Hamburger Abgeordnetentest: Anne Krischok erreicht Platz 4 unter 121
Abgeordneten
Ich freue mich über die sehr gute Bewertung des Hamburger Wahlbeobachters über meine politische Arbeit.
Die Arbeit von Abgeordneten zu bewerten ist immer schwer - denn
wie bewertet man dies im einzelnen? Der
Hamburger WAHLBEOBACHTER
Martin Fuchs hat
dies mit einem Test aller 121 Hamburger Bürgerschaftsabgeordneten
gemacht.
Bewertet wurde die Beantwortung von Bürgeranfragen, die
Aktualität der Homepage, die Aktivitäten im Bereich des
Social Media und der Bürgerdialog.
Den ersten Platz teilen sich drei Frauen aus drei Fraktionen: Kersten Artus (Die
LINKE), Dorothee Martin (SPD) und Katharina Wolff (CDU). Herzlichen Glückwunsch!
Ich selber erzielte in der Kategorie "überdurchschnittlich" mit zwei Kollegen
Platz 4. (Auch innerhalb der SPD bin ich auf Platz 4.) Das freut mich! Die
einzelnen Ergebnisse und deren Zusammensetzung finden sie hier!
Einen "Platz unter den Top 3" habe ich deshalb verpasst, da ich "nur" in zwei
sozialen Netzwerken, Facebook und Twitter, berichte - jedoch nicht bei Goole
Circles - dennoch spornt mich dies Ergebnis in meiner politischen
Arbeit weiter an!
Zusage von SAGA/GWG:
Spielräume des Mietenspiegels werden nicht für Mieterhöhungen voll ausgeschöpft
Anne Krischok (SPD): Mieterhöhungen beim Osdorfer sollen möglichst vermeiden werden!
Kaum erscheint der Mietenspiegel, wird dieser von den Wohnungsunternehmen (leider) dazu genutzt,
um bereits geplante Mieterhöhungen durchzuführen. Das
städtische Wohnungsbauunternehmen SAGA/GWG hat sich mit ihrem
Vorstandsvorsitzenden Lutz Basse öffentlich verpflichtet, die
Spielräume des neuen Mietenspiegels nicht voll auszuschöpfen. Mieterhöhungen sollen
höchstens der Inflationsrate entsprechen – und besonders bei
den Hamburger Großwohnsiedlungen soll
größtmögliche Zurückhaltung geübt werden.
Anne Krischok (SPD): 100 zusätzlicher Sicherheitskräfte werden mehr Präsenz im ÖPNV zeigen
Hamburgs
öffentlicher Personennahverkehr – also Busse, Bahnen und Fähren –
sollen sicherer werden: Zentrales Ziel ist es, das Sicherheitspersonal
der Verkehrsunternehmen um rund 100 Personen zu erhöhen und für eine
erhöhte Präsenz auf den Bahnsteigen zu sorgen. Das vereinbarten die
Behörde für Inneres und Sport, die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und
Innovation, die Polizei Hamburg, die Bundespolizei, der Hamburger
Hochbahn AG, die S-Bahn Hamburg GmbH sowie der Hamburger
Verkehrsverbund.
Die SPD-Wahlkreisabgeordnete Anne Krischok begrüßt diese konzertierte Aktion
und erinnert daran, ...
Busbeschleunigung für die MetroBusLinien 1,2 und 3 - Lurup und Osdorf werden hiervon konkret profitieren
Alle rechnen für die Zukunft beim öffentlichen
Personennahverkehr mit weiterhin steigenden Fahrgastzahlen: Bereits
heute nutzen jährlich über 670 Millionen Fahrgäste den
Hamburger Verkehrsverbund (Des Weiteren: HVV). im Jahr! Würden
diese Zuwachsraten konstant bleiben (2005 nutzten jährlich
„nur“ 580 Millionen Fahrgäste den HVV), so wären
dies im Jahre 2020 über 890 Millionen! Da jedoch schon heute
einige Buslinien am Kapazitätslimit fahren, hat der Hamburger
Senat ein Busbeschleunigungsprogramm auf den Weg gebracht, um hier
– neben mehr Bussen - für Entlastung zu sorgen.
Anne Krischok, SPD-Wahlkreisabgeordnete in der Hamburgischem
Bürgerschaft freut sich, dass sich unter dem Ausbauziel auch
wichtige MetroBusLinien aus dem Hamburger Westen befinden: „Die
MetroBusLinien 2 und 3 sind fester Bestandteil im ersten Ausbauschritt
bis zum Jahr 2016, danach soll die MetroBusLine 1 bis 2020
weiterentwickelt werden“.
Komplette Liberalisierung des
Glücksspiels in Schleswig-Holstein
Hamburg macht wie die anderen
14 Bundesländer diesen Alleingang nicht mit
Droht
an Hamburgs westlicher Grenzen ein Eldorado des Glückspiels?
Während 15 der 16 Bundesländer einen Staatsvertrag zur
Neuregelung und Begrenzung des Glückspiels geschlossen haben, hat
Schleswig-Holstein diesen nicht unterzeichnet. Bereits zum 1. Januar
2012 tritt dort eine weitgehende Liberalisierung des Glücksspiels
in Kraft. Die SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Anne Krischok ist über diese
Entwicklung jenseits der Hamburger Landesgrenze besorgt: „Das
bedeutet, dass in Pinneberg, Schenefeld und Wedel bald Online-Spiele
wie Poker oder Sportwetten bei privaten Buchmachern erlaubt sein werden
– und damit auch für Jugendliche oder Spielsüchtige aus
dem Hamburger Westen anziehend wirken können." Anne Krischok meint: „Das staatliche Glücksspielmonopol ist aus
Sicht der SPD der beste Weg, um Glücksspielsucht wirksam zu
begrenzen. Ich begrüße es daher, dass die Länder - bis
auf Schleswig-Holstein - der Prävention Vorrang
einräumen".
SPD legt in der
letzten Bürgerschaftsdebatte in diesem Jahr eine Alternative zum Volksinitiative
„Unser Hamburg - unser Netz“ vor
Anne Krischok (SPD): Wir wollen die Energiewende jetzt starten! Das gelingt
uns mit dem Senatsmodell.
Die
Rekommunalisierung des Hamburger Stromnetzes kommt – aber nicht zu 100%, wie das
von der Volksinitiative „Unser Hamburg – Unser Netz" geplant ist. Die
Hamburgische Bürgerschaft hat in ihrer letzten Sitzung in diesem Jahr die
Planungen der Volksinitiative hinterfragt. Mit den Stimmen von SPD, CDU und FDP
und gegen die Stimmen von der GAL und der LINKEN wurde diese abgelehnt und
stattdessen dem Konzept der SPD nach einer strategischen Beteiligung von 25,1%
zugestimmt. Die Volksinitiative kann nun einen Volksentscheid beantragen;
frühestens im April kommenden Jahres.
Anne Krischok, SPD-Bürgerschaftsabgeordnete für den Hamburger Westen und
Vorsitzende im Umweltausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft, erläutert:
„Hamburg gewinnt mit den vereinbarten strategischen Mitentscheidungsrechten
einen Einfluss auf den Ausbau der erneuerbaren Energien, kann sofort und ohne
langjährigen Rechtsstreit mit Vattenfall oder Eon aktiv werden, wird den Kredit
durch die Garantierendite sicher finanzieren. Die Fernwärmetrasse von Moorburg
nach Altona entfällt. Mit dem vollständigen Netzeigentum der Stadt wäre noch
nicht eine Tonne CO2 weniger in der Luft und noch nicht
eine Kilowattstunde mehr Strom aus erneuerbaren Energien in Hamburg beim
Endverbraucher. Das Netzeigentum allein bewirkt für die Energiewende nichts: Es
schadet nicht, aber es nützt auch nicht."
Volksbegehren "Unser Hamburg - Unser Netz"
Die Forderungen des Volksbegehrens "Unser
Hamburg - Unser Netz" ist, dass Senat und Bürgerschaft alle
notwendigen und zulässigen Schritte unternehmen, um die Hamburger
Strom-, Fernwärme- und Gasleitungsnetze 2015 wieder
vollständig in die Öffentliche Hand zu übernehmen.
Der Senat hat jetzt ein Energiekonzept zur strategischen Beteiligung Hamburgs
an den Netzgesellschaften vorgelegt.
