ist Vorsitzende des Umweltausschuss
und kommentiert diese Entscheidung positiv: „Nachdem in den
vergangenen Jahren in den Bezirken mehrere Lärmforen stattfanden,
wollen wir bis Ende des Jahres wissen, was sich wo konkret
verändert. Daneben erwarten wir bis Ende kommenden Jahres genaue
Maßnahmen-, Zeit- und Kostenpläne.“ ...
Vorrangige
Durchführung von Lärmschutzmaßnahmen an hoch belasteten Straßenabschnitten
Unter Berücksichtigung der vorhandenen Maßnahmenvorschläge sollen bis Ende
2012 Handlungskonzepte zur Verringerung der Lärmbelastung durch die
Hauptlärmquellen und Vorschläge zur Lärmminderung an besonders hoch
belasteten Straßenabschnitten in einem zusammenfassenden Lärmaktionsplan für
Hamburg dargestellt werden. Drucksache
20/3884 vom 18.04.2012 Antrag von Dr. Monika Schaal,
Matthias Albrecht, Ole Thorben Buschhüter, Daniel Gritz, Lars
Holster, Gert Kekstadt, Annegret Krischok, Doris Müller, Carola
Thimm (SPD) und Fraktion
PKW-Maut für Bundesautobahnen droht!
Anne Krischok (SPD): Werden Fahrten innerhalb von Hamburg durch den Elbtunnel bald kostenpflichtig?
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer plant die Einführung einer
PKW-Maut, ... Dabei orientiert er sich an
Österreich, wo diese Vignetten jährlich 80,00 Euro kosten.
Die SPD-Stadtentwicklungspolitikerin Anne Krischok
macht darauf aufmerksam, dass eine solche Lösung innerhalb von
Hamburg nicht nur Fernpendler treffen würde: „All
diejenigen, die beispielsweise innerhalb von Hamburg mit dem PKW von
Altona nach Harburg fahren wollen, müssten dafür
zusätzlich zahlen, ohne dass sie hierfür eine konkrete
Gegenleistung bekommen.“....
Grünzug vom Volkspark zur Elbe - Wettbewerb zur Überdeckelung des A7-Deckel mit gutem Ergebnis für Altona
Wie soll der Deckel über die A7 in Altona grundsätzlich
aussehen? Eine Jury aus mehreren Preisrichtern inklusive des Hamburger
Oberbaudirektors haben den Vorschlag eines Hamburger
Architektenbüros (arbos Freiraumplanung GmbH & Co KG)
ausgewählt, der die Deckeloberfläche von insgesamt 10 Hektar
skizziert. Aus und für Altona waren u.a. die
SPD-Stadtentwicklungsexperten Anne Krischok und
Thomas Adrian in der
Preisjury. Beide freuen sich über den nun ausgewählten
Entwurf, der ein Parkband vorsieht, der zu 1/3 aus öffentlichen
Wiesen und einer Promenade sowie zu 2/3 aus Plätzen für
Kleingärten besteht. Anne Krischok, SPD-Abgeordnete im Stadtentwicklungsausschuss der
Hamburgischen Bürgerschaft, betont: „Wir haben uns bewusst
für den Entwurf entschieden, in dem die meisten Vorgaben umgesetzt
wurden. Für mich war auch wichtig, dass der Altbaumbestand der
umgebenden Parks wird nicht angegriffen wird.“ ...
Anne
Krischok (SPD): Hamburgweit wurden in den ersten vier Monaten 2.300
Wohnungsbaugenehmigungen erteilt – davon über 400 in Altona
In den kommenden Jahren wird sich die Lage auf dem Wohnungsmarkt
allmählich entspannen, da der Wohnungsbau in Gang kommt... Anne
Krischok, Altonaer SPD-Stadtentwicklungspolitikerin in der
Hamburgischen Bürgerschaft, freut sich über dieses Ergebnis:
„Hochgerechnet auf ein Jahr wären dies 6.900
Wohnungsbaugenehmigungen: Dies ist ein gutes Zeichen – auch wenn
es sich noch nicht um gebaute Wohnungen handelt. Aber steigende
Genehmigungszahlen machen Hoffnung, dass hamburgweit bald jährlich
die versprochenen 6000 neue Wohnungen fertiggestellt werden“.
Reform des Mietrechts für mehr Gebäudesanierung - zu Lasten der Mieter?
Anne Krischok (SPD):
Mietminderungen aufgrund energetischer Gebäudesanierungen soll
künftig für die ersten drei Monate verhindert werden –
das ist unsozial!
Das Bundeskabinett hat eine Reform des Mietrechts auf den Weg gebracht,
welche die energetische Gebäudesanierung voranbringen soll. Klingt
erst mal unspektakulär – aber dies soll mit einer
Verschlechterung der Rechte für Mieterinnen und Mieter
einhergehen. Die
SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Anne Krischok erläutert:
„Der Entwurf der Schwarz-Gelben Bundesregierung sieht vor, dass
künftig die Miete während der Bauarbeiten in den ersten drei
Monaten künftig nicht mehr gemindert werden – obwohl die
Wohnqualität durch den Staub und Lärm erheblich gemindert
wird“...
Hamburger Signal für „Mehr Schutz gegen Mietsteigerungen“
Anne Krischok (SPD): Mieterinnen
und Mieter sollen besser vor Mietsteigerungen geschützt werden
– wenn der Bund mitzieht!
Verbessert sich der Schutz für Mieterinnen und Mieter vor
Mietsteigerungen? „Ja“ hofft die
SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Anne Krischok. Sie verweist darauf,
dass die Hamburgische Bürgerschaft einen gemeinsamen Vorschlag von
SPD und GAL beschlossen hat. Die Initiative sieht insbesondere vor, bei
Neuvermietungen die Miethöhe auf einen Betrag von maximal 20
Prozent oberhalb der ortsüblichen Vergleichsmiete zu begrenzen.
Außerdem sollen die Mieterinnen und Mieter bei der Umlage von
Kosten energetischer Modernisierungsmaßnahmen auf die Miete
entlastet werden. Zusätzlich soll die Abwälzung der
Maklerkosten auf den Mieter zumindest auf 50 Prozent begrenzt,
bestenfalls sogar ganz ausgeschlossen werden...
Bürgerschaft beschließt Hamburgs Beteiligung an den Energienetzen
Anne Krischok (SPD): „Damit
haben wir einen finanziell vertretbaren Weg gewählt, um die
Energiewende in Hamburg einzuleiten.“
Die Hamburgische Bürgerschaft hat in ihrer jüngsten Sitzung
den Anteilserwerb an den drei Netzgesellschaften endgültig
gebilligt. Anne Krischok, SPD-Bürgerschaftsabgeordnete
für den Hamburger Westen und Vorsitzende im Umweltausschuss der
Hamburgischen Bürgerschaft,
hält einen staatlichen Einfluss auf die Energiepolitik für
wichtig: „Wir brauchen einen strategischen Einfluss auf die
Energiewirtschaft, um die Energiewende zu bewerkstelligen. Genau
dafür ebnen uns die Verträge jetzt den Weg. Mit der
Beteiligung und dem vorgelegten Vertragswerk gelingt es uns, in der
Energiepolitik Handlungsspielräume zurück zu gewinnen. Mit
den Netzen allein gelingt die Energiewende nicht, aber ohne die Netze
gibt es nicht mal Energie - geschweige denn eine Energiewende."...
Interfraktionelle Einigung bei der Weiterentwicklung der Regeln zum Volksentscheid
Nach der Einigung über Bürgerbegehren auf Bezirksebene steht
jetzt auch die Weiterentwicklung der Volksbegehren auf Landesebene vor einer
parteiübergreifenden Beschlussfassung... Frank Schmitt, Lurups SPD-Bürgerschaftsabgeordneter und Mitglied im
federführenden Verfassungsausschuss: „Mit dieser Reform werden wir die
Rechtssicherheit von Volksentscheiden deutlich verbessern: Der Senat muss
zukünftig bei Zweifeln an der Zulässigkeit einer Volksinitiative das
Anliegen zwingend dem Hamburgischen Verfassungsgericht zur Prüfung vorlegen!
...“
Seine SPD-Fraktionskollegin Anne Krischok
ergänzt: „Bei allen Kontroversen über bestimmte Inhalte
von Volksinitiativen ist es gut, dass wir bei den Spielregeln für
Volksentscheide erneut einen parteiübergreifenden Konsens
erreicht haben. Das stärkt unsere Demokratie...
Menschen mit Behinderung bei der Planung öffentlicher Freiräume besser berücksichtigen!
Bei
der Planung von Freiräumen dürfen ästhetische Gesichtspunkte eine sichere
und gefahrlose Nutzung dieser Flächen nicht einschränken.
Zweifelsohne sollen die öffentlichen Flächen in unserer Stadt schön und
ansprechend sein. Sie müssen jedoch gut zugänglich sein – und zwar für alle
Menschen in unserer Stadt!
Es reicht daher nicht, Freiräume über Rampen für
alle erreichbar zu gestalten. Sichere und unsichere Bereiche müssen als
solche erkannt werden können, Fußgängerbereiche von Radwegen und Straßen
optisch gut getrennt sein...
Drucksache
20/4149 vom 09.05.2012 Antrag von Karin Timmermann, Regina-Elisabeth
Jäck, Jan Balcke, Anja Dmres, Martina Koeppen, Anne Krischok, Dr.
Melanie Leonhard, Uwe Lohmann, Dr. Christel Oldenburg, Lars Pochnicht,
Jan Quast (SPD) und Fraktion
Transparenz bei Straßenbaumaßnahmen
SPD will stärkere Anwohnerbeteiligung für ganz Hamburg
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion will beim Bau von Straßen und
Gehwegen eine moderne Bürgerbeteiligung... Jetzt
setzen sich die beiden SPD-Bürgerschaftsabgeordneten aus dem
Hamburger Westen, Anne Krischok und Frank Schmitt, mit einem Antrag
ihrer Fraktion beim Senat dafür ein, dass das Verfahren in ganz
Hamburg transparenter wird.
... Anne Krischok, Mitglied im
Stadtentwicklungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft: „Es kommt immer wieder zu Unmut
unter den Anliegern, weil sie für die Fertigstellung ihrer
Wohnstraße zur Kasse gebeten werden, obwohl eine – wenn
auch nicht ausgebaute - Straße seit Jahren existiert. Unser Ziel
sind Straßenbauplanungen, die bei den Anliegern auf
größtmögliche Akzeptanz stoßen. Die Anlieger
sollen nicht nur zahlen, sondern ernsthaft in die Planung einbezogen
werden.“ Frank Schmitt, SPD-Bürgerschaftsabgeordneter aus Lurup sagt: "Wir
wollen das Verfahren nach dem Altonaer Vorbild für ganz Hamburg
bürgerfreundlicher gestalten. Als ehemaliger Bezirksabgeordneter in Altona
weiß ich, wie es besser geht..."
Alleine im Bezirk Altona befinden sich derzeit 93 noch nicht fertiggestellte Straßen auf einer
Prioritätenliste des Bezirksamtes. Diese Liste vom Juni 2011 soll im Laufe der Jahre Stück für Stück abgearbeitet werden.