Die
SPD legt hier eine realistische, bezahlbare und politisch
schnellere durchsetzbare Alternative vor. Die Bürgerschaft und die
entsprechenden Ausschüsse sollen künftig vierteljährlich
zu dem jeweiligen aktuellen Sachstand unterrichtet werden! Drucksache
20/2584 vom 13.12.2011 Antrag von Dr. Andreas Dressel, Monika Schaal, Matthias Albrecht, Ole
Thorben Buschhüter, Daniel Gritz, Lars Holster, Gert Kekstadt,
Anne Krischok, Doris Müller, Carola Thimm, Jan Quast, Peri Arndt,
Ksenija Bekeris, Barbara Duden, Metin Hakverdi, Dr. Mathias Petersen,
Erck Rickmers, Andrea Rugbarth, Dr. Martin Schäfer, Dr. Sven Tode,
Thomas Völsch, Sylvia Wowretzko, Sabine Steppat, Matthias Czech
(SPD) und Fraktion.
Teilrückkäufe
der Energienetze - Verzicht auf Fernwärmetrasse von Moorburg nach
Altona!
Anne Krischok (SPD): Hamburg zahlt 544 Millionen Euro;
Vattenfall und E.On investieren in Hamburg 1,6 Milliarden Euro in den
kommenden 6 Jahren
Pressemitteilung von Anne Krischok vom 02.12.2011
Öffentliche Anhörung zum Volksentscheid zum Rückkauf der Energienetze
am 18. November 2011 im großen Festsaal des Hamburger Rathauses
Vor rund 300 Zuhörern
präsentierte die Volksinitiative „Unser Hamburg –
Unser Netz“ in einer öffentlichen Anhörung des
Haushalts- und des Umweltausschusses, die Anne Krischok als Vorsitzende
des Umweltausschusses mit leitete, ihr Anliegen und stellte sich auch
den Fragen der Politik.
Es ging um viel Geld: Ca. 2-3 Milliarden Euro würde ein kompletter Rückkauf
kosten. Hier entzündete sich auch in der Anhörung die Diskussion. Wie diese
Milliardensumme genau finanziert werden kann, blieb auch am Ende offen.
Zielmarke beim Wohnungsbau wird erreicht: Im Jahr 2011 wurden hamburgweit 6.100 Wohnungen genehmigt.
Anne Krischok (SPD): Altona liegt mit über 1.000 genehmigten Wohnungen weit vorne!"
Entspannt sich langsam der Wohnungsmarkt
in Hamburg? Die SPD hatte im Wahlkampf versprochen, dass in Hamburg
künftig jährlich 6.000 Wohnungen entstehen sollen: Zum
Jahresende haben alle Hamburger Bezirke Baugenehmigungen für
insgesamt 6124 Wohneinheiten (Stand: Ende November) erteilt. Zum
Vergleich: In den Jahren 2005-2010 jährlich nur etwa 3.900 neue
Wohnungen genehmigt und 3.700 gebaut." Anne Krischok, die Altonaer SPD-Stadtentwicklungspolitikerin in der
Hamburgischen Bürgerschaft, freut sich über dieses Ergebnis:
„Mehr als 6000 genehmigte Wohnein-heiten sind ein gutes Zeichen
und deutlich mehr als in den Vorjahren – auch wenn es sich noch
nicht um gebaute Wohnungen handelt. Aber vor dem Bau kommt die
Genehmigung – und steigende Genehmigungszahlen machen Hoffnung,
dass hamburgweit bald jährlich die versprochenen 6000 neue
Wohnungen fertiggestellt werden“.....
S-Bahnhof
Blankenese wird 2013 weiter behindertengerecht umgebaut
Anne
Krischok (SPD) begrüßt den Einbau eines Fahrstuhls am Gleis 1 und die geplanten
behindertenfreundliche Bahnsteiggestaltung
60 % aller S-Bahn-Stationen im Hamburger Stadtgebiet – das sind
32 von insgesamt 53 Bahnhöfen – sind inzwischen für Fahrgäste
stufenfrei erreichbar – darunter auch der S-Bahnhof Blankenese. Meine Nachfrage bei der S-Bahn ergab: Im Jahr 2013 soll auch das Gleis 1, das bislang
vorwiegend als Ausweichgleis genutzt wird, über einen Fahrstuhl zu
erreichen sein. Auch der Bahnsteig wird mit entsprechenden
Schriftzeichen für sehbehinderte Menschen ausgestattet.
Naturschutzrechtliches Vorkaufsrecht zu angemessenen Preisen
Änderung des Hamburgischen Gesetzes zur Ausführung des
Bundesnaturschutzgesetzes
Nach dem Bundesnaturschutzgesetz haben
Länder und Kommunen ein Vorkaufsrecht für Flächen, wenn
der Erwerb aus Gründen des Naturschutzes und der Landschaftspflege
notwendig ist. Das Vorkaufsrecht bezieht sich auf Grundstücke, die
in Nationalparken, Naturschutzgebieten oder Landschaftsschutzgebieten
liegen oder dort Oberflächengewässer vorliegen. Um der Stadt die
Möglichkeit zu geben, Flächen zu angemessenen Preisen
erwerben zu können, soll eine Preislimitierung wieder in
das Landesrecht aufgenommen werden.
Drucksache
20/2425 vom 30.11.2011 Antrag Antrag von Dr. Monika Schaal, Matthias Albrecht, Ole
Thorben Buschhüter, Daniel Gritz, Lars Holster, Gert Kekstadt,
Anne Krischok, Doris Müller, Carola Thimm (SPD) und Fraktion.
Den Bund bei der Städte- und Wohnungsbauförderung in die Verantwortung nehmen
Die
Mittel der Städtebauförderung werden von der Bundesregierung dramatisch
zusammengestrichen.
Zwar erreichen die Proteste der Wohnungswirtschaft, dass die Mittel im Jahre
2012 nicht ein zweites Mal gesenkt werden - sie bleiben aber noch immer um 20%
unter dem Niveau von 2009. Die Städtebauförderung wurde vor über 40 Jahren von
der sozialliberalen Koalition unter Willy-Brandt eingeführt, welche die Belebung
von Stadtteilzentren und Großwohnsiedlungen zum Ziel hatte. Dieses Ziel darf
nicht in Berlin von Schwarz-Gelb vergessen werden: Auch Hamburg kann mit diesen
Mitteln enorme Verbesserungen in sozialen Brennpunkten bewirken.
Drucksache
20/2395 vom 29.11.2011 Antrag der Abgeordneten Andy Grote, Ksenija Bekeris,
Kazim Abaci, Jan Balcke, Anja Domres, Regina Jäck, Annkathrin
Kammeyer, Martina Koeppen, Anne Krischok, Dr. Melanie Leonhard, Uwe
Lohmann, Dr. Christel Oldenburg, Lars Pochnicht,Jens-Peter Schwieger,
Ali Simek, Karin Timmermann (SPD) und Fraktion.
Zwischenbilanz der UmweltPartnerschaft
Am 11. Oktober 2007 hatten Handelskammer Hamburg, Handwerkskammer Hamburg, der
Industrieverband Hamburg e.V. und der Unternehmensverband Hafen Hamburg e.V.
sowie der Senat der Freien und Hansestadt Hamburg als Trägere der
UmweltPartnerschaft Hamburg vereinbart, diese um weitere fünf Jahre bis zum 31.
März 2013 weiterzuführen.
Der SPD-Senat hatte in seinem Arbeitsprogramm erklärt, die
UmweltPartnerschaft weiterführen zu wollen. Mit den Trägern der
Umweltpartnerschaft auf Seiten der Wirtschaft besteht Konsens, die
Umweltpartnerschaft in einer dritten Periode von April 2013 bis März 2018
weiterzuführen.
Wir wollen die Fortführung der UmweltPartnerschaft - aber auch
eine offene und ehrliche Bilanz, was mit dieser bislang erreicht wurde
und wo es noch Verbesserungspotential gibt.
Drucksache
20/2396 vom 29.11.2011 Antrag Antrag von Dr. Monika Schaal, Matthias Albrecht, Ole
Thorben Buschhüter, Daniel Gritz, Lars Holster, Gert Kekstadt,
Anne Krischok, Doris Müller, Carola Thimm, Jan Backe, Dorothee
Martin, Arno Münster, Erck Rickmers, Wolfgang Rose, Andrea
Rugbarth, Hansjörg Schmidt (SPD) und Fraktion.
Bundestag und
Bundesrat streiten sich um Zukunft der Abfallversorgung und -verwertung
Anne Krischok (SPD): Höhere Müllgebühren müssen verhindert werden!
Was der eine wegwirft, kann für andere eine lukrative Geldquelle sein. Die
Rede ist von Müll. Mit unserem Müll kann man viel Geld zu verdienen, bundesweit
sogar mehrere Milliarden Euro.
Der Bundesrat hat auf Initiative der SPD seine Zustimmung verweigert und
stattdessen den Vermittlungsausschuss angerufen. Die SPD-Bürgerschaftsabgeordnete
Anne Krischok, Vorsitzende im Umweltausschuss der Hamburgischen
Bürgerschaft, erklärt: „Wir wollen, dass die
Stadtreinigung in Hamburg weiter ihren Job macht. Wenn private Anbieter
sich die lohnenden Abfallentsorgungen – wie Altmetall,
Elektroschrott oder Papier – unter den Nagel reißen,
würden die Müllgebühren für alle steigen: Das muss
verhindert werden.“
Die Bundesregierung hat am 30. März 2011 ein Gesetz zur Neuordnung des
Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts (KrWG) auf den Weg gebracht.
Kreislaufwirtschaftsgesetz - Hausmüllentsorgung nicht privatisieren! Drucksache
20/1970 vom 26.10.2011 Antrag von Matthias Albrecht, Ole Thorben Buschhüter, Daniel Gritz, Lars
Holster, Gert Kekstadt, Anne Krischok, Doris Müller, Monika Schaal, Carola
Thimm
Grünes Licht aus Brüssel für die Elbvertiefung
Senat plant Planfeststellungsverfahren für 2012
Seit mehreren Jahren will die Hamburger Politik die
Elbe vertiefen. Das Verfahren hakte jedoch an verschiedenen Stellen.
Jetzt gibt es einen deutlichen Fortschritt: Die EU-Kommission hat am 6.
Dezember 2011 gegenüber den Planfeststellungsbehörden
geantwortet und befürwortet die sogenannte Fahrrinnenanpassung der
Elbe.
Anne Krischok kommentiert die EU-Entscheidung wie folgt: „Jetzt
gibt es eine klare Grundlage. Die ökologischen
Ausgleichsmaßnahmen werden von der EU ausdrücklich als
richtig und wichtig gewürdigt. Die zuständigen Behörden
wollen spätestens im Frühjahr 2012 einen
Planfeststellungsbeschluss erstellen.“ .....
Hamburgs
Park-and-Ride-Parkplätze künftig aus einer Hand
Anne Krischok
(SPD):Attraktivität und Sauberkeit der Plätze sind wichtige
Kriterien für Benutzer
Die
SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat in den
Haushaltsberatungen neben Maßnahmen zur Beschleunigung des
Busverkehrs eine einheitliche Betreuung aller entsprechenden Anlagen in
Hamburg durch die städtische P+R-Betriebsgesellschaft durchgesetzt. Altonas Stadtentwicklungspolitikerin Anne Krischok erläutert den
Vorteil: "Die Bezirke werden entlastet, da diese schon heute nicht
ausreichend Personal haben, um etwa die Zweckentfremdung der
P+R-Anlagen durch Langparker zu überwachen, die Räumung im
Winter oder den Grünschnitt im Sommer zu
gewährleisten“.
Noch
einige Restplätze für Rathausführung mit der
SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Anne Krischok am Donnerstag, dem
01.12., ab 15.00 Uhr
Weil die letzte Rathausführung im Oktober
überbucht war, bietet Frau Krischok am Donnerstag, dem 1.
Dezember, um 15.00 Uhr die letzte Rathausführung in diesem Jahr an.
Im Rahmen der Führungen zeigt Anne Krischok den Gästen u.a.
den Plenarsaal, den Kaisersaal und ermöglicht auch einen Blick in
das sogenannte „Senatsgehege“ (der Raum, wo der Senat tagt
und entscheidet). Im Anschluss gibt es dann noch die Möglichkeit
eines Gesprächs mit der Anne Krischok.
Bundesweiter Vorlesetag - Anne Krischok (SPD) las aus Kinderbüchern in der Schule am Lehmkuhlenweg in Sülldorf
Am 18. November fand deutschlandweit der inzwischen achte
„Vorlesetag“ statt, wo Prominente, Schauspieler,
Journalisten und Abgeordnete in Schulen, Kinder- und
Jugendeinrichtungen vorlesen, um damit die Lust am Lesen zu wecken.
Bundesweit waren es in diesem Jahr über 11.000 Vorleseaktionen
– eine davon mit Anne Krischok in Sülldorf. Die
SPD-Bürgerschaftsabgeordnete besuchte drei erste Klassen an der
Grundschule Lehmkuhlenweg und las aus den Kinderbüchern „Max
und das Murks“ von Antonia Michaelis und Bettina Gotzen-Beek und
„Linus – Der Drache aus dem Keller“ von Norbert
Golluch vor.
„Beim Vorlesen von Literatur passiert "etwas ganz
Magisches", weil die Worte dann "ihren Klang zurückbekommen",
findet die SPD-Politikerin: "Wenn Kinder durch das Zuhören Lust am
Lesen finden und dies dann auch die spätere Fähigkeit,
Schreiben zu können, verbessert, dann ist dies eine wunderbare
Aktion, zu der ich gerne beitrage“.
Der Senat soll bis zum 1. April 2012 eine Verordnung zu erlassen, mit der
eine Sondernutzungsgebühr für Fernwärmeleitungen erhoben werden kann.
Drucksache
20/2345 vom 22.11.2011 Antrag von Dr. Monika Schaal, Matthias Albrecht, Ole Thorben
Buschhüter, Daniel Gritz, Lars Holster, Gert Kekstadt, Anne
Krischok, Doris Müller, Carola Thimm, Jan Balcke, Birte
Gutzki-Heitmann, Dorothee Martin, Arno Münster, Erck
Rickmers, Wolfgang Rose, Andrea Rugbarth (SPD) und Fraktion
Abwassergebühren -
Gebührensplitting ist ökologischer, gerechter und günstiger für Grundstücke mit
Garten
Anne
Krischok (SPD): Abwasserabrechnungen werden ökologischer, gerechter und
günstiger für Grundstücke mit Gärten
Im kommenden Jahr ändert sich voraussichtlich die Erfassung der
Sielnutzungsgebühr: Diese werden nicht teurer, in ihrer Ermittlung werden
Schmutz- und Regenwasserbeseitigung getrennt berechnet. Für Regenwasser richtet
sich die Gebühr künftig nach der Größe der versiegelten Fläche auf dem
Grundstück, über die Regenwasser ins Sielnetz eingeleitet wird. „Damit werden Anreize gegen die zunehmende Flächenversiegelung geschaffen“
begründet die SPD-Umweltpolitikerin Anne Krischok diese Maßnahme aus
ökologischer Sicht.
Hamburg 2020:
Wir investieren in die Zukunft -
Langfristige Perspektive für den Klimaschutz in Hamburg entwickeln
Der Senat wird im Wesentlichen um folgende Punkte ersucht:
Vorlage eines Berichts über das Klimaschutzkonzept 2012; Ergebnisse der
Evaluation 2011; Masterplan Klimaschutz 2050
Drucksache
20/2179 vom 11.11.2011
Antrag von Dr. Monika Schaal, Matthias Albrecht, Ole Thorben Buschhüter, Daniel
Gritz, Lars Holster, Gert Kekstadt, Anne Krischok, Doris Müller,
Carola Thimm (SPD) und Fraktion
Hamburg 2020:
Platzangebot für das Freiwillige
ökologische Jahr 2012 sichern - trotz Mittelstreichung durch die
Bundesregierung
Da wegen einer Reduzierung des Bundesanteils und auslaufender Mittel des
Klimaschutzkonzeptes ab 2012 50.000 Euro fehlen, müsste bei derzeitiger
Ausstattung die Zahl der FÖJ-Plätze ab 2012 von bisher 64 Plätzen auf circa
44 Plätze gesenkt werden. Zum dauerhaften Erhalt der Plätze sind Mittel von
50.000 Euro pro Jahr nötig.
Drucksache
20/2178 vom 11.11.2011
Antrag von Dr. Monika Schaal, Matthias Albrecht, Ole Thorben Buschhüter, Daniel
Gritz, Lars Holster, Gert Kekstadt, Anne Krischok, Doris Müller,
Carola Thimm (SPD) und Fraktion
Hamburg 2020: Stärkung der Dritten Säule des
Naturschutzes - Mittelaufstockung für die Stiftung Naturschutz
Nicht zuletzt repräsentiert die Stiftung das Engagement Loki Schmidts für
das Erleben und für die Bewahrung der Natur und führt die Arbeit von Frau
Prof. Loki Schmidt in ihrem Sinne weiter.