Bürgerschaft beschließt in 1. Lesung Hamburgs Beteiligung an den Energienetzen
Anne Krischok (SPD): „Wichtiger Beitrag für die Energiewende in Hamburg“
Die Hamburgische Bürgerschaft hat die anteilige Rekommunalisierung
der Hamburger Energienetze in erster Lesung gebilligt. In der zweiten Lesung am
09./10.05.2012 wird sie voraussichtlich dem Konzept der SPD nach einer
strategischen Beteiligung von 25,1% mehrheitlich zustimmen.
Anne Krischok, SPD-Bürgerschaftsabgeordnete für den Hamburger
Westen und Vorsitzende im Umweltausschuss der Hamburgischen
Bürgerschaft, erläutert aus Ihrer Sicht die Vorteile der in
der Bürgerschaft beschlossenen Regelung: „Wir haben von
Anfang an betont,
dass mit einer Beteiligung an den Netzgesellschaften vor allem die
Energiewende und der Klimaschutz voran gebracht werden. Genau das ist
gelungen; denn die Vereinbarungen mit den Energieversorgern gehen
deutlich über die Möglichkeiten hinaus, die mit einer
alleinigen 25,1%-Beteiligung erreicht werden könnten. Hamburg
gewinnt so Einfluss auf den Ausbau der erneuerbaren Energien, kann
sofort und ohne langjährigen Rechtsstreit mit Vattenfall oder Eon
aktiv werden und wird den Kredit durch die Garantiedividende sicher
finanzieren. Die Fernwärmetrasse von Moorburg nach Altona
entfällt, und wir bekommen in Wedel oder Stellingen ein neues Gas-
und Dampfturbinenkraftwerks, welches die umweltfreundliche
Fernwärmeversorgung übernehmen kann“.
40.000
Euro für gemeinnützige Projekte im Hamburger Westen
Anne
Krischok und Frank Schmitt (SPD) konnten Unterstützung für
zwölf konkrete Maßnahmen einwerben!
Das Stadtteilkulturhaus Böv 38 in Lurup erhält für die
Erneuerung des Bodenbelags 4000 Euro. Die Freiwillige Feuerwehr Rissen
bekommt einen Zuschuss von 5800 Euro für ein neues Fahrzeug der
Jugendfeuerwehr. Zwei Beispiele für den sinnvollen Einsatz der
Troncmittel, für den sich Anne Krischok und Frank Schmitt, die
beiden SPD-Bürgerschaftsabgeordneten im Wahlkreis 4 eingesetzt
haben.
... Anne Krischok teilt diese positive Einschätzung: „Es ist uns gelungen, vielen Stadtteilen im
Wahlkreis aus unterschiedlichen Politikfeldern Gelder zu Gute kommen zu
lassen. Damit haben wir für den Wahlkreis eine gute und
ausgewogene Mischung hinbekommen.“ ...
„Einstieg Vorne“ in Hamburgs Bussen: HVV mit Testphase sehr zufrieden!
Anne Krischok (SPD): „Weniger Schwarzfahren = Stabilere Fahrpreise. Dies ist nur gerecht“
Seit dem 1. März sollen bei den Bussen der Hamburger Hochbahn die
Gäste nur noch vorne beim Fahrer einsteigen und dort ihren
Fahrausweis vorzeigen. Das Ziel: Schwarzfahren soll erschwert werden...
Seit Anfang März hat die Hochbahn nach eigenen
Angaben im Vergleich zum Vorjahresmonat rund 340.000 Euro mehr
eingenommen.
Die SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Anne Krischok begrüßt das: „Auch mit
dieser Maßnahme wollen wir die Verluste durch Schwarzfahrer verringern. Das
wirkt sich dann positiv auf die Preisen aus. Es ist im Übrigen mehr als
gerecht, wenn alle Benutzer zur Finanzierung der Busse beitragen“...
Langfristige
Sicherung der Polizeistelle in Rissen: Polizei strebt langfristigen
Mietvertrag an!
Anne Krischok (SPD): Polizeistärke vor Ort bleibt
stabil!
„Um die
Polizeiaußenstelle in Rissen langfristig zu sichern, will die
Polizei endlich einen langfristigen Mietvertrag für seine
Räumlichkeiten erhalten“ stellt Anne Krischok, die Rissener
SPD-Bürgerschaftsabgeordnete für den Hamburger Westen, fest.
Mitmach-Aktion „Mein Baum – Meine Stadt“ geht in die zweite Runde!
Anne Krischok (SPD): Hamburg
braucht das Engagement seiner Bürgerinnen und Bürger für
mehr Straßenbäume und ein grünes Hamburg!
Die
letztjährige Mitmach-Aktion „Mein Baum – meine
Stadt“ war ein voller Erfolg und begeisterte Hamburg.
Die SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Anne Krischok aus dem Wahlkreis 4 ist in der Bürgerschaft Vorsitzende im Umweltausschuss und
... betont:
„Dies war keine einmalige Aktion im vergangenen Jahr, als Hamburg
Europäische Umwelthauptstadt war. Es sind noch genügend
Bäume zu pflanzen, deshalb wollen wir die Aktion mit Hilfe aller
Hamburgerinnen und Hamburger wiederholen.“....
500 neue Bäume durch Mitmach-Aktion "Meine Stadt - Mein
Baum" Anne Krischok (SPD): Trend für mehr Bäume in unserer Stadt beginnt
Die SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Anne Krischok begrüßt als Vorsitzende im
Umweltausschuss der Bürgerschaft das erreichte Spendenziel Pressemitteilung von Anne Krischok vom 25.10.2011
150
neue Straßenbäume durch Mitmach-Aktion „Mein Baum
– Meine Stadt“
Anne Krischok (SPD): Endlich
greifbare Aktion der Europäischen Umwelthauptstadt Hamburg Pressemitteilung von Anne Krischok vom 18.07.2011
Hamburger Signal für mehr Schutz gegen Mietsteigerungen
Anne Krischok (SPD): SPD hat Maßnahmenpaket im Stadtentwicklungsausschuss vorgelegt
Die
Mieten sind in den vergangenen Jahren in Hamburg deutlich gestiegen. Das
haben viele Hamburgerinnen und Hamburger zum Teil schmerzlich erfahren
müssen. Die Steigerung des Wohnungsbaus, besonders bei den Sozialwohnungen,
wird in den kommenden Jahren preisdämpfend wirken.
2011 wurden in Hamburg 6.811 Baugenehmigungen für Wohnungen erteilt, und die
Förderung für 2.147 neue Sozialwohnungen bewilligt.
„Die Rechtslage soll sich zugunsten der Mieterinnen und Mieter verbessern“
weiß die Altonaer SPD-Stadtentwicklungspolitikerin Anne Krischok zu
berichten...
Hamburger
Hafen für Atomtransporte sperren? Einladung zur öffentlichen
Expertenanhörung am 12. April im Hamburger Rathaus
Hamburgs
Hafen hat bundesweite Bedeutung – auch als Umschlagplatz für
Atomtransporte. Durchschnittlich werden in Hamburg vier bis fünf
Atomtransporte wöchentlich durchgeführt, so dass Tausende
Tonnen radioaktiver Fracht jedes Jahr im Hamburger Hafen umgeschlagen
werden.
Dabei geht es nicht nur um Atomabfall, sondern beispielsweise
um Materialien, welche für Arztpraxen und der medizinischen
Versorgung genutzt werden...
Wie damit umgehen? Kann man den Hamburger Hafen für Atomtransporte sperren?
Am Donnerstag, den 12. April, ab 17.00 Uhr, findet eine öffentliche
Expertenanhörung statt, die von der SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Anne
Krischok, die auch Vorsitzende des Umweltausschusses ist, geleitet wird. Anne Krischok ermutigt alle Interessierten: „Kommen Sie gerne vorbei
und informieren sich live in der öffentlichen Anhörung von Experten.“...
Hamburg bekommt Biotopverbund und mehr Naturschutz
Das wichtigste
Politikthema in Hamburg ist seit der letzte Bürgerschaftswahl der
Wohnungsbau – und die Opposition beklagt, dass die Umwelt zu kurz
kommen würde.
„Irrtum“ sagt die SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Anne
Krischok: „Wir werden in Hamburg einen Biotopverbund etablieren,
welcher das Überleben bestimmter Arten sichern soll – und realisieren
damit eines der wichtigsten Ziele des Bundesnaturschutzgesetzes“.
... Anne
Krischok hierzu: „Wir brauchen Wohnungs- und Gewerbebau. Wir wollen
aber auch eine grüne Stadt bleiben; denn das macht Hamburg so
lebenswert. Deshalb will die SPD-Fraktion den Biotopverbund jetzt
rechtlich und faktisch absichern..."
S-Bahnhof
Sülldorf – nun doch keine „Neugestaltung“,
sondern „nur“ Reparaturen und Erneuerungen
Anne Krischok (SPD): Komischer Rückzieher, aber wenigstens sind nun konkrete Maßnahmen benannt!
Hören Sie in Bezug auf einen Bahnhof „Neugestaltung“,
dann heißt dies für die meisten: Umbau, neues
„Outfit“ und echte Neuerungen. Nicht so für die Deutsche Bahn:
Neugestaltung nimmt sie als Synonym für eh anstehende Reparaturen. Anders
lässt es sich für die SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Anne Krischok nicht
erklärbar, dass die Deutsche Bahn gegenüber der Wirtschafts- und
Verkehrsbehörde von einer Neugestaltung des Bahnhofs spricht – und nun den
entsprechenden Eindruck korrigiert...
Ein halbes Jahr Alkoholverbot im HVV – Akzeptiert, aber auch wirksam?
Anne Krischok (SPD): Kontrollen sanktionieren nach der Einführung erst dieses Jahr mit Geldstrafen!
Seit dem 1. September gibt es das Alkoholverbot
in allen Bussen und Bahnen. Eine Fahrgast-Umfrage beim HVV ergab, dass
dieses von der großen Mehrheit der Fahrgäste
befürwortet wird; aber knapp zwei Drittel haben in puncto
Sauberkeit und Ordnung sichtbare keine Auswirkungen beobachtet oder
fühlen sich nun wesentlich sicherer.
Die SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Anne Krischok merkt zu diesen
Ergebnissen an, dass das Alkoholverbot nie die einzige Lösung des
Gewaltproblems im öffentlichen Nahverkehr ist. „Aber es
leistet ... einen
wesentlichen Beitrag, der langfristig eine positive Auswirkung haben
wird“ ist sich die SPD-Politikerin sicher...
Einladung zur
öffentlichen Expertenanhörung zur Beteiligung an den Energienetzen am 23.03. im
Hamburger Rathaus
Anne Krischok (SPD): Informieren Sie sich
bei der öffentlichen Expertenanhörung zu den Verträgen und deren tatsächlichen
Inhalten!
Nachdem
der Hamburger Senat mit den Energieunternehmen Vattenfall und RWE den Erwerb von
25,1% an den Strom-, Gas- und Fernwärmenetz sowie der entsprechenden
Energieproduktion vereinbart hat, informieren sich am Donnerstag, dem 22. März,
um 17.00 Uhr die Abgeordneten im Umwelt- und Haushaltsausschuss in einer
gemeinsamen öffentlichen Expertenanhörung über die genauen Vertragsinhalte. Anne Krischok, SPD-Wahlkreisabgeordnete für den Hamburger Westen in
der Hamburgischen Bürgerschaft und Vorsitzende im Umweltausschuss, lädt alle
Interessierten zu dieser öffentlichen Sitzung im Großen Festsaal im Hamburger
Rathaus ein: „Hier haben mehrere hundert Interessierte Platz. Sie können sich
wie die Abgeordneten über die tatsächlichen Vertragsinhalte informieren. Auch
wir kennen nicht alle Details und haben noch jede Menge Fragen“ ermuntert die
SPD-Politikerin zur kostenfreien Teilnahme ...