Drucksache
20/2177 vom 11.11.2011
Antrag von Dr. Monika Schaal, Matthias Albrecht, Ole Thorben Buschhüter, Daniel
Gritz, Lars Holster, Gert Kekstadt, Anne Krischok, Doris Müller,
Carola Thimm (SPD) und Fraktion
Hamburg 2020:
Wir stützen die Stadtteilarbeit der Bezirke - "Überbrückungsfonds bezirkliche Stadtteilarbeit"
Derzeit gibt es jedoch einige Einrichtungen, die wegfallende Ressourcen gerade im Personalbereich nicht kurzfristig eigenständig
kompensieren können.
Hierdurch geraten Einrichtungen in Schieflage und brauchen Zeit, um
neue Perspektiven zu erschließen. Diese Zeit soll – bei den Community-Centern, aber auch bei anderen
Stadtteileinrichtungen – mithilfe eines Überbrückungsfonds für die bezirkliche Stadtteilarbeit
gegeben werden können. Die Bezirke sollen dabei volle Gestaltungsfreiheit haben, wie
und wo sie die Mittel des Fonds zweckentsprechend verwenden wollen.
Es muss klar sein, dass es um überschaubare Zwischenfinanzierungen, um einmalige
Überbrückungshilfen, und nicht um Dauerfinanzierungen geht. Das Ziel muss sein, den durch
die Überbrückung gesicherten Zeitraum zu nutzen, um für möglichst alle
Häuser eine eigene nachhaltig tragfähige Finanzierungsstruktur zu erarbeiten.
Drucksache
20/2176 vom 11.11.2011
Antrag von Dr. Andreas Dressel, Ksenija Bekeris, Gabi Dobusch, Dirk
Kienscherf, Thomas Völsch,
Jan Quast, Andy Grote, Barbara Duden, Jan Balcke,
Anja Domres, Martina Koeppen, Anne Krischok, Dr. Melanie
Leonhard, Uwe Lohmann, Dr. Christel Oldenburg, Lars Pochnicht, Karin
Timmermann, Kazim Abaci,
Regina-Elisabeth Jäck, Annkathrin Kammeyer, Doris Müller, Barbara
Nitruch, Wolfgang Rose, Jens-Peter Schwieger, Ali Simsek, Peri Arndt, Jan-Hinrich Fock,
Dorothee Martin, Hansjörg Schmidt, Frank Schmitt, Olaf Steinbiß, Carola Veit (SPD) und Fraktion
Hamburg 2020: Wir schaffen solide Grundlagen für
den Wohnungsbau: Anstrengungen zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum
entschlossen fortsetzen!
Es werden neun Punkte und eine Mittelaufstockung gefordert.
Drucksache
20/2175 vom 11.11.2011
Antrag von Andy Grote, Jan Balcke, Anja Domres, Martina Koeppen, Anne Krischok, Dr. Melanie Leonhard, Uwe Lohmann, Dr. Christel Oldenburg, Lars Pochnicht, Jan Quast, Karin Timmermann
(SPD) und Fraktion
Hamburg 2020: Wir investieren
in Wohnen und Wissenschaft: Energetische Sanierung der Hamburger
Studierendenwohnheime
Der
Senat wird im Wesentlichen um folgende Punkte ersucht:
Vorlage eines Berichts über das Klimaschutzkonzept 2012; Ergebnisse der
Evaluation 2011; Masterplan Klimaschutz 2050
Drucksache 20/2164 vom 11.11.2011
Antrag von Dr. Andreas Dressel, Philipp-Sebastian Kühn, Dr.
Sven Tode, Dr. Isabella Vertes-Schütter, Dr. Christel Oldenburg, Urs Tabbert, Annkathrin Kammeyer, Gerhard Lein, Dr.
Melanie Leonhard, Lars Holster, Dr. Monika Schaal,
Matthias Albrecht, Ole Thorben Buschhüter, Daniel Gritz,
Gert Kekstadt, Anne Krischok, Doris Müller, Carola Thimm
(SPD) und Fraktion
Mehr Wohnungsbau und
Mieterschutz
SPD bringt weitere Initiativen in die Hamburgische Bürgerschaft ein
Der Wohnungsbau kommt in Hamburg in Fahrt – jedoch nach
Auffassung der SPD-Bürgerschaftsfraktion noch nicht schnell genug.
Diese stellt nun der Öffentlichkeit ein Eckpunktepapier vor, das
weitere parlamentarische Initiativen in der Bürgerschaft sowie
eine Expertenanhörung des Stadtentwicklungsausschusses zum
Mieterschutz anstoßen wird. Anne Krischok, Altonas SPD-Mitglied
im Stadtentwicklungsausschuss macht deutlich: "Die Anstrengungen beim
Wohnungsneubau müssen mit aller Konsequenz fortgesetzt werden: Nur
ein erhöhtes Angebot kann den Wohnungsmangel nachhaltig beseitigen
– der Mieterschutz soll dabei jedoch nicht auf der Strecke
bleiben“.
Beim Mieterschutz steht aus Sicht der SPD eine wirksame Bekämpfung
des Mietwuchers im Zentrum.
Bundeswehr bleibt - Führungsakademie in Blankenese und Landeskommando in Osdorf bleiben erhalten
Die Reform der Bundeswehr ist bundesweit mit Standortschließungen
und Truppenreduzierungen verbunden. In Hamburg bleiben jedoch alle
Bundeswehr-Standorte erhalten bleiben: Das betrifft neben dem
Bundeswehr-Krankenhaus in Wandsbek und der
Helmut-Schmidt-Universität in Jenfeld im Hamburger Westen das
Landeskommando in der Reichspräsident-Ebert-Kaserne in Osdorf und
die Führungsakademie in Blankenese / Nienstedten.
Anne Krischok, die SPD-Wahlkreisabgeordnete in der Hamburgischen
Bürgerschaft, begrüßt diese Entscheidung: „Beide
Einrichtungen haben nicht nur eine jahrzehnte-lange Tradition, sondern
erfüllen wichtige Aufgaben innerhalb der Bundeswehr, die auch bei
der weiteren Reduzierung und Professionalisierung der Streitkräfte
wichtig bleiben werden. Und für die Soldaten und das Zivilpersonal
vor Ort endet die Unsicherheit - endlich“.
Mietenspiegel
steigt wegen Wohnungsknappheit seit dem Jahr 2009 um 5,8%
Anne
Krischok (SPD): Nur Verstärkung des Wohnungsbaus kann Mietanstieg
stoppen
Hamburgs Mieten steigen immer noch deutlich. Das zeigt sich auch im
aktuellen Mietenspiegel: Seit dem Jahre 2009 ist der Mietenspiegel im
Schnitt um 5,8% gestiegen. Die Netto-Kaltmieten im frei finanzierten
Wohnungsbestand betragen danach zum Erhebungsstichtag 1. April 2011
durchschnittlich 7,15 €/m². Sie sind damit seit 2009 im
Schnitt um insgesamt 0,39 €/m² bzw. 5,8 % gestiegen.
„Nur mit dem von der SPD versprochenen und zugesagten
Wohnungsneubau von aktuell ca. 3.200 auf jährlich 6.000 neue
Wohnungen kann der jetzt ungebremste Mietenanstieg in Hamburg
aufgehalten werden“ ist sich die SPD-Politikerin Anne Krischok
sicher. „Der dramatische Mietenanstieg ist das desaströse
Ergebnis des Schwarz-Grünen Wohnungs(nicht)baus: Das
wohnungspolitische Totalversagen der CDU-Senate wirkt immer noch
nach“ bedauert die SPD-Politikerin.
Politik
mit Eis - Interessante SPD-Bürgersprechstunde in der Eisdiele
Osdorf!