SPD legt in der
letzten Bürgerschaftsdebatte in diesem Jahr eine Alternative zum Volksinitiative
„Unser Hamburg - unser Netz“ vor
Anne Krischok (SPD): Wir wollen die Energiewende jetzt starten! Das gelingt
uns mit dem Senatsmodell.
Die Rekommunalisierung des Hamburger Stromnetzes kommt – aber nicht zu 100%, wie
das von der Volksinitiative „Unser Hamburg – Unser Netz" geplant ist. Die
Hamburgische Bürgerschaft hat in ihrer letzten Sitzung in diesem Jahr die
Planungen der Volksinitiative hinterfragt. Mit den Stimmen von SPD, CDU und FDP
und gegen die Stimmen von der GAL und der LINKEN wurde diese abgelehnt und
stattdessen dem Konzept der SPD nach einer strategischen Beteiligung von 25,1%
zugestimmt. Die Volksinitiative kann nun einen Volksentscheid beantragen;
frühestens im April kommenden Jahres.
Anne Krischok, SPD-Bürgerschaftsabgeordnete für den Hamburger Westen und
Vorsitzende im Umweltausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft, erläutert:
„Hamburg gewinnt mit den vereinbarten strategischen Mitentscheidungsrechten
einen Einfluss auf den Ausbau der erneuerbaren Energien, kann sofort und ohne
langjährigen Rechtsstreit mit Vattenfall oder Eon aktiv werden, wird den Kredit
durch die Garantierendite sicher finanzieren. Die Fernwärmetrasse von Moorburg
nach Altona entfällt. Mit dem vollständigen Netzeigentum der Stadt wäre noch
nicht eine Tonne CO2 weniger in der Luft und noch nicht
eine Kilowattstunde mehr Strom aus erneuerbaren Energien in Hamburg beim
Endverbraucher. Das Netzeigentum allein bewirkt für die Energiewende nichts: Es
schadet nicht, aber es nützt auch nicht."
Volksbegehren
"Unser Hamburg - Unser Netz"
Die Forderungen des Volksbegehrens "Unser Hamburg - Unser Netz" ist, dass
Senat und Bürgerschaft alle notwendigen und zulässigen Schritte unternehmen,
um die Hamburger Strom-, Fernwärme- und Gasleitungsnetze 2015 wieder
vollständig in die Öffentliche Hand zu übernehmen.
Der Senat hat jetzt ein Energiekonzept zur strategischen Beteiligung Hamburgs
an den Netzgesellschaften vorgelegt.
Die SPD legt hier eine realistische, bezahlbare und politisch schnellere
durchsetzbare Alternative vor. Die Bürgerschaft und die entsprechenden
Ausschüsse sollen künftig vierteljährlich zu dem jeweiligen aktuellen
Sachstand unterrichtet werden! Drucksache
20/2584 vom 13.12.2011 Antrag von Dr. Andreas Dressel, Monika Schaal, Matthias Albrecht, Ole
Thorben Buschhüter, Daniel Gritz, Lars Holster, Gert Kekstadt, Anne
Krischok, Doris Müller, Carola Thimm, Jan Quast, Peri Arndt, Ksenija
Bekeris, Barbara Duden, Metin Hakverdi, Dr. Mathias Petersen, Erck Rickmers,
Andrea Rugbarth, Dr. Martin Schäfer, Dr. Sven Tode, Thomas Völsch, Sylvia
Wowretzko, Sabine Steppat, Matthias Czech (SPD) und Fraktion.
Teilrückkäufe der Energienetze - Verzicht auf Fernwärmetrasse von Moorburg
nach Altona!
Anne Krischok (SPD): Hamburg zahlt 544 Millionen Euro; Vattenfall und E.On
investieren in Hamburg 1,6 Milliarden Euro in den kommenden 6 Jahren
Pressemitteilung von Anne Krischok vom 02.12.2011
Öffentliche
Anhörung zum Volksentscheid zum Rückkauf der Energienetze am 18. November
2011 im großen Festsaal des Hamburger Rathauses
Vor rund 300 Zuhörern präsentierte die Volksinitiative „Unser Hamburg – Unser
Netz“ in einer öffentlichen Anhörung des Haushalts- und des Umweltausschusses,
die Anne Krischok als Vorsitzende des Umweltausschusses mit leitete, ihr
Anliegen und stellte sich auch den Fragen der Politik.
Es ging um viel Geld: Ca. 2-3 Milliarden Euro würde ein kompletter Rückkauf
kosten. Hier entzündete sich auch in der Anhörung die Diskussion. Wie diese
Milliardensumme genau finanziert werden kann, blieb auch am Ende offen.
Demonstration für Erhalt des Frauenhauses in Wedel – gibt es noch eine gute Lösung?
Anne Krischok (SPD): Gewaltschutz darf nicht an Hamburgs Landesgrenze enden!
Nach der Demonstration von Frauenhausaktivistinnen am Ballindamm, die
sich für den Erhalt der Plätze in den Frauenhäusern
Wedel und Lübeck einsetzen, bedauert Anne Krischok, die
SPD-Bürgerschaftsabgeordnete aus dem Hamburger Westen, die unklare
Situation: "Die unsichere Zukunft der Einrichtung in Wedel betrifft uns
sehr. Wir müssen davon ausgehen, dass sich dadurch auch die
Situation von betroffenen Frauen aus Hamburg verschlechtert, die aus
Sicherheitsgründen in Nachbarländern untergebracht werden
sollten und nun eventuell weiter entfernt von ihrem gewohnten
familiären oder sozialen Umfeld einen Platz suchen muss.“...
Von der Sternschanze bis nach Rissen: Kriminalitätsanstieg in Altona – jedoch sehr unterschiedlich in den Stadtteilen
Anne Krischok (SPD): Trauriger Beleg, dass der Stopp der Stellenstreichungen bei der Polizei richtig ist
Während die Kriminalität hamburgweit gegenüber dem Jahr
2010 um 1,8% gestiegen ist, war die Zunahme in Altona mit 6,5% deutlich
stärker.
Zahlen, die betroffen machen, auch wenn
die Situation in den Stadtteilen sich deutlich unterscheidet: In Osdorf
kam beispielsweise bei der Gewaltkriminalität zu einer Zunahme von
61,3% während diese in Sülldorf um 63,2% abgenommen hat.
Während die Wohnungseinbrüche in Blankenese um fast 30%
gestiegen sind, sinkt diese im Nachbarstadtteil Rissen um deutlich mehr
als die Hälfte abgenommen. Oder folgende Betrachtung: In Lurup
stieg die Gesamtkriminalität um 1,8%, in Iserbrook sank sie gar um
1,6%.
Die SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Anne Krischok weist darauf hin,
dass nach dem Regierungswechsel die Innere Sicherheit wieder ein größeres
Gewicht in Hamburg bekommen hat .....
Treffen Sie Olaf
Scholz und Ihre SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Anne Krischok und Frank
Schmitt im FORUM, der Mehrzweckhalle beim Goethe-Gymnasium.
Hamburgs
Erster Bürgermeister Olaf Scholz lädt am Dienstag, den 20. März zu
einem Gespräch in das Goethe-Gymnasium in Lurup ein. Ab 19.30 Uhr steht
er allen Bürgerinnen und Bürgern aus dem Hamburger Westen im FORUM, der
Aula des Gymnasiums im Rispenweg 28 Rede und Antwort. Begleitet wird
Olaf Scholz von den örtlichen SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Anne
Krischok und Frank Schmitt.....
Möglicher Abriss der Gewächshauser im Jenischpark wurde bereits 2009 unter Schwarz-Grün als Option beschlossen
Anne Krischok (SPD): CDU vergisst eigene Beschlüsse und verschleiert Folgen eigener Regierungsverantwortung
„Der anstehende Abriss der Gewächshäuser im Jenischpark
wurde schon im Jahre 2009 in die Wege geleitet“ kommentiert die
SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Anne Krischok die Berichte zum
anvisierten Abriss in der denkmalgeschützte Grünanlage im
Hamburger Westen und erinnert die jetzige Opposition und damalige
Regierungsparteien an ihre seinerzeitigen Beschlüsse.
Ein Rückblick lohnt sich: .....
3.300 Betonplatten sind Ursache für Lärm- und Schwingungsemissionen im XFEL-Tunnel – DESY gelobt Besserung
Bürgerschaftsabgeordnete Anne
Krischok (SPD): Erstmals gibt es Hoffnung für die
lärmgeplagten Anwohner in Bahrenfeld, Lurup und Osdorf, die
oberhalb des Tunnels wohnen.
In den Wohnungen von drei Stadtteilen oberhalb des XFEL-Tunnels sind
Lärm- und Schwingungsemissionen wahrnehmbar: Das räumte DESY
nun auch offiziell, wenngleich verniedlichend, in einer Hauswurfsendung
an die Anwohnerinnen und Anwohner entlang der untertunnelten
Straßenzüge in Bahrenfeld, Lurup und Osdorf ein. Auf der
gesamten Tunnelstrecke befinden sich etwa 3.300 schwere Bodenplatten
auf einem Betonunterbau, die minimal „kippeln“, wenn
Gabelstapler über diese fahren. Die Fahrgeräusche und
Bodenschwingungen werden über das Grundwasser an die
Oberfläche weitergeleitet. Anne Krischok, die SPD-Bürgerschaftsabgeordnete für den Hamburger
Westen, wollte vom Senat in einer parlamentarischen Anfrage wissen, welche
Maßnahmen DESY zur Lärmminderung plant. Aus den nun vorliegenden
Senatsantworten geht hervor, dass ....
„Hamburg
räumt auf“ startet am 23. März – Eine Woche lang
Mitmach-Aktionen in allen Stadtteilen im Hamburger Westen
Am Freitag, den 23. März gibt Hamburgs Umweltsenatorin Jutta
Blankau den Startschuss für die 15. Frühjahrsputzaktion.
Bis
zum 1. April legen sich dann hoffentlich wieder zigtausende
Hamburger Putzteufel ins Zeug, um die Grünflächen, Parks und
Spielplätze ihrer Stadt auf Hochglanz zu polieren, Müll
einzusammeln und somit für uns alle wieder zu verschönern.
Auch bei uns im Hamburger Westen passiert viel: Am 24.3. veranstaltet
der Sülldorf-Iserbrooker Unternehmerbund eine Putzaktion ...
Die SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Anne Krischok ist Vorsitzende im
Umweltausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft und ermuntert zum
Mitmachen: „Wer Lust hat, selbst aktiv zu werden, kann mit
anderen großen und kleinen Putzwilligen ein Aufräumteam
bilden und sich online auf www.hamburg-raeumt-auf.de oder per Telefon
unter der Nummer 2576 - 2573 anmelden: .....“
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion
forderte den Senat in der
jüngsten Bürgerschaftssitzung dazu auf, eine Bilanz bei der
Deichsicherheit zu ziehen und die bestehenden Hochwasserschutzprogramme
weiter zu entwickeln.
Sie hat zum 50. Jahrestag der Sturmflutnacht von
1962 einen Antrag zur Deichsicherheit vorgelegt, der in der
Bürgerschaft beschlossen wurde.
Die SPD-Bürgerschaftsabgeordnete und Vorsitzende des
Umweltausschusses Anne Krischok erläuterte den Antrag in der Beratung im
Plenum:
"Das entsprechende Bauprogramm läuft 2013 aus. Darum ist jetzt der richtige
Zeitpunkt, Weichen für die Zukunft zu stellen. Damit in Hamburg niemand vor dem
'Blanken Hans' Angst haben muss, darf die Stadt beim Deich- und Hochwasserschutz
nicht nachlassen.".....
Deutsche Bahn macht
Neugestaltung des S-Bahnhofs Sülldorf zur Verschlusssache
Anne Krischok (SPD): Geheimniskrämerei ist nicht konstruktiv!
Was will die Deutsche Bahn beim S-Bahnhof Sülldorf neu gestalten?
Schweigen. Warum sieht sie Neugestaltungsbedarf? Schweigen. Wann werden
diese Planungen abgeschlossen sein? Schweigen.
Die Bürgerschaftsabgeordnete Anne Krischok (SPD), die auch
Stadtentwicklungspolitikerin ist, vermutet: „Die Deutsche Bahn
will ihre Planungen vollenden und erst dann der Wirtschafts- und
Verkehrsbehörde präsentieren...“.
Erfolgreiches Regierungsjahr für Hamburg, die SPD und Olaf Scholz
Anne Krischok und Frank Schmitt (SPD): Wahlversprechen gehalten - weitere werden
in diesem Jahr eingelöst. Sehr gute Ein-Jahres-Bilanz
Vor genau einem Jahr haben die Hamburgerinnen und Hamburger die SPD mit
absoluter Mehrheit zur Regierungspartei gewählt. Frank Schmitt und
Anne
Krischok, die beiden SPD-Wahlkreisabgeordneten für den Hamburger Westen,
ziehen ein Fazit nach einem Jahr SPD-Regierung unter Olaf Scholz...
Anne Krischok freut sich besonders darüber,
dass bereits im ersten Jahr das wichtigste Wahlziel eingelöst werden
konnte: „Im vergangenen Jahr wurden hamburgweit für mehr als 6.000
Wohnungen Baugenehmigungen erteilt. Der Sozialwohnungsbestand ist damit
erstmals seit 10 Jahren nicht mehr gesunken. Unser SPD-Senat hat sich mit den
Bezirken und der Wohnungswirtschaft über ein gemeinsames Vorgehen verständigt,
was in den kommenden Jahren zu mehr bezahlbaren Wohnraum in Hamburg führen
wird“, betont die Stadtentwicklungspolitikerin ...
Debatte um Öffnung der Aussichtsterrasse am Altonaer Kreuzfahrtterminal nun auch offiziell beendet!
Im
vergangenen Jahr gingen Bilder von der geschlossenen Aussichtsterrasse des
Altonaer Kreuzfahrtterminal durch die Presse...
Altonas SPD-Stadtentwicklungspolitikerin Anne Krischok freut sich, dass
nun auch offiziell die Auseinandersetzung ... für die
Menschen vor Ort gelöst wurde: „Schließlich handelt
sich bei dem Standort Kreuzfahrtterminal und Dockland nicht nur um eine
bedeutende Altonaer Fläche, sondern, um einen der bedeutendsten
Hamburger Eingänge für Touristen und Besucher.“ ......
Dauerhaft
geöffnete Aussichtsterrasse am Altonaer Kreuzfahrtterminal - bald
Wirklichkeit?
Anne Krischok (SPD): Im Verkehrsausschuss wird nun nach
einer guten Lösung gesucht.
Pressemitteilung von Anne Krischok von 15.09.2011
Rede von Anne Krischok (SPD) in der Hamburgischen Bürgerschaft am 14.09.2011
zum Antrag der CDU "Plattformen in Altona: Betreten verboten! Dockland und
Altonaer Kreuzfahrtterminal schnell und dauerhaft zugänglich machen!";
Drucksache 20/1406
5:08
Gentechnikfreies
Hamburg - ja oder nein?
Anne Krischok informiert über öffentliche Expertenanhörung am Dienstag, den
21. Februar, im Hamburger Rathaus
Welche Vor- und Nachteile haben gentechnisch
veränderte Pflanzen für Konsumenten. Landwirte und den Handel in
Hamburg? Diese und weiteren Fragen widmen sich am 21. Februar der
Umwelt- und Wirtschaftsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft
in einer gemeinsamen öffentlichen Expertenanhörung!
Dabei sein werden Experten von der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft in
Lüneburg, der Verbraucherzentrale Hamburg, der Universität Hamburg
sowie der Initiative für eine gentechnikfreie Metropolregion Hamburg
e.V. von den Abgeordneten.
Mehr
Infos finden Sie auf meiner Umweltseite unter
Gentechnik. Dort können Sie auch meine Rede in der Hamburgischen
Bürgerschaft am 04.05.2011 (Antrag der GAL vom 20.04.2011, Drucksache 20/272)
ansehen und -hören:
Bestehende Quartierzentren weiter unterstützen statt ohne
Haushaltsmittel neue zu fordern!
Verspielter GAL-Antrag hilft uns
wirklich nicht weiter!
...
SPD-Stadtentwicklungspolitikerin
Anne Krischok in der heutigen Debatte der Hamburgischen
Bürgerschaft: „Die GAL verlangt jetzt 5 neue Quartierzentren – und bis
2030 hamburgweit in jedem Stadtteil eines! Bis auf Mitte Altona und
HafenCity ist es Ihnen scheinbar egal, wo genau diese sein sollen und
wie sie finanziert werden sollen“...
Sehr kritisch sieht Krischok vor allem die Forderung nach einem
Quartierzentrum aus Mitteln der sozialen Stadtteilförderung in der
HafenCity: „Warum sollen diese Mittel auch noch in die HafenCity
gelenkt werden? Ich wäre gespannt, wie die GAL das den Menschen am
Osdorfer Born, in Dulsberg, Steilshoop oder Wilhelmsburg erklären
würde.“ ....
Entscheidungen für
Stadtteilschulen in Lurup und Rissen getroffen
Lurup wird sechszügig – Rissen beim Gymnasium angesiedelt
Die Schuldeputation hat Anfang Februar wegweisende Entscheidungen
für zwei Stadtteilschulen im Hamburger Westen getroffen.
Die Stadtteilschule Lurup, die auf zwei Standorte verteilt ist, wird
zur Sechszügigkeit erweitert...
Frank Schmitt,
SPD-Bürgerschaftsabgeordneter aus Lurup: „... Insbesondere
weil in Lurup in den kommenden Jahren viele Wohnungen neu gebaut werden
ist abzusehen, dass die Stadtteilschule Lurup steigende
Schülerzahlen erleben wird".
Entschieden wurde auch über die Zukunft der jetzigen
Dependance
der Stadtteilschule Blankenese in Rissen: Diese wird dauerhaft am
Gymnasium Rissen eingerichtet, weil dort die Kosten deutlich niedriger
sind als am Standort Iserbarg...
„Das bleibt auf jeden Fall eine Herausforderung“ weiß Anne Krischok,
SPD-Bürgerschaftsabgeordnete aus Rissen. „Für eine eigenständige
Stadtteilschule gibt es in Rissen noch nicht die Kapazitäten – aber ich finde
es sehr gut, dass unsere Kinder vor Ort auch diese Schulform vorfinden werden“ ...
Schulentwicklungsplanung für 2012
vorgestellt
Ausbau vieler Schulstandorte im Hamburger Westen
Schulsenator Ties Rabe hat am Mittwoch den Referentenentwurf für einen
Schulentwicklungsplan 2012 vorgestellt.
Entsprechend dem Schulfrieden vom vergangenen Jahr wird es in Hamburg
flächendeckend die vierjährige Grundschule sowie die beiden weiterführenden
Schulformen Stadtteilschule und Gymnasium geben.
Pressemitteilung von Anne Krischok und Frank Schmitt vom 28.10.2011
S-Bahnhöfe im Hamburger Westen werden in den kommenden Jahren weiter verbessert!
Anne Krischok (SPD): Planungen für Fahrstuhl in
Iserbrook, zur Neugestaltung in Sülldorf sowie zur Sanierung der
Bahnsteigkante und der Bahnsteigzugänge in Rissen beginnen in
diesem Jahr
Die S-Bahnhöfe im Hamburger Westen werden in den kommenden Jahren
modernisiert und zum Teil deutlich verbessert: Ein Fahrstuhl für
Iserbrook, eine Modernisierung der Zugänge in Rissen und eine
Neugestaltung des Sülldorfer Bahnhofs stehen neben der bereits
berichteten Einrichtung eines Fahrstuhls beim S-Bahnhofs Blankenese auf
der Agenda. Dies ist die Zusammenfassung der Antwort der Deutschen Bahn
auf eine entsprechende Anfrage der SPD-Bürgerschaftsabgeordneten
Anne Krischok. Anne Krischok
... begrüßt den Planungsbeginn dieser Instandhaltungsmaßnahmen: „... Neben den
überfälligen Fahrstühlen für den S-Bahnhof Iserbrook freue ich mich, dass auch
die Bahnhöfe in Rissen und Sülldorf modernisiert werden. Das wird dafür
sorgen, dass die Menschen auch künftig für die Fahrt in die Innenstadt oder
nach Altona gerne unsere S-Bahn nutzen werden."
Neuregelung der Maklercourtage - SPD will Mieter entlasten
Anne Krischok (SPD): Bürgerschaft startet erneut entsprechende Bundesratsinitiative, um neue Bundesregelung zu erreichen!
Mietet
man eine Wohnung, zahlt man neben der Kaution vielfach den Makler, den der
Vermieter zur Wohnungsvermittlung eingeschaltet hat, in Form einer „Courtage“.
Die SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Anne Krischok: „Gerade in Zeiten eines angespannten Wohnungsmarktes
steht der Maklercourtage aus Sicht meiner Fraktion häufig kein
entsprechender Arbeitsaufwand des Maklers gegenüber, da sich jede
freie Wohnung nach einer Zeitungsanzeige sofort wieder vermieten
lässt.“...
51% Zustimmung - Sensationelles Umfragehoch für Bürgermeister Olaf Scholz
und die Regierungsparteitag
Wenn Hamburg am kommenden Sonntag die Bürgerschaft
wählen würde, dann würde die regierende SPD noch mehr
Stimmen erhalten als bei der Wahl vor einem Jahr: 51 Prozent der
Wahlberechtigten würden der SPD ihr Vertrauen schenken. Anne Krischok, SPD-Bürgerschaftsabgeordnete für den Hamburger
Westen, freut sich über die hohe Zustimmung: „Nach knapp
einem Jahr in der Regierungsverantwortung ist das für uns
natürlich ein tolles Zwischenzeugnis. Aber wir wissen, dass wir
auf dem Teppich bleiben werden und weiter jeden Tag daran arbeiten,
unsere Wahlversprechen umzusetzen und das Beste für Hamburg zu
entwickeln.“...
Mehr als 2.000 Sozialwohnungen im Jahr 2011
gefördert!
Anne Krischok (SPD): Zehnjähriges Schrumpfen des Sozialwohnungsbestandes wurde endlich gestoppt!
Endgültige Wende bei der Entwicklung des Hamburger Wohnungsmarkts?