Wohnungsbau, Verkehrsberuhigung und Schutz der Osdorfer
Feldmark stand im Mittelpunkt
Verkehrsberuhigungsmaßnahmen für mehr Verkehrssicherheit am Rugenbarg, der Erhalt der Grundschule
Goosacker, Aktuelles zur
Sicherung der Osdorfer Feldmark und ein Ausblick auf das
Busbeschleunigungsprogramm – viele verschiedene Themen wurden in
der Bürgersprechstunde der SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Anne
Krischok, bei der auch Thomas Adrian, der SPD-Fraktionsvorsitzende in
der Altonaer Bezirksversammlung, den Bürgern Rede und Antwort
stand.
Anne Krischok, Vorsitzende
des Umweltausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft, berichtete
dabei über die noch offenen Ausgleichsmaßnahmen für das
XFEL-Vorhaben bei DESY und konstatiert: „Hier bleibt noch viel zu
tun, damit der Eingriff in die Osdorfer Feldmark endlich so
ausgeglichen kann, wie es den Menschen versprochen wurde“.
Thomas Adrian erläuterte das bezirkliche Wohnungsbauprogramm und
erklärte: „Wir planen keine Veränderung bei den
Bebauungsplänen für die Einzelhausgebiete. Dort soll nur dann
gebaut werden können, wenn es sich mit der Nachbarschaft
einvernehmlich gestalten lässt“....
Einladung zur
Bürgersprechstunde Ihrer SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Anne
Krischok am Dienstag, den 25. Oktober um 16.30 Uhr in der Eisdiele
Osdorf am Rugenbarg 10
Pressemitteilung von Anne Krischok vom 13.10.2011
Schulentwicklungsplanung für 2012
vorgestellt
Ausbau vieler Schulstandorte im Hamburger Westen
Schulsenator
Ties Rabe hat am Mittwoch den Referentenentwurf für einen Schulentwicklungsplan
2012 vorgestellt. Nachdem die Hamburger Politik und Bevölkerung fast vier
Jahre lang intensiv und stürmisch die Schulentwicklungsplanung diskutiert
hatte, soll das Hamburger Schulsystem nun eine klare Perspektive bekommen.
Entsprechend dem Schulfrieden vom vergangenen Jahr wird es in Hamburg
flächendeckend die vierjährige Grundschule sowie die beiden
weiterführenden Schulformen Stadtteilschule und Gymnasium geben.
Die größte Veränderung der Schullandschaft bedeutet die Zweigstelle der
Stadtteilschule Blankenese, die zu Beginn des laufenden Schuljahres im
Gebäude des Gymnasiums Rissen geöffnet wurde.
Anne Krischok, SPD-Bürgerschaftsabgeordneter für den Hamburger Westen
betont: „Es freut mich, dass die Gymnasien in Blankenese und Rissen
erhalten bleiben und die Nachfrage nach der Stadtteilschule Blankenese sehr
hoch ist. Für die dauerhafte Sicherung der Stadtteilschule wird in einer
Machbarkeitsstudie geklärt, ob der Standort Iserbarg ausgebaut werden kann
oder eine solche Stelle dauerhaft am Gymnasium Rissen eingerichtet werden
kann. Mir ist wichtig, dass es auch künftig genügend Angebote für unsere
Kinder in Rissen, Sülldorf, Blankenese, Iserbrook und Nienstedten gibt,
wenn diese eine Stadtteilschule oder ein Gymnasium besuchen wollen.“
SPD-Fraktion: Beim
Thema Landstrom endlich vorankommen
Die
SPD-Fraktion geht beim Thema Landstrom in die Offensive und bringt zur
heutigen Bürgerschaftssitzung eine entsprechende parlamentarische
Initiative ein. Die SPD-Abgeordnete und Vorsitzende des Umweltausschusses
Anne Krischok: "Über das Für und Wider einer Landstromversorgung im
Hamburger Hafen wird seit mehreren Jahren in der Bürgerschaft diskutiert -
passiert ist bislang allerdings kaum etwas."
"Über 40 Prozent der Stickoxidbelastung kommt aus dem Hafen und wir
wollen diese Schadstoffquelle zum Versiegen bringen und dafür sorgen, dass
Kreuzfahrt- und Containerschiffe künftig nicht mehr die Luft
verpesten", ergänzt Monika Schaal, Fachsprecherin für Umwelt der
SPD-Fraktion.
Landstrom – Konzepte, Kosten und Bewertung
Rede von Anne Krischok (SPD) in der Hamburgischen Bürgerschaft zum
SPD-Antrag "Landstrom - Konzepte, Kosten und Bewertung"; Drs.
20/1807
5:21
Landstrom – Konzepte, Kosten und Bewertung
Drucksache 20/1807 vom 12.10.2011
Antrag von Dr. Monika Schaal (SPD), Thomas Völsch (SPD), Matthias Albrecht
(SPD), Ole Thorben Buschhüter (SPD), Lars Holster (SPD), Anne Krischok (SPD),
Jan Balcke (SPD), Erck Rickmers (SPD), Andrea Rugbarth (SPD), Dorothee Martin
(SPD), Birte Gutzki-Heitmann (SPD), Hansjörg Schmidt (SPD), Daniel Gritz (SPD),
Wolfgang Rose (SPD), Arno Münster (SPD)
Landstrom:
CDU meldet in der Bürgerschaft Thema an, um vom eigenen Versagen abzulenken
Anne Krischok (SPD): Senat wird Bürgerschaft eigene
Vorschläge unterbreiten Pressemitteilung von Anne Krischok vom 25.08.2011
Umwelthauptstadt war
gestern: Kippt der neue Senat
die Landstromversorgung?
Rede von Anne Krischok (SPD) in der Hamburgischen Bürgerschaft zur Großen
Anfrage der CDU "Umwelthauptstadt war gestern: Kippt der neue Senat die
Landstromversorgung?"; Drucksache 20/1014
500 neue Bäume durch Mitmach-Aktion "Meine Stadt - Mein
Baum"
Anne Krischok: Trend für mehr Bäume in unserer Stadt beginnt.
Die
SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Anne Krischok begrüßt als Vorsitzende im
Umweltausschuss der Bürgerschaft das erreichte Spendenziel:
„Durch diese
neuen Bäume bekommt Hamburgs Grüne Lunge wieder Nachwuchs – auch wenn
wir damit nicht sämtliche Baumlücken auf einen Schlag wieder nachpflanzen
können. Mit den Spendengeldern werden nun weitere Bäume an den Straßen
gepflanzt und damit sprichwörtlich wieder ins Straßenbild zurückgeholt
– zudem steigern wir die Haushaltsmittel um jährlich eine halbe Millionen
Euro, damit wir hier langfristig einen Trend für mehr Bäume in Hamburg
setzen“.
150
neue Straßenbäume durch Mitmach-Aktion „Mein Baum
– Meine Stadt“
Anne Krischok (SPD): Endlich
greifbare Aktion der Europäischen Umwelthauptstadt Hamburg Pressemitteilung von Anne Krischok vom 18.07.2011
Einladung zur Bürgersprechstunde der
SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Anne Krischok am Mittwoch, dem 2. November,
von 17-18 Uhr, in der Taverne ZORBAS, Heidrehmen 23
Am
Mittwoch, den 2. Dezember 2011, können Sie die
SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Anne Krischok von 17.00 – 18.00 Uhr in ihrer
Iserbrooker Bürgersprechstunde treffen.
Frau Krischok ist direkt gewählte Abgeordnete im Wahlkreis 4 (= Stadtteile
Blankenese, Iserbrook, Lurup, Nienstedten, Osdorf, Rissen und Sülldorf).
Sie ist in der Hamburgischen Bürgerschaft Vorsitzende im Umweltausschusses,
Mitglied im Stadtentwicklungsausschuss, im Eingabenausschuss und in der
Kommission für Stadtentwicklung.
Bei diesem Bürgergespräch sind auch die SPD-Bezirksabgeordneten Astrid
Juster, Wolfgang Kaeser und Hendrik Sternberg dabei.
Die vier Abgeordneten freuen sich über Ihre Anregungen, Beschwerden und
Wünsche. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.
Anne Krischok und Frank Schmitt (SPD): Kontenschutz verbessern!
"Grundsätzlich bedeutet diese Veränderung eine Verbesserung der Situation
überschuldeter Haushalte, denn das P-Konto gewährt einen automatischen
Basis-Schutz für alle Geldeingänge - nicht nur für Sozialleistungen - bis zu
1.028,89 Euro", so Anne Krischok, ebenfalls SPD-Bürgerschaftsabgeordnete für den
Hamburger Westen."