Im vergangenen Jahr wurden nicht nur mehr als 6.000 Genehmigungen
für neue „Wohneinheiten“ ausgestellt, sondern auch
der Bau von über 2.000 Sozialwohnungen ermöglicht.
„Erstmals seit zehn Jahren wurden mehr neue Mietpreis- und
Belegungsbindungen ausgesprochen worden, als im Bestand verloren
gingen“ erläutert Anne Krischok, die
SPD-Bürgerschaftsabgeordnete und im Rathaus Mitglied im
Stadtentwicklungsausschuss ist.
Signal aus Hamburg - Einführung der Doppelten Staatsbürgerschaft
Seit Langem fordert die SPD auf Bundesebene ebenso wie in
Hamburg und in den anderen Ländern die Einführung der doppelten
Staatsbürgerschaft.
Für Hamburg als eine weltoffene Stadt, die sich
klar zu dem Ziel bekennt, die Integration ernsthaft voranzutreiben, ist
die Frage der Ermöglichung der Mehrstaatlichkeit für hier lebende
Menschen mit Migrationshintergrund von großer Bedeutung und Aktualität.
Die SPD-Fraktion fordert den Senat auf, sich auf Bundesebene für die
grundsätzliche Ermöglichung der doppelten Staatsbürgerschaft bei Einbürgerungen
und den Wegfall der Optionspflicht einzusetzen.
Drucksache
20/3014 vom 25.01.2012 Antrag von Dr. Andreas Dressel, Sören Schumacher, Arno Münster,
Kazim Abaci, Matthias Albrecht, Anja Domres, Ulrike Hanneken-Deckert,
Daniel Gritz, Hildegard Jürgens, Anne Krischok, Philipp-Sebastian Kühn,
Dr. Melanie Leonhard, Barbara Nitruch, Lars Pochnicht, Frank Schmitt,
Olaf Steinbiß, Silke Vogt-Deppe, Dr. Martin Schäfer, Brigitta Schulz,
Urs Tabbert, Juliane Timmermann, Ekkehard Wysocki (SPD) und Fraktion
Reform
der Bürgerbeteiligung
Frank Schmitt und Anne Krischok (SPD):
Künftig bessere Regelung von bezirklichen Bürgerbegehren!
Die
bezirkliche Bürgerbeteiligung in Hamburg wird reformiert. Frank Schmitt,
SPD-Bürgerschaftsabgeordneter und Mitglied im federführenden
Verfassungsausschuss: „Mit dieser Reform wird es in Zukunft nicht mehr
zu Absurditäten kommen, wie etwa den zwei Bürgerbegehren zu der Frage
der Ansiedlung von IKEA in Altona. Zukünftig können in solch einem Fall
die beiden sich widersprechenden Abstimmungsvorlagen zu einer
Alternativabstimmung zusammengezogen werden.“
Seine
SPD-Fraktionskollegin Anne Krischok ergänzt: „Wir möchten die
Rahmenbedingungen für Bürgerbegehren verbessern. Es geht nicht etwa
darum, diese zu verhindern und zu erschweren – im Gegenteil. So hätte
beim Bürgerentscheid zum Buchenhofwald das Bezirksamt schon davor
deutlich machen müssen, dass es diesen aus rechtlichen Gründen gar
nicht umsetzen kann. So wurden nicht nur über 180.000 Euro sinnlos
verschwendet, sondern auch ein Beitrag zur Politikverdrossenheit
geleistet – das ist nicht Sinn eines Bürgerbegehren“...
Hamburger Abgeordnetentest: Anne Krischok erreicht Platz 4 unter 121
Abgeordneten
Ich freue mich über die sehr gute Bewertung des Hamburger Wahlbeobachters über meine politische Arbeit.
Die Arbeit von Abgeordneten zu bewerten ist immer schwer - denn
wie bewertet man dies im einzelnen? Der
Hamburger WAHLBEOBACHTER
Martin Fuchs hat
dies mit einem Test aller 121 Hamburger Bürgerschaftsabgeordneten
gemacht.
Bewertet wurde die Beantwortung von Bürgeranfragen, die
Aktualität der Homepage, die Aktivitäten im Bereich des
Social Media und der Bürgerdialog.
Den ersten Platz teilen sich drei Frauen aus drei Fraktionen: Kersten Artus (Die
LINKE), Dorothee Martin (SPD) und Katharina Wolff (CDU). Herzlichen Glückwunsch!
Ich selber erzielte in der Kategorie "überdurchschnittlich" mit zwei Kollegen
Platz 4. (Auch innerhalb der SPD bin ich auf Platz 4.) Das freut mich! Die
einzelnen Ergebnisse und deren Zusammensetzung finden sie hier!
Einen "Platz unter den Top 3" habe ich deshalb verpasst, da ich "nur" in zwei
sozialen Netzwerken, Facebook und Twitter, berichte - jedoch nicht bei Goole
Circles - dennoch spornt mich dies Ergebnis in meiner politischen
Arbeit weiter an!
Zusage von SAGA/GWG:
Spielräume des Mietenspiegels werden nicht für Mieterhöhungen voll ausgeschöpft
Anne Krischok (SPD): Mieterhöhungen beim Osdorfer sollen möglichst vermeiden werden!
Kaum erscheint der Mietenspiegel, wird dieser von den Wohnungsunternehmen (leider) dazu genutzt,
um bereits geplante Mieterhöhungen durchzuführen. Das
städtische Wohnungsbauunternehmen SAGA/GWG hat sich mit ihrem
Vorstandsvorsitzenden Lutz Basse öffentlich verpflichtet, die
Spielräume des neuen Mietenspiegels nicht voll auszuschöpfen. Mieterhöhungen sollen
höchstens der Inflationsrate entsprechen – und besonders bei
den Hamburger Großwohnsiedlungen soll
größtmögliche Zurückhaltung geübt werden.
Komplette Liberalisierung des
Glücksspiels in Schleswig-Holstein
Hamburg macht wie die anderen
14 Bundesländer diesen Alleingang nicht mit
Droht
an Hamburgs westlicher Grenzen ein Eldorado des Glückspiels?
Während 15 der 16 Bundesländer einen Staatsvertrag zur
Neuregelung und Begrenzung des Glückspiels geschlossen haben, hat
Schleswig-Holstein diesen nicht unterzeichnet. Bereits zum 1. Januar
2012 tritt dort eine weitgehende Liberalisierung des Glücksspiels
in Kraft. Die SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Anne Krischok ist über diese
Entwicklung jenseits der Hamburger Landesgrenze besorgt: „Das
bedeutet, dass in Pinneberg, Schenefeld und Wedel bald Online-Spiele
wie Poker oder Sportwetten bei privaten Buchmachern erlaubt sein werden
– und damit auch für Jugendliche oder Spielsüchtige aus
dem Hamburger Westen anziehend wirken können." Anne Krischok meint: „Das staatliche Glücksspielmonopol ist aus
Sicht der SPD der beste Weg, um Glücksspielsucht wirksam zu
begrenzen. Ich begrüße es daher, dass die Länder - bis
auf Schleswig-Holstein - der Prävention Vorrang
einräumen".
Zielmarke beim Wohnungsbau wird erreicht: Im Jahr 2011 wurden hamburgweit 6.100 Wohnungen genehmigt.
Anne Krischok (SPD): Altona liegt mit über 1.000 genehmigten Wohnungen weit vorne!"
Entspannt sich langsam der Wohnungsmarkt
in Hamburg? Die SPD hatte im Wahlkampf versprochen, dass in Hamburg
künftig jährlich 6.000 Wohnungen entstehen sollen: Zum
Jahresende haben alle Hamburger Bezirke Baugenehmigungen für
insgesamt 6124 Wohneinheiten (Stand: Ende November) erteilt. Zum
Vergleich: In den Jahren 2005-2010 jährlich nur etwa 3.900 neue
Wohnungen genehmigt und 3.700 gebaut." Anne Krischok, die Altonaer SPD-Stadtentwicklungspolitikerin in der
Hamburgischen Bürgerschaft, freut sich über dieses Ergebnis:
„Mehr als 6000 genehmigte Wohnein-heiten sind ein gutes Zeichen
und deutlich mehr als in den Vorjahren – auch wenn es sich noch
nicht um gebaute Wohnungen handelt. Aber vor dem Bau kommt die
Genehmigung – und steigende Genehmigungszahlen machen Hoffnung,
dass hamburgweit bald jährlich die versprochenen 6000 neue
Wohnungen fertiggestellt werden“.....
Naturschutzrechtliches Vorkaufsrecht zu angemessenen Preisen
Änderung des Hamburgischen Gesetzes zur Ausführung des
Bundesnaturschutzgesetzes Nach dem Bundesnaturschutzgesetz haben
Länder und Kommunen ein Vorkaufsrecht für Flächen, wenn
der Erwerb aus Gründen des Naturschutzes und der Landschaftspflege
notwendig ist. Das Vorkaufsrecht bezieht sich auf Grundstücke, die
in Nationalparken, Naturschutzgebieten oder Landschaftsschutzgebieten
liegen oder dort Oberflächengewässer vorliegen. Um der Stadt die
Möglichkeit zu geben, Flächen zu angemessenen Preisen
erwerben zu können, soll eine Preislimitierung wieder in
das Landesrecht aufgenommen werden.
Drucksache
20/2425 vom 30.11.2011 Antrag Antrag von Dr. Monika Schaal, Matthias Albrecht, Ole
Thorben Buschhüter, Daniel Gritz, Lars Holster, Gert Kekstadt,
Anne Krischok, Doris Müller, Carola Thimm (SPD) und Fraktion.
Den Bund bei der Städte- und Wohnungsbauförderung in die Verantwortung nehmen
Die
Mittel der Städtebauförderung werden von der Bundesregierung dramatisch
zusammengestrichen. Zwar erreichen die Proteste der Wohnungswirtschaft, dass die Mittel im Jahre
2012 nicht ein zweites Mal gesenkt werden - sie bleiben aber noch immer um 20%
unter dem Niveau von 2009. Die Städtebauförderung wurde vor über 40 Jahren von
der sozialliberalen Koalition unter Willy-Brandt eingeführt, welche die Belebung
von Stadtteilzentren und Großwohnsiedlungen zum Ziel hatte. Dieses Ziel darf
nicht in Berlin von Schwarz-Gelb vergessen werden: Auch Hamburg kann mit diesen
Mitteln enorme Verbesserungen in sozialen Brennpunkten bewirken.
Drucksache
20/2395 vom 29.11.2011 Antrag der Abgeordneten Andy Grote, Ksenija Bekeris,
Kazim Abaci, Jan Balcke, Anja Domres, Regina Jäck, Annkathrin
Kammeyer, Martina Koeppen, Anne Krischok, Dr. Melanie Leonhard, Uwe
Lohmann, Dr. Christel Oldenburg, Lars Pochnicht,Jens-Peter Schwieger,
Ali Simek, Karin Timmermann (SPD) und Fraktion.
Zwischenbilanz der UmweltPartnerschaft
Am 11. Oktober 2007 hatten Handelskammer Hamburg, Handwerkskammer Hamburg, der
Industrieverband Hamburg e.V. und der Unternehmensverband Hafen Hamburg e.V.
sowie der Senat der Freien und Hansestadt Hamburg als Trägere der
UmweltPartnerschaft Hamburg vereinbart, diese um weitere fünf Jahre bis zum 31.
März 2013 weiterzuführen.
Der SPD-Senat hatte in seinem Arbeitsprogramm erklärt, die
UmweltPartnerschaft weiterführen zu wollen. Mit den Trägern der
Umweltpartnerschaft auf Seiten der Wirtschaft besteht Konsens, die
Umweltpartnerschaft in einer dritten Periode von April 2013 bis März 2018
weiterzuführen.
Wir wollen die Fortführung der UmweltPartnerschaft - aber auch
eine offene und ehrliche Bilanz, was mit dieser bislang erreicht wurde
und wo es noch Verbesserungspotential gibt.
Drucksache
20/2396 vom 29.11.2011 Antrag Antrag von Dr. Monika Schaal, Matthias Albrecht, Ole
Thorben Buschhüter, Daniel Gritz, Lars Holster, Gert Kekstadt,
Anne Krischok, Doris Müller, Carola Thimm, Jan Backe, Dorothee
Martin, Arno Münster, Erck Rickmers, Wolfgang Rose, Andrea
Rugbarth, Hansjörg Schmidt (SPD) und Fraktion.
Hamburgs
Park-and-Ride-Parkplätze künftig aus einer Hand
Anne Krischok
(SPD):Attraktivität und Sauberkeit der Plätze sind wichtige
Kriterien für Benutzer Die
SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat in den
Haushaltsberatungen neben Maßnahmen zur Beschleunigung des
Busverkehrs eine einheitliche Betreuung aller entsprechenden Anlagen in
Hamburg durch die städtische P+R-Betriebsgesellschaft durchgesetzt. Altonas Stadtentwicklungspolitikerin Anne Krischok erläutert den
Vorteil: "Die Bezirke werden entlastet, da diese schon heute nicht
ausreichend Personal haben, um etwa die Zweckentfremdung der
P+R-Anlagen durch Langparker zu überwachen, die Räumung im
Winter oder den Grünschnitt im Sommer zu
gewährleisten“.
Noch
einige Restplätze für Rathausführung mit der
SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Anne Krischok am Donnerstag, dem
01.12., ab 15.00 Uhr
Weil die letzte Rathausführung im Oktober
überbucht war, bietet Frau Krischok am Donnerstag, dem 1.
Dezember, um 15.00 Uhr die letzte Rathausführung in diesem Jahr an.
Im Rahmen der Führungen zeigt Anne Krischok den Gästen u.a.
den Plenarsaal, den Kaisersaal und ermöglicht auch einen Blick in
das sogenannte „Senatsgehege“ (der Raum, wo der Senat tagt
und entscheidet). Im Anschluss gibt es dann noch die Möglichkeit
eines Gesprächs mit der Anne Krischok.
Bundesweiter Vorlesetag - Anne Krischok (SPD) las aus Kinderbüchern in der Schule am Lehmkuhlenweg in Sülldorf
Am 18. November fand deutschlandweit der inzwischen achte
„Vorlesetag“ statt, wo Prominente, Schauspieler,
Journalisten und Abgeordnete in Schulen, Kinder- und
Jugendeinrichtungen vorlesen, um damit die Lust am Lesen zu wecken.
Bundesweit waren es in diesem Jahr über 11.000 Vorleseaktionen
– eine davon mit Anne Krischok in Sülldorf. Die
SPD-Bürgerschaftsabgeordnete besuchte drei erste Klassen an der
Grundschule Lehmkuhlenweg und las aus den Kinderbüchern „Max
und das Murks“ von Antonia Michaelis und Bettina Gotzen-Beek und
„Linus – Der Drache aus dem Keller“ von Norbert
Golluch vor.
„Beim Vorlesen von Literatur passiert "etwas ganz Magisches", weil die Worte
dann "ihren Klang zurückbekommen", findet die SPD-Politikerin: "Wenn Kinder
durch das Zuhören Lust am Lesen finden und dies dann auch die spätere
Fähigkeit, Schreiben zu können, verbessert, dann ist dies eine wunderbare
Aktion, zu der ich gerne beitrage“.
Der Senat soll bis zum 1. April 2012 eine Verordnung zu erlassen, mit der
eine Sondernutzungsgebühr für Fernwärmeleitungen erhoben werden kann.
Drucksache
20/2345 vom 22.11.2011 Antrag von Dr. Monika Schaal, Matthias Albrecht, Ole Thorben
Buschhüter, Daniel Gritz, Lars Holster, Gert Kekstadt, Anne
Krischok, Doris Müller, Carola Thimm, Jan Balcke, Birte
Gutzki-Heitmann, Dorothee Martin, Arno Münster, Erck
Rickmers, Wolfgang Rose, Andrea Rugbarth (SPD) und Fraktion
Abwassergebühren -
Gebührensplitting ist ökologischer, gerechter und günstiger für Grundstücke mit
Garten
Anne
Krischok (SPD): Abwasserabrechnungen werden ökologischer, gerechter und
günstiger für Grundstücke mit Gärten
Im kommenden Jahr ändert sich voraussichtlich die Erfassung der
Sielnutzungsgebühr: Diese werden nicht teurer, in ihrer Ermittlung werden
Schmutz- und Regenwasserbeseitigung getrennt berechnet. Für Regenwasser richtet
sich die Gebühr künftig nach der Größe der versiegelten Fläche auf dem
Grundstück, über die Regenwasser ins Sielnetz eingeleitet wird. „Damit werden Anreize gegen die zunehmende Flächenversiegelung geschaffen“
begründet die SPD-Umweltpolitikerin Anne Krischok diese Maßnahme aus
ökologischer Sicht.
Hamburg 2020:
Platzangebot für das Freiwillige
ökologische Jahr 2012 sichern - trotz Mittelstreichung durch die
Bundesregierung
Da wegen einer Reduzierung des Bundesanteils und auslaufender Mittel des
Klimaschutzkonzeptes ab 2012 50.000 Euro fehlen, müsste bei derzeitiger
Ausstattung die Zahl der FÖJ-Plätze ab 2012 von bisher 64 Plätzen auf circa
44 Plätze gesenkt werden. Zum dauerhaften Erhalt der Plätze sind Mittel von
50.000 Euro pro Jahr nötig.
Drucksache
20/2178 vom 11.11.2011
Antrag von Dr. Monika Schaal, Matthias Albrecht, Ole Thorben Buschhüter, Daniel
Gritz, Lars Holster, Gert Kekstadt, Anne Krischok, Doris Müller,
Carola Thimm (SPD) und Fraktion
Hamburg 2020: Stärkung der Dritten Säule des
Naturschutzes - Mittelaufstockung für die Stiftung Naturschutz
Nicht zuletzt repräsentiert die Stiftung das Engagement Loki Schmidts für
das Erleben und für die Bewahrung der Natur und führt die Arbeit von Frau
Prof. Loki Schmidt in ihrem Sinne weiter.
Drucksache
20/2177 vom 11.11.2011
Antrag von Dr. Monika Schaal, Matthias Albrecht, Ole Thorben Buschhüter, Daniel
Gritz, Lars Holster, Gert Kekstadt, Anne Krischok, Doris Müller,
Carola Thimm (SPD) und Fraktion
Hamburg 2020:
Wir stützen die Stadtteilarbeit der Bezirke - "Überbrückungsfonds bezirkliche Stadtteilarbeit"
Derzeit gibt es jedoch einige Einrichtungen, die wegfallende Ressourcen gerade im Personalbereich nicht kurzfristig eigenständig
kompensieren können.
Hierdurch geraten Einrichtungen in Schieflage und brauchen Zeit, um
neue Perspektiven zu erschließen. Diese Zeit soll – bei den Community-Centern, aber auch bei anderen
Stadtteileinrichtungen – mithilfe eines Überbrückungsfonds für die bezirkliche Stadtteilarbeit
gegeben werden können. Die Bezirke sollen dabei volle Gestaltungsfreiheit haben, wie
und wo sie die Mittel des Fonds zweckentsprechend verwenden wollen.
Es muss klar sein, dass es um überschaubare Zwischenfinanzierungen, um einmalige
Überbrückungshilfen, und nicht um Dauerfinanzierungen geht. Das Ziel muss sein, den durch
die Überbrückung gesicherten Zeitraum zu nutzen, um für möglichst alle
Häuser eine eigene nachhaltig tragfähige Finanzierungsstruktur zu erarbeiten.
Drucksache
20/2176 vom 11.11.2011
Antrag von Dr. Andreas Dressel, Ksenija Bekeris, Gabi Dobusch, Dirk
Kienscherf, Thomas Völsch,
Jan Quast, Andy Grote, Barbara Duden, Jan Balcke,
Anja Domres, Martina Koeppen, Anne Krischok, Dr. Melanie
Leonhard, Uwe Lohmann, Dr. Christel Oldenburg, Lars Pochnicht, Karin
Timmermann, Kazim Abaci,
Regina-Elisabeth Jäck, Annkathrin Kammeyer, Doris Müller, Barbara
Nitruch, Wolfgang Rose, Jens-Peter Schwieger, Ali Simsek, Peri Arndt, Jan-Hinrich Fock,
Dorothee Martin, Hansjörg Schmidt, Frank Schmitt, Olaf Steinbiß, Carola Veit (SPD) und Fraktion
Hamburg 2020: Wir schaffen solide Grundlagen für
den Wohnungsbau: Anstrengungen zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum
entschlossen fortsetzen!
Es werden neun Punkte und eine Mittelaufstockung gefordert.
Drucksache
20/2175 vom 11.11.2011
Antrag von Andy Grote, Jan Balcke, Anja Domres, Martina Koeppen, Anne Krischok, Dr. Melanie Leonhard, Uwe Lohmann, Dr. Christel Oldenburg, Lars Pochnicht, Jan Quast, Karin Timmermann
(SPD) und Fraktion
Hamburg 2020: Wir investieren
in Wohnen und Wissenschaft: Energetische Sanierung der Hamburger
Studierendenwohnheime
Der
Senat wird im Wesentlichen um folgende Punkte ersucht:
Vorlage eines Berichts über das Klimaschutzkonzept 2012; Ergebnisse der
Evaluation 2011; Masterplan Klimaschutz 2050
Drucksache 20/2164 vom 11.11.2011
Antrag von Dr. Andreas Dressel, Philipp-Sebastian Kühn, Dr.
Sven Tode, Dr. Isabella Vertes-Schütter, Dr. Christel Oldenburg, Urs Tabbert, Annkathrin Kammeyer, Gerhard Lein, Dr.
Melanie Leonhard, Lars Holster, Dr. Monika Schaal,
Matthias Albrecht, Ole Thorben Buschhüter, Daniel Gritz,
Gert Kekstadt, Anne Krischok, Doris Müller, Carola Thimm
(SPD) und Fraktion
Mehr Wohnungsbau und
Mieterschutz
SPD bringt weitere Initiativen in die Hamburgische Bürgerschaft ein
Der Wohnungsbau kommt in Hamburg in Fahrt – jedoch nach
Auffassung der SPD-Bürgerschaftsfraktion noch nicht schnell genug.
Diese stellt nun der Öffentlichkeit ein Eckpunktepapier vor, das
weitere parlamentarische Initiativen in der Bürgerschaft sowie
eine Expertenanhörung des Stadtentwicklungsausschusses zum
Mieterschutz anstoßen wird. Anne Krischok, Altonas SPD-Mitglied
im Stadtentwicklungsausschuss macht deutlich: "Die Anstrengungen beim
Wohnungsneubau müssen mit aller Konsequenz fortgesetzt werden: Nur
ein erhöhtes Angebot kann den Wohnungsmangel nachhaltig beseitigen
– der Mieterschutz soll dabei jedoch nicht auf der Strecke
bleiben“.