Allerdings besteht der Schutz nur dann, wenn das Konto bei der
kontoführenden Bank in ein P-Konto umgewandelt wurde. Anne Krischok
ergänzt: „Wir wollen mit der Bundesratsinitiative auch die Forderung nach
einem ,Girokonto für alle` deutlich machen".
Zu viel
Luftschadstoffe auf der Elbchaussee und rund um den Altonaer
Kreuzfahrtterminal - Landstrom für Kreuzfahrtschiffe muss kommen!
„Weiteres Nichtstun kommt Hamburg teuer zu stehen, da ansonsten
die Stadt vor dem Europäischen Gerichtshof Millionenstrafzahlungen
drohen – und zwar täglich“ warnt die
SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Anne Krischok.
Seit Jahresbeginn ist der Jahresmittelwert für Stickstoffdioxide von der EU auf maximal 40
Mikrogramm je Kubikmeter reduziert worden: Aktuell werden diese
Messwerte bis zu 80 Prozent überschritten. Im Bezirk Altona
betrifft dies im Kerngebiet besonders die Wohngebiete rund um die
Behringstraße, Königstraße Max-Brauer-Allee, Palmaille, Teile der Elbchaussee sowie rund um den Kreuzfahrtterminal.
"Beim Landstrom gehen
wir jetzt mit einem Bürgerschaftsantrag in die Offensive.
Angesichts der wachsenden Zahl von Kreuzfahrtschiffen im Hamburger
Hafen besteht mehr denn je Handlungsbedarf, um die Emissionen zum
Schutz der Menschen, die in Hafennähe wohnen, zu reduzieren und
damit die Luftqualität in ganz Hamburg zu verbessern“.
40.000 m²
Ausgleichsfläche für das XFEL-Projekt von DESY müssen
noch geschaffen werden
Anne Krischok (SPD): Planfeststellungsverfahren
lässt auch Ersatzzahlungen zu
Es ist weiter unklar, welche
Ausgleichsflächen für das DESY-Vorhaben zur Kompensation der
Eingriffe in der Osdorfer Feldmark genutzt werden können. Bei
40.000 m² muss der notwendige Grunderwerb als gescheitert
erklärt werden. Das sind die zentralen Senatsantworten auf eine
Anfrage der SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Anne Krischok.
.... Über die Höhe der etwaigen Ersatzzahlung und
weiteren offenen Fragen will sich Anne Krischok in einer weiteren
Senatsanfrage erkundigen.
Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für das XFEL-Projekt sind größtenteils noch nicht vorhanden
Anne Krischok (SPD): Wurde die Genehmigung mit falschen Voraussetzungen
durchgeführt?
Pressemitteilung von Anne Krischok von 23.09.2011
Ausgleichsmaßnahmen
für XFEL stocken. Ist der Planfeststellungsbeschluss fehlerhaft?
Anne Krischok (SPD): Schwarz-Grün kümmert sich nicht um den
Naturschutz in der Feldmark Pressemitteilung von Anne Krischok vom 26.05.2010
XFEL - Umsetzungsstand der Ausgleichsmaßnahmen und behördliche
Verantwortlichkeiten: Klärung von Nachfragen von Bürgerinnen
und Bürgern vor Ort und Stand der genannten
Ausgleichsmaßnahmen (vgl. Drucksache 19/4782) Drucksache 19/6193 vom 25.05.2010, Anne Krischok
Interessante
Bürgersprechstunde in Rissen mit den SPD-Politikerin Anne Krischok
und Henrik Strate
Diskussion ging um Temposünder bis zur
Pflasterung der Wedeler Landstraße
Temporaser durch den Rissener Busch,
Schwierigkeiten bei der Nutzung der Pflasterung in der Wedeler
Landstraße für Rollatoren und die Pläne des Rissener
Sportvereins zur Erweiterung seines Geländes: Das waren die
Schwerpunktthemen, die von den Menschen in der gemeinsamen
Bürgersprechstunde der Rissener SPD-Politiker Anne Krischok und
Henrik Strate vorgetragen
wurden.
Einladung zur
kostenfreien Rathausführung mit Ihrer
SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Anne Krischok (SPD) am Donnerstag, dem 20. Oktober 2011, um 15.00 Uhr
Viele reden und schimpfen über die Politik – doch wo wird
diese gemacht? Wie sieht es im Rathaus hinter den Kulissen aus und wie
wird man überhaupt in Hamburg Abgeordneter?
Die
SPD-Wahlkreisabgeordneten Anne Krischok bietet allen Bürgerinnen
und Bürgern Ihres Wahlkreises zur Klärung dieser und anderer Fragen
wieder eine kostenfreie
Rathausführung.
Im Rahmen der Führungen zeigt Anne Krischok
den Gästen u.a. den Plenarsaal, den Kaisersaal und ermöglicht
auch einen Blick in das sogenannte „Senatsgehege“ (der
Raum, wo der Senat tagt und entscheidet). Um vorherige Anmeldung wird gebeten.
Die erreichten Erfolge gilt es für die Zukunft langfristig zu
sichern, wenn das Sanierungsverfahren wie geplant Ende 2012
abgeschlossen sein sollte. Eine Veräußerung des Wohnungsbestandes an private
Dritte ist mit diesen Zielen nicht vereinbar.
Seit 1988 ist der Wohnungs- und Gebäudebestand im Karolinenviertel
in einem öffentlich geförderten Sanierungsverfahren umfassend
modernisiert und saniert worden.
Entscheidend ist, dass der städtische Wohnungsbestand im Karolinenviertel
langfristig für Geringverdienerhaushalte zugänglich bleibt.
Drucksache 20/1701 vom 28.09.2011
der Abgeordneten Andy
Grote, Jan Balcke, Anja Domres, Martina Koeppen, Anne Krischok, Dr. Melanie
Leonhard, Uwe Lohmann, Dr. Christel Oldenburg, Lars Pochnicht, Jan Quast, Karin
Timmermann , Frank Wiesner (SPD) und Fraktion.
Vertrag für mehr Wohnungsbau – auch die Wohnungswirtschaft unterzeichnet
Anne
Krischok (SPD): Endlich Hoffnung, dass bezahlbarer Wohnraum in Hamburg Realität
wird
Hamburg braucht mehr Wohnungsbau! Nachdem der Hamburger Senat mit den sieben
Bezirken mit dem Wohnungsbauvertrag die rechtlichen Rahmenbedingungen und die
Abstimmung der Bezirke und Fachbehörden geregelt hat, ist nun eine
entsprechende Vereinbarung mit Hamburgs Wohnungsbauunternehmen geschlossen
worden. Ziel ist es, den tatsächlichen Wohnungsbau deutlich zu erhöhen.
Kommen nun Lang-LKWs
auf Hamburgs Bundesstraßen – und später auch in den gesamten Stadtverkehr?
Anne
Krischok (SPD): Solche Gigaliner brauchen wir nicht auf unseren Straßen. Sie
schwächen den Umstieg auf den Schienenverkehr
Kommen bald „Lang-LKWs" auf Hamburgs Straßen – und damit Fahrzeuge,
die länger als 25 Meter und schwerer als 44 Tonnen sind? Der Bund plant einen
entsprechenden Feldversuch dieser sogenannten Gigaliner. Christoph Ahlhaus hatte
dies nach dem Bruch der Schwarz-Grünen Koalition in seiner Eigenschaft als
Bürgermeister vor der Neuwahl noch genehmigt.
Dauerhaft
geöffnete Aussichtsterrasse am Altonaer Kreuzfahrtterminal - bald
Wirklichkeit?
Anne Krischok (SPD): Im Verkehrsausschuss wird nun nach
einer guten Lösung gesucht.