Beim Mieterschutz steht aus Sicht der SPD eine wirksame Bekämpfung
des Mietwuchers im Zentrum.
Mietenspiegel
steigt wegen Wohnungsknappheit seit dem Jahr 2009 um 5,8%
Anne
Krischok (SPD): Nur Verstärkung des Wohnungsbaus kann Mietanstieg
stoppen
Hamburgs Mieten steigen immer noch deutlich. Das zeigt sich auch im
aktuellen Mietenspiegel: Seit dem Jahre 2009 ist der Mietenspiegel im
Schnitt um 5,8% gestiegen. Die Netto-Kaltmieten im frei finanzierten
Wohnungsbestand betragen danach zum Erhebungsstichtag 1. April 2011
durchschnittlich 7,15 €/m². Sie sind damit seit 2009 im
Schnitt um insgesamt 0,39 €/m² bzw. 5,8 % gestiegen.
„Nur mit dem von der SPD versprochenen und zugesagten
Wohnungsneubau von aktuell ca. 3.200 auf jährlich 6.000 neue
Wohnungen kann der jetzt ungebremste Mietenanstieg in Hamburg
aufgehalten werden“ ist sich die SPD-Politikerin Anne Krischok
sicher. „Der dramatische Mietenanstieg ist das desaströse
Ergebnis des Schwarz-Grünen Wohnungs(nicht)baus: Das
wohnungspolitische Totalversagen der CDU-Senate wirkt immer noch
nach“ bedauert die SPD-Politikerin.
500 neue Bäume durch Mitmach-Aktion "Meine Stadt - Mein
Baum"
Anne Krischok: Trend für mehr Bäume in unserer Stadt beginnt.
Die
SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Anne Krischok begrüßt als Vorsitzende im
Umweltausschuss der Bürgerschaft das erreichte Spendenziel:
„Durch diese
neuen Bäume bekommt Hamburgs Grüne Lunge wieder Nachwuchs – auch wenn
wir damit nicht sämtliche Baumlücken auf einen Schlag wieder nachpflanzen
können. Mit den Spendengeldern werden nun weitere Bäume an den Straßen
gepflanzt und damit sprichwörtlich wieder ins Straßenbild zurückgeholt
– zudem steigern wir die Haushaltsmittel um jährlich eine halbe Millionen
Euro, damit wir hier langfristig einen Trend für mehr Bäume in Hamburg
setzen“.
150
neue Straßenbäume durch Mitmach-Aktion „Mein Baum
– Meine Stadt“
Anne Krischok (SPD): Endlich
greifbare Aktion der Europäischen Umwelthauptstadt Hamburg Pressemitteilung von Anne Krischok vom 18.07.2011
Einladung zur Bürgersprechstunde der
SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Anne Krischok am Mittwoch, dem 2. November,
von 17-18 Uhr, in der Taverne ZORBAS, Heidrehmen 23
Am
Mittwoch, den 2. Dezember 2011, können Sie die
SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Anne Krischok von 17.00 – 18.00 Uhr in ihrer
Iserbrooker Bürgersprechstunde treffen.
Frau Krischok ist direkt gewählte Abgeordnete im Wahlkreis 4 (= Stadtteile
Blankenese, Iserbrook, Lurup, Nienstedten, Osdorf, Rissen und Sülldorf).
Sie ist in der Hamburgischen Bürgerschaft Vorsitzende im Umweltausschusses,
Mitglied im Stadtentwicklungsausschuss, im Eingabenausschuss und in der
Kommission für Stadtentwicklung.
Bei diesem Bürgergespräch sind auch die SPD-Bezirksabgeordneten Astrid
Juster, Wolfgang Kaeser und Hendrik Sternberg dabei.
Die vier Abgeordneten freuen sich über Ihre Anregungen, Beschwerden und
Wünsche. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.
Anne Krischok und Frank Schmitt (SPD): Kontenschutz verbessern!
"Grundsätzlich bedeutet diese Veränderung eine Verbesserung der Situation
überschuldeter Haushalte, denn das P-Konto gewährt einen automatischen
Basis-Schutz für alle Geldeingänge - nicht nur für Sozialleistungen - bis zu
1.028,89 Euro", so Anne Krischok, ebenfalls SPD-Bürgerschaftsabgeordnete für den
Hamburger Westen."
Allerdings besteht der Schutz nur dann, wenn das Konto bei der
kontoführenden Bank in ein P-Konto umgewandelt wurde. Anne Krischok
ergänzt: „Wir wollen mit der Bundesratsinitiative auch die Forderung nach
einem ,Girokonto für alle` deutlich machen".
Einladung zur
kostenfreien Rathausführung mit Ihrer
SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Anne Krischok (SPD) am Donnerstag, dem 20. Oktober 2011, um 15.00 Uhr
Viele reden und schimpfen über die Politik – doch wo wird
diese gemacht? Wie sieht es im Rathaus hinter den Kulissen aus und wie
wird man überhaupt in Hamburg Abgeordneter?
Die
SPD-Wahlkreisabgeordneten Anne Krischok bietet allen Bürgerinnen
und Bürgern Ihres Wahlkreises zur Klärung dieser und anderer Fragen
wieder eine kostenfreie
Rathausführung.
Im Rahmen der Führungen zeigt Anne Krischok
den Gästen u.a. den Plenarsaal, den Kaisersaal und ermöglicht
auch einen Blick in das sogenannte „Senatsgehege“ (der
Raum, wo der Senat tagt und entscheidet). Um vorherige Anmeldung wird gebeten.
Die erreichten Erfolge gilt es für die Zukunft langfristig zu
sichern, wenn das Sanierungsverfahren wie geplant Ende 2012
abgeschlossen sein sollte. Eine Veräußerung des Wohnungsbestandes an private
Dritte ist mit diesen Zielen nicht vereinbar.
Seit 1988 ist der Wohnungs- und Gebäudebestand im Karolinenviertel
in einem öffentlich geförderten Sanierungsverfahren umfassend
modernisiert und saniert worden.
Entscheidend ist, dass der städtische Wohnungsbestand im Karolinenviertel
langfristig für Geringverdienerhaushalte zugänglich bleibt.
Drucksache 20/1701 vom 28.09.2011
der Abgeordneten Andy
Grote, Jan Balcke, Anja Domres, Martina Koeppen, Anne Krischok, Dr. Melanie
Leonhard, Uwe Lohmann, Dr. Christel Oldenburg, Lars Pochnicht, Jan Quast, Karin
Timmermann , Frank Wiesner (SPD) und Fraktion.
Vertrag für mehr Wohnungsbau – auch die Wohnungswirtschaft unterzeichnet
Anne
Krischok (SPD): Endlich Hoffnung, dass bezahlbarer Wohnraum in Hamburg Realität
wird
Hamburg braucht mehr Wohnungsbau! Nachdem der Hamburger Senat mit den sieben
Bezirken mit dem Wohnungsbauvertrag die rechtlichen Rahmenbedingungen und die
Abstimmung der Bezirke und Fachbehörden geregelt hat, ist nun eine
entsprechende Vereinbarung mit Hamburgs Wohnungsbauunternehmen geschlossen
worden. Ziel ist es, den tatsächlichen Wohnungsbau deutlich zu erhöhen.
„Verkehr“ war das Hauptthema der
jüngsten Bürgersprechstunde der SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Anne Krischok,
die sie zusammen mit Lurups SPD-Bezirksabgeordneten Heiko Menz im Kulturhaus
Lurup durchgeführt hat.
15 Interessierte waren zusammen gekommen, um beiden
SPD-Politikern ihre Anregungen für die politische Arbeit mitzugeben.
Dabei statt „Verkehr“ im Mittelpunkt – und damit die gewünschte Aufwertung des
ÖPNV für den ganzen Hamburger Westen. Anne Krischok berichtete hierzu, dass die
SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft eine Überarbeitung des Verkehrsentwicklungsplans
beschließen wird.
Bewerbungsfrist für
Planspiel "Jugend im Parlament" läuft bis zum 7. September
Alle Jahre wieder führt die Hamburgische
Bürgerschaft das Planspiel „Jugend im Parlament", durch.
121 Jugendliche
zwischen 15 und 21 Jahren können dabei im
Hamburger Rathaus vom 19. bis 23. September 2011 hautnah erleben,
wie komplex Politik sein kann und dass man sich politische Mehrheiten
erarbeiten muss. Unter den jugendlichen Abgeordneten sind Schülerinnen und
Schüler aus Schulen des gesamten Stadtgebiets sowie Auszubildende: Sie wählen
...
Im ersten Halbjahr wurden Hamburgweit über 3000
neue Wohnungen genehmigt - davon 384 in Altona
Entspannt sich langsam der Wohnungsmarkt in Hamburg? Nur einen Monat nach
Unterzeichnung des „Wohnungsbauvertrags für Hamburg“ steht fest, dass die
Hamburger Bezirksämter im ersten Halbjahr 2011 den Bau von insgesamt 3177
Wohnungen genehmigt haben. Der Bezirk Altona ist mit 384 Wohnungen dabei.
Altonas SPD-Stadtentwicklungspolitikerin Anne
Krischok freut sich über diese Zahlen: „Mehr als 3000 Wohnungsbaugenehmigungen
im ersten Halbjahr sind ein gutes Zeichen – auch wenn es sich noch nicht um
gebaute Wohnungen handelt. Aber vor dem Bau kommt die Genehmigung – und
steigende Genehmigungszahlen machen Hoffnung, dass hamburgweit bald jährlich
die versprochenen 6000 neue Wohnungen auf den Weg kommen“.
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Multimedia
Bilder Anne Krischok zum Download
Liebe Hamburgerinnen und Hamburger,
Die
Einladung zum Download%20mit%20der%20neuen%20Indoor-Multisportanzeige.jpg)
Gemeinsame
Pressemitteilung von Anne Krischok und Frank Schmitt vom 13.12.2012
Anne Krischok (SPD): DESY wird sich nicht freikaufen, sondern Naturschutzmaßnahmen umsetzen
Haushaltsplan-Entwurf
2013/2014, Einzelplan 6
Haushaltsplan
2012 und Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014, Einzelplan 7
Elektrofahrzeug
Haushaltsplan-Entwurf
2013/2014, Einzelplan 9.2
Haushaltsplan-Entwurf
2013/2014, Einzelplan 6
Haushaltsplan-Entwurf
2013/2014, Einzelplan 6
Haushaltsplan-Entwurf
2013/2014, Einzelplan 6
Haushaltsplan-Entwurf
2013/2014, Einzelplan 6
Haushaltsplan-Entwurf
2013/2014, Einzelplan 3.2
Anne Krischok (SPD): Herzlichen Glückwunsch an das
Goethe-Gymnasium und der Fridtjof-Nansen-Schule für vorbildliches
Engagement im Umwelt- und Klimaschutz.
Frank Schmitt und Anne Krischok (SPD): „Damit kann der Bezirk das Stadtteilhaus Lurup dauerhaft sichern“
Anne Krischok (SPD): Sanierungsstau von Hamburgs Straßen wird sukzessive abgebaut
Anne
Krischok (SPD): Herzlichen Glückwunsch
Anne
Krischok (SPD): Erstmalig legt ein Hamburger Senat eine
Entscheidungsgrundlage für Landstrom vor - Kreuzfahrtschiffe dürfen nicht
länger die Gesundheit der Hamburger Bürger gefährden...