Endlich
ein Ende des Streits um die öffentliche Zugänglichkeit der Aussichtsterrasse
des Altonaer Kreuzfahrtterminals? Die Hamburgische Bürgerschaft schaltet sich
in die Auseinandersetzung zwischen dem Altonaer Bezirksamt und dem Betreiber
des Kreuzfahrtterminals, der städtischen Fischreihafenentwicklungsgesellschaft
(Des Weiteren: FEG), ein. Auf Antrag der SPD soll hierüber im Verkehrsausschuss
weiter beraten. Anne Krischok unterstrich in der Debatte, dass der
öffentliche Zugang zur Aussichtsplattform hergestellt werden sollte: „Schließlich
handelt sich bei dem Standort Kreuzfahrtterminal und Dockland nicht nur um eine
bedeutende Altonaer Fläche, sondern, um einen der bedeutendsten Hamburger Eingänge
für Touristen und Besucher.“
Rede von Anne Krischok (SPD) in der Hamburgischen Bürgerschaft am
14.09.2011 zum Antrag
der CDU "Plattformen in Altona: Betreten verboten! Dockland und
Altonaer Kreuzfahrtterminal schnell und dauerhaft zugänglich machen!";
Drucksache 20/1406
5:08
Einladung
zur Bürgersprechstunde mit der SPD-Bürgerschaftsabgeordneten
Anne Krischok
am Freitag, dem 23. September, von 16.00-17.30 Uhr im
ASB-Haus in der Rissener Dorfstraße 40
Am Freitag, dem 23. September, lädt die
SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Anne Krischok zu Ihrer offenen
Rissener
Bürgersprechstunde von 16.00 – 17.30 Uhr in das ASB-Haus in
der Rissener Dorfstraße 40 ein.
Mit dabei ist auch Henrik Strate (SPD). Er ist in der Altonaer
Bezirksversammlung Sprecher im Verkehrsausschuss und zugleich Mitglied
im Bauausschuss, Planungsausschuss und Sonderausschuss IKEA. Eine
Anmeldung ist nicht
notwendig; alle Interessierten sind herzlich willkommen.
Ausgleichsplanungen
für XFEL von DESY – Aktueller Zwischenstand
Der Planfeststellungsbeschluss für den Bau und Betrieb des Röntgenlasers
XFEL aus dem Jahr 2006 legt als zentrales Maßnahmenpaket der Kompensation für
das Bauvorhaben im Landschaftsschutzgebiet Osdorfer Feldmark vielfältige
Maßnahmen fest.
Unter dem Punkt „Naturschutzrechtlichen Auflagen“ unter 1.4.6.1 wird DESY
aufgelegt „die Umsetzung der im Landschaftspflegerischen Begleitplan (LBP)
vorgetragenen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen durch eine Ausführungsplanung zu
konkretisieren“. Diese Ausführungsplanung liegt nach Angaben von örtlichen
Naturschutzverbänden noch immer nicht vor - obwohl diese bis spätestens ein
Jahr nach Rechtskraft bzw. bis vor Beginn der Arbeiten beim XFEL-Projekt hätten
vorliegen müssen.
Anne Krischok und Frank Schmitt fordern bessere Verkehrsanbindung für den Osdorfer Born
- Lurup darf nicht vergessen werden
Der
Osdorfer Born soll schnellere Busverbindungen in die Hamburger Innenstadt und zu
nahmen Schnellbahnhöfen erhalten:
Dafür setzen sich die beiden
SPD-Wahlkreisabgeordneten Anne Krischok und Frank Schmitt mit ihrer
Bürgerschaftsfraktion ein.
In einem Antrag wird der Senat dazu aufgefordert, konkret die
Busverbindungen zu den Großwohnsiedlungen in Steilshoop und am
Osdorfer Born zu verbessern. Den Menschen in beiden Siedlungen wurde
schon seit langen eine bessere ÖPNV-Anbindung versprochen: Das
soll nun eingehalten werden - ein Beitrag für ein deutliches Plus
an Lebensqualität. "Es freut mich, dass wir damit in Osdorf
beginnen" freut sich Anne Krischok.
„Verkehr“ war das Hauptthema der
jüngsten Bürgersprechstunde der SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Anne Krischok,
die sie zusammen mit Lurups SPD-Bezirksabgeordneten Heiko Menz im Kulturhaus
Lurup durchgeführt hat.
15 Interessierte waren zusammen gekommen, um beiden
SPD-Politikern ihre Anregungen für die politische Arbeit mitzugeben.
Dabei statt „Verkehr“ im Mittelpunkt – und damit die gewünschte Aufwertung des
ÖPNV für den ganzen Hamburger Westen. Anne Krischok berichtete hierzu, dass die
SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft eine Überarbeitung des Verkehrsentwicklungsplans
beschließen wird.
Bewerbungsfrist für
Planspiel "Jugend im Parlament" läuft bis zum 7. September
Alle Jahre wieder führt die Hamburgische
Bürgerschaft das Planspiel „Jugend im Parlament", durch.
121 Jugendliche
zwischen 15 und 21 Jahren können dabei im
Hamburger Rathaus vom 19. bis 23. September 2011 hautnah erleben,
wie komplex Politik sein kann und dass man sich politische Mehrheiten
erarbeiten muss. Unter den jugendlichen Abgeordneten sind Schülerinnen und
Schüler aus Schulen des gesamten Stadtgebiets sowie Auszubildende: Sie wählen
...
Im ersten Halbjahr wurden Hamburgweit über 3000
neue Wohnungen genehmigt - davon 384 in Altona
Entspannt sich langsam der Wohnungsmarkt in Hamburg? Nur einen Monat nach
Unterzeichnung des „Wohnungsbauvertrags für Hamburg“ steht fest, dass die
Hamburger Bezirksämter im ersten Halbjahr 2011 den Bau von insgesamt 3177
Wohnungen genehmigt haben. Der Bezirk Altona ist mit 384 Wohnungen dabei.
Altonas SPD-Stadtentwicklungspolitikerin Anne
Krischok freut sich über diese Zahlen: „Mehr als 3000 Wohnungsbaugenehmigungen
im ersten Halbjahr sind ein gutes Zeichen – auch wenn es sich noch nicht um
gebaute Wohnungen handelt. Aber vor dem Bau kommt die Genehmigung – und
steigende Genehmigungszahlen machen Hoffnung, dass hamburgweit bald jährlich
die versprochenen 6000 neue Wohnungen auf den Weg kommen“.
Schwarz-Grüne
Untätigkeit bei der Bekämpfung der Luftverschmutzung
Hamburg
droht Strafzahlungen durch den Europäischen Gerichtshof.
Im Hamburg werden
bereits seit Jahren die Grenzwerte für die Luftverschmutzung
überschritten, so dass die Stadt vor dem Europäischen
Gerichtshof wegen Untätigkeit verklagt werden könnte. Wenn
Schwarz-Grün dem jetzigen Senat Untätigkeit vorwirft,
ignorieren die beiden Parteien ihre gemeinsame Regierungsverantwortung
für dieses Thema. In den vergangenen Jahren wurde in Hamburg
schlichtweg nicht gehandelt. Dies beklagen die umweltpolitische
Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion Dr. Monika Schaal sowie
Anne Krischok, Vorsitzende des Umweltausschusses.
Die Ausstattung des S-Bahnhofs Iserbrook bleibt leider
weiter ein Thema für die Politik. Eine zeitgemäße Lösung ist bis auf weiteres
nicht in Sicht. Das ist das Ergebnis einer Anfrage der
SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Anne Krischok, zu deren Wahlkreis auch der Stadtteil
Iserbrook gehört, bei der Deutschen Bahn.
Das Thema bleibt für Anne Krischok weiter auf der politischen Agenda: „Ich
hätte mir ein anderes Ergebnis gewünscht und verstehe gut, wenn viele
Menschen aus Iserbrook nun enttäuscht sind, dass hier nicht mehr von Seiten
der Bahn geschieht."
Quartiersreinigung
für den Osdorfer Born durch die Stadtreinigung im kommenden Jahr?
Anne
Krischok (SPD): Wenn sich das Großprojekt in Kirchdorf-Süd bewährt, wird es im
Osdorfer Born eingeführt.
Was in
diesem Jahr in Kirchdorf-Süd passiert, könnte im kommenden Jahr am Osdorfer
Born fortgesetzt werden: Eine verbesserte Sauberkeit in sowie um die Großwohnsiedlung.
„Alle
öffentlichen Flächen werden von der Stadtreinigung mit zusätzlichem Personal
gereinigt - unabhängig davon, wem die Fläche gehört und wer für die Reinigung bislang
verantwortlich war" erläutert die SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Anne
Krischok, die u.a. Mitglied im Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss ist.
In
Kirchdorf-Süd wird die Stadtreinigung mit Grundeigentümern wie der
Saga/GWG,
Vereinen, Initiativen und anderen Verantwortlichen Reinigungsaktivitäten
abstimmen und durch Aufklärung Neuverschmutzung entgegenwirken. Dabei wird auch
überlegt, ob sich die Quartiersreinigung für den Einsatz von
Langzeitarbeitslosen eignet. Die Stadtreinigung stellt für das Projekt zusätzlich
knapp 100 000 Euro zur Verfügung.