Landstrom rückt in greifbare Nähe
Anne Krischok (SPD): Herber Schlag für den Hamburger Hafen!
Hamburg soll Windenergiehauptstadt Deutschlands werden:
... Der Umweltausschuss
der Hamburgischen Bürgerschaft hat sich in seiner Sitzung am
23.08.2012 in Selbstbefassung mit diesem Thema beschäftigt.
Das Becken-Ensemble mit Umlaufweg
und die Einfassungsmauer sind aus den 1950er Jahren und bedürfen ebenso
wie die Ausstattung einer dringenden Grundsanierung. Damit Spielplatz
und Wasserbecken ihre hohe Attraktivität dauerhaft bewahren können, soll
seine Sanierung mit Mitteln aus dem Sanierungsfonds unterstützt werden.
Damit wird auch sichergestellt, dass beide Anlagen zum 100-jährigen Bestehen
des Stadtparks in 2014 wieder in einem nachhaltig guten Zustand sind.
...
Anne Krischok, Altonaer SPD-Stadtentwicklungspolitikerin in der
Hamburgischen Bürgerschaft, freut sich über dieses Ergebnis: „Hochgerechnet
auf ein Jahr wären dies 8.700 Wohnungsbaugenehmigungen. Das hielten viele
politischen Beobachter vor Monaten noch nicht für möglich. Auch wenn es sich
bei einer genehmigten Wohnung noch nicht gleich um eine gebaute Wohnungen
handelt, macht dies Hoffnung, dass wir dieses zentrale Wahlversprechen auch
in den kommenden Jahren umsetzen können.“ ...
...
Die Trends sind für die SPD-Politikerin klar: „Der Zuzug nach Hamburg hält
vorerst an. Die Innenstadt ist für viele als Wohnstandort wieder eine echte
Alternative. Die Zahl der Single-Haushalte ist gestiegen, auch durch die
wachsende Anzahl von Studierenden an den Hamburger Universitäten.“
Verspätet sich mein Bus oder meine S-Bahn? Und wenn ja, um
wieviel? Bislang kann man sich beim HVV „nur“ darüber
informieren, wann die Busse fahren sollten! Wer sich künftig auch
unterwegs erkundigen will, wann der Bus tatsächlich kommt, kann
dies dann sofort herausfinden – allerdings erst ab kommenden
Jahr. Voraussetzung ist ein Smartphone oder Tablet-PC.
Eine deutliche Anhebung für Raucherräume präzisiert in
Gaststätten, Ausnahmemöglichkeiten für kleine Kneipen,
aber kein komplettes Rauchverbot in der Gastronomie: Dies sind aus
Sicht von Anne Krischok, SPD-Wahlkreisabgeordnete für den Hamburger Westen,
die zentralen Eckpunkte des Entwurfs der Regierungsfraktion zum
Nichtraucherschutz: „Mit der Verschärfung der Raucherregeln
wird der Schutz der Nichtraucher vor Passivrauchen gestärkt, ohne
übermäßige Härten für kleinere Kneipen zu
schaffen."...
Wird es bald an einigen Straßen in Altona ruhiger?
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer plant die Einführung einer
PKW-Maut, ... Dabei orientiert er sich an
Österreich, wo diese Vignetten jährlich 80,00 Euro kosten.
Das Bundeskabinett hat eine Reform des Mietrechts auf den Weg gebracht,
welche die energetische Gebäudesanierung voranbringen soll. Klingt
erst mal unspektakulär – aber dies soll mit einer
Verschlechterung der Rechte für Mieterinnen und Mieter
einhergehen. Die
SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Anne Krischok erläutert:
„Der Entwurf der Schwarz-Gelben Bundesregierung sieht vor, dass
künftig die Miete während der Bauarbeiten in den ersten drei
Monaten künftig nicht mehr gemindert werden – obwohl die
Wohnqualität durch den Staub und Lärm erheblich gemindert
wird“... 
Nach der Einigung über Bürgerbegehren auf Bezirksebene steht
jetzt auch die Weiterentwicklung der Volksbegehren auf Landesebene vor einer
parteiübergreifenden Beschlussfassung...
Zweifelsohne sollen die öffentlichen Flächen in unserer Stadt schön und
ansprechend sein. Sie müssen jedoch gut zugänglich sein – und zwar für alle
Menschen in unserer Stadt!
Die
letztjährige Mitmach-Aktion „Mein Baum – meine
Stadt“ war ein voller Erfolg und begeisterte Hamburg.
Hamburgs
Hafen hat bundesweite Bedeutung – auch als Umschlagplatz für
Atomtransporte. Durchschnittlich werden in Hamburg vier bis fünf
Atomtransporte wöchentlich durchgeführt, so dass Tausende
Tonnen radioaktiver Fracht jedes Jahr im Hamburger Hafen umgeschlagen
werden. 
Die Rekommunalisierung des Hamburger Stromnetzes kommt – aber nicht zu 100%, wie
das von der Volksinitiative „Unser Hamburg – Unser Netz" geplant ist. Die
Hamburgische Bürgerschaft hat in ihrer letzten Sitzung in diesem Jahr die
Planungen der Volksinitiative hinterfragt. Mit den Stimmen von SPD, CDU und FDP
und gegen die Stimmen von der GAL und der LINKEN wurde diese abgelehnt und
stattdessen dem Konzept der SPD nach einer strategischen Beteiligung von 25,1%
zugestimmt. Die Volksinitiative kann nun einen Volksentscheid beantragen;
frühestens im April kommenden Jahres.
Öffentliche
Anhörung zum Volksentscheid zum Rückkauf der Energienetze am 18. November
2011 im großen Festsaal des Hamburger Rathauses
Nach der Demonstration von Frauenhausaktivistinnen am Ballindamm, die
sich für den Erhalt der Plätze in den Frauenhäusern
Wedel und Lübeck einsetzen, bedauert Anne Krischok, die
SPD-Bürgerschaftsabgeordnete aus dem Hamburger Westen, die unklare
Situation: "Die unsichere Zukunft der Einrichtung in Wedel betrifft uns
sehr. Wir müssen davon ausgehen, dass sich dadurch auch die
Situation von betroffenen Frauen aus Hamburg verschlechtert, die aus
Sicherheitsgründen in Nachbarländern untergebracht werden
sollten und nun eventuell weiter entfernt von ihrem gewohnten
familiären oder sozialen Umfeld einen Platz suchen muss.“...
Während die Kriminalität hamburgweit gegenüber dem Jahr
2010 um 1,8% gestiegen ist, war die Zunahme in Altona mit 6,5% deutlich
stärker.
Bis
zum 1. April legen sich dann hoffentlich wieder zigtausende
Hamburger Putzteufel ins Zeug, um die Grünflächen, Parks und
Spielplätze ihrer Stadt auf Hochglanz zu polieren, Müll
einzusammeln und somit für uns alle wieder zu verschönern.
Auch bei uns im Hamburger Westen passiert viel: Am 24.3. veranstaltet
der Sülldorf-Iserbrooker Unternehmerbund eine Putzaktion ...
Sie hat zum 50. Jahrestag der Sturmflutnacht von
1962 einen Antrag zur Deichsicherheit vorgelegt, der in der
Bürgerschaft beschlossen wurde.
Mehr
Infos finden Sie auf meiner Umweltseite unter 
Entschieden wurde auch über die Zukunft der jetzigen
Dependance
der Stadtteilschule Blankenese in Rissen: Diese wird dauerhaft am
Gymnasium Rissen eingerichtet, weil dort die Kosten deutlich niedriger
sind als am Standort Iserbarg...
Die S-Bahnhöfe im Hamburger Westen werden in den kommenden Jahren
modernisiert und zum Teil deutlich verbessert: Ein Fahrstuhl für
Iserbrook, eine Modernisierung der Zugänge in Rissen und eine
Neugestaltung des Sülldorfer Bahnhofs stehen neben der bereits
berichteten Einrichtung eines Fahrstuhls beim S-Bahnhofs Blankenese auf
der Agenda. Dies ist die Zusammenfassung der Antwort der Deutschen Bahn
auf eine entsprechende Anfrage der SPD-Bürgerschaftsabgeordneten
Anne Krischok.
Wenn Hamburg am kommenden Sonntag die Bürgerschaft
wählen würde, dann würde die regierende SPD noch mehr
Stimmen erhalten als bei der Wahl vor einem Jahr: 51 Prozent der
Wahlberechtigten würden der SPD ihr Vertrauen schenken.
Für Hamburg als eine weltoffene Stadt, die sich
klar zu dem Ziel bekennt, die Integration ernsthaft voranzutreiben, ist
die Frage der Ermöglichung der Mehrstaatlichkeit für hier lebende
Menschen mit Migrationshintergrund von großer Bedeutung und Aktualität.
Die
bezirkliche Bürgerbeteiligung in Hamburg wird reformiert.
Die Arbeit von Abgeordneten zu bewerten ist immer schwer - denn
wie bewertet man dies im einzelnen? Der
Droht
an Hamburgs westlicher Grenzen ein Eldorado des Glückspiels?
Während 15 der 16 Bundesländer einen Staatsvertrag zur
Neuregelung und Begrenzung des Glückspiels geschlossen haben, hat
Schleswig-Holstein diesen nicht unterzeichnet. Bereits zum 1. Januar
2012 tritt dort eine weitgehende Liberalisierung des Glücksspiels
in Kraft.
Entspannt sich langsam der Wohnungsmarkt
in Hamburg? Die SPD hatte im Wahlkampf versprochen, dass in Hamburg
künftig jährlich 6.000 Wohnungen entstehen sollen: Zum
Jahresende haben alle Hamburger Bezirke Baugenehmigungen für
insgesamt 6124 Wohneinheiten (Stand: Ende November) erteilt. Zum
Vergleich: In den Jahren 2005-2010 jährlich nur etwa 3.900 neue
Wohnungen genehmigt und 3.700 gebaut."
Die
SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat in den
Haushaltsberatungen neben Maßnahmen zur Beschleunigung des
Busverkehrs eine einheitliche Betreuung aller entsprechenden Anlagen in
Hamburg durch die städtische P+R-Betriebsgesellschaft durchgesetzt.
Weil die letzte Rathausführung im Oktober
überbucht war, bietet Frau Krischok am Donnerstag, dem 1.
Dezember, um 15.00 Uhr die letzte Rathausführung in diesem Jahr an.
Anne
Krischok (SPD): Abwasserabrechnungen werden ökologischer, gerechter und
günstiger für Grundstücke mit Gärten
Der
Senat wird im Wesentlichen um folgende Punkte ersucht:
SPD bringt weitere Initiativen in die Hamburgische Bürgerschaft ein
Anne Krischok: Trend für mehr Bäume in unserer Stadt beginnt.
Anne Krischok und Frank Schmitt (SPD): Kontenschutz verbessern!
Viele reden und schimpfen über die Politik – doch wo wird
diese gemacht? Wie sieht es im Rathaus hinter den Kulissen aus und wie
wird man überhaupt in Hamburg Abgeordneter?
Anne
Krischok (SPD): Endlich Hoffnung, dass bezahlbarer Wohnraum in Hamburg Realität
wird