Sommertour
mit Andreas Dressel (SPD) durch den Hamburger Westen
Der
SPD-Fraktionsvorsitzende bereiste mit den
Bürgerschaftsabgeordneten Anne Krischok und Frank Schmitt den
Wahlkreis
„Endlich macht der Begriff „Sommer-Tour“ auch wirklich Sinn“, sagte
Andreas Dressel zur Begrüßung im Kl!ck-Kindermuseum am Osdorfer Born am vergangenen
Mittwoch.
„Ich habe in den letzten Tagen schon diverse Wahlkreise besucht, aber
meistens bei schlechtem Wetter.“ Im Hamburger Westen aber schien die Sonne, als
wolle sie sage: Hier sind Sie richtig!
So konnte Dressel das familienpolitische Frühstück zusammen mit den
SPD-Wahlkreisabgeordneten Anne Krischok und Frank Schmitt veranstalten. Im Anschluss besuchten
die
drei SPD-Politiker die Pförtnerloge Achtern
Born 86/88, führten ein Gespräch mit Stadtteilkulturzentrum
in Lurup und diskutierten anschließend beim seniorenpolitischen
Nachmittagskaffee kommunalpolitische Fragen in Rissen.
Zum krönenden Abschluss der Sommertour durch den Hamburger Westen hatte
die Delegation zu einem Info-Spaziergang durch die Sülldorfer Feldmark geladen.
Günter Entlinger, Experte vom NABU, erläuterte diverse Maßnahmen zur Renaturierung
der Gewässer in diesem einzigartigen Naturschutzgebiet. Heinz Behrmann,
Landwirt aus Sülldorf und Präsident des Hamburger Bauernverbandes, ergänzte
seine Auffassung. Einig waren sich alle Beteiligten, dass es mit der SPD keine
Bebauung der Feldmarken geben werde, auch nicht ein Gewerbegebiet.
Wachsendes Hamburg - auch bei uns im Hamburger Westen, allerdings "nur" durch Zuzüge.
Hamburg wächst, hat das erste Mal seit 1968 einen
Geburtenüberschuss und ist mit 1,74 Millionen Einwohnern die
zweitgrößte Stadt Deutschlands.
Im Hamburger Westen ist diese
Entwicklung unterschiedlich: Während in Blankenese und Iserbrook
die Bevölkerung abnahm, wuchs sie in Rissen und Nienstedten stark, in Lurup und Osdorf ebenfalls und in Sülldorf
blieb diese nahezu konstant. Der Geburtenüberschuss findet leider
auch nicht im Hamburger Westen statt: Die Bevölkerungssteigerungen
sind durch Zuzüge begründet - nur in Blankenese und
Sülldorf sind im vergangenen Jahr mehr Kinder geboren als Menschen
verstarben.
Multimedia
Bilder Anne Krischok zum DownloadIch wünsche Ihnen ein schönes, gesundes und glückliches neues Jahr 2012!
Für Fragen und Anregungen, aber auch Lob und Kritik, stehe ich Ihnen jederzeit gerne zur Verfügung. Klicken Sie hier, um mir eine E-Mail zuzusenden
Ich freue mich über die sehr gute Bewertung des Hamburger Wahlbeobachters über meine politische Arbeit.
Anne Krischok (SPD): Mieterhöhungen beim Osdorfer sollen möglichst vermeiden werden!
Pressemitteilung von Anne Krischok vom 04.01.2012
Anne Krischok (SPD): 100 zusätzlicher Sicherheitskräfte werden mehr Präsenz im ÖPNV zeigen
Hamburg macht wie die anderen
14 Bundesländer diesen Alleingang nicht mit
Die
Rekommunalisierung des Hamburger Stromnetzes kommt – aber nicht zu 100%, wie das
von der Volksinitiative „Unser Hamburg – Unser Netz" geplant ist. Die
Hamburgische Bürgerschaft hat in ihrer letzten Sitzung in diesem Jahr die
Planungen der Volksinitiative hinterfragt. Mit den Stimmen von SPD, CDU und FDP
und gegen die Stimmen von der GAL und der LINKEN wurde diese abgelehnt und
stattdessen dem Konzept der SPD nach einer strategischen Beteiligung von 25,1%
zugestimmt. Die Volksinitiative kann nun einen Volksentscheid beantragen;
frühestens im April kommenden Jahres.
Öffentliche Anhörung zum Volksentscheid zum Rückkauf der Energienetze
am 18. November 2011 im großen Festsaal des Hamburger Rathauses
Anne Krischok (SPD): Altona liegt mit über 1.000 genehmigten Wohnungen weit vorne!"
Anne Krischok (SPD): Höhere Müllgebühren müssen verhindert werden!
Senat plant Planfeststellungsverfahren für 2012
Anne Krischok
(SPD):Attraktivität und Sauberkeit der Plätze sind wichtige
Kriterien für Benutzer
Weil die letzte Rathausführung im Oktober
überbucht war, bietet Frau Krischok am Donnerstag, dem 1.
Dezember, um 15.00 Uhr die letzte Rathausführung in diesem Jahr an.
Anne
Krischok (SPD): Abwasserabrechnungen werden ökologischer, gerechter und
günstiger für Grundstücke mit Gärten
Der Senat wird im Wesentlichen um folgende Punkte ersucht:
Da wegen einer Reduzierung des Bundesanteils und auslaufender Mittel des
Klimaschutzkonzeptes ab 2012 50.000 Euro fehlen, müsste bei derzeitiger
Ausstattung die Zahl der FÖJ-Plätze ab 2012 von bisher 64 Plätzen auf circa
44 Plätze gesenkt werden. Zum dauerhaften Erhalt der Plätze sind Mittel von
50.000 Euro pro Jahr nötig.
Derzeit gibt es jedoch einige Einrichtungen, die wegfallende Ressourcen gerade im Personalbereich nicht kurzfristig eigenständig
kompensieren können.
Es werden neun Punkte und eine Mittelaufstockung gefordert.
Der
Senat wird im Wesentlichen um folgende Punkte ersucht:
SPD bringt weitere Initiativen in die Hamburgische Bürgerschaft ein
Die Reform der Bundeswehr ist bundesweit mit Standortschließungen
und Truppenreduzierungen verbunden. In Hamburg bleiben jedoch alle
Bundeswehr-Standorte erhalten bleiben: Das betrifft neben dem
Bundeswehr-Krankenhaus in Wandsbek und der
Helmut-Schmidt-Universität in Jenfeld im Hamburger Westen das
Landeskommando in der Reichspräsident-Ebert-Kaserne in Osdorf und
die Führungsakademie in Blankenese / Nienstedten. 
Ausbau vieler Schulstandorte im Hamburger Westen
Die
SPD-Fraktion geht beim Thema Landstrom in die Offensive und bringt zur
heutigen Bürgerschaftssitzung eine entsprechende parlamentarische
Initiative ein.
mehr zum Thema auf den 
Anne Krischok: Trend für mehr Bäume in unserer Stadt beginnt.
Am
Mittwoch, den 2. Dezember 2011, können Sie die
SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Anne Krischok von 17.00 – 18.00 Uhr in ihrer
Iserbrooker Bürgersprechstunde treffen.
Anne Krischok und Frank Schmitt (SPD): Kontenschutz verbessern!
„Weiteres Nichtstun kommt Hamburg teuer zu stehen, da ansonsten
die Stadt vor dem Europäischen Gerichtshof Millionenstrafzahlungen
drohen – und zwar täglich“ warnt die
SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Anne Krischok.
Viele reden und schimpfen über die Politik – doch wo wird
diese gemacht? Wie sieht es im Rathaus hinter den Kulissen aus und wie
wird man überhaupt in Hamburg Abgeordneter?
Anne
Krischok (SPD): Endlich Hoffnung, dass bezahlbarer Wohnraum in Hamburg Realität
wird
Der Planfeststellungsbeschluss für den Bau und Betrieb des Röntgenlasers
XFEL aus dem Jahr 2006 legt als zentrales Maßnahmenpaket der Kompensation für
das Bauvorhaben im Landschaftsschutzgebiet Osdorfer Feldmark vielfältige
Maßnahmen fest.
Lärmschutzmaßnahmen für Züge im XFEL-Tunnel in Osdorf
Erdeinfall in Lurup - Ursache noch strittig.
Hamburg
droht Strafzahlungen durch den Europäischen Gerichtshof.
